Berlin

Stadtweite Entscheidungen

30 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (30) Alle Entscheidungen (2956)
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen am 20. November 2025
Berlin Mitte fordert Verbot von privatem Silvester-Feuerwerk

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag für ein Verbot von privatem Feuerwerk eingebracht. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Vorschlag beschlossen. Damit unterstützt der Bezirk die...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen im November 2025
Schnelleres Internet: Genehmigungen für Glasfaser-Ausbau werden beschleunigt

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat über eine neue Vereinbarung mit dem Senat informiert, um den Glasfaser-Ausbau in Berlin voranzutreiben. Es wurden klare Regeln und kürzere Bearbeitungsfristen für die Ämter...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im November 2025
BVV Steglitz-Zehlendorf fordert Erhalt der BC-Fahrkarte

Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU setzen sich gemeinsam dafür ein, dass die Fahrkarte für die Tarifzone BC erhalten bleibt. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) plant derzeit, diese Zone zum 1....

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 19. November 2025
Verwaltungsreform 2026: Klarere Regeln und Geld für Berlins Ämter

Die AfD-Fraktion hat nach den Auswirkungen der geplanten Verwaltungsreform gefragt. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass Zuständigkeiten zwischen dem Senat und den Bezirken künftig klarer verteilt werden,...

Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgang im November 2025 abgeschlossen
Initiative für einen dauerhaften Feiertag am 8. Mai

Die Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE schlugen vor, den 8. Mai in Berlin dauerhaft zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützte diesen Plan und bat das Bezirksamt, sich beim...

Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Berlinweit Umgesetzt Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 16.10.2025, Zwischenbericht vom 25.02.2026
Bezirk setzt sich für den Erhalt der Tarifzone BC ein

Die FDP-Fraktion reichte einen Antrag ein, um die geplante Abschaffung der Tarifzone BC zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Vorschlag einstimmig beschlossen. In einem...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen im Juli 2025
Sauberere Schulen: Neue Qualitätsregeln und Kontroll-App für Pankow

Das Bezirksamt Pankow informiert über eine neue berlinweite Vereinbarung für sauberere Schulen. Ziel ist es, die Reinigung durch feste Qualitätsstandards und eine neue digitale Kontroll-App besser zu überwachen....

Bildung & Schule Digitales Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Zukunft der Zentralbibliothek: Umzug in das Galeria-Haus am Alexanderplatz?

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für einen Umzug der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in das Galeria-Kaufhaus am Alexanderplatz. Das Bezirksamt bestätigte, dass es dazu im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Berlinweit Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sozialticket: Übergangslösung für Nachweis bis Januar 2026 verlängert

Das Berlin-Ticket S läuft Ende Juni 2025 nicht aus, bleibt aber bei dem erhöhten Preis von 19 Euro. Da eine geplante digitale Lösung für den Berechtigungsnachweis weiterhin nicht funktioniert, wurde die Übergangsfrist...

Soziales & Familie Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →