Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Erledigt Eingestellt am 04.06.2026
Neues Quartiersmanagement für die Böhlener Straße ab 2028 geplant

Das Bezirksamt meldet das Gebiet rund um die Böhlener Straße für das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ an. Ziel ist es, ab Januar 2028 ein neues Quartiersmanagement einzurichten, um die Lebensqualität vor Ort zu...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV In Beratung Eingestellt am 16.06.2026
Neue Gemeinschaftsschule mit Sporthalle am Auerbacher Ring geplant

Das Bezirksamt schlägt die Neugründung einer neuen Gemeinschaftsschule am Standort Auerbacher Ring 21 vor. Das Projekt umfasst auch den Neubau einer Sporthalle, die für den Schul- und Vereinssport genutzt werden kann....

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Sanierung des Sportplatzes der Papageno-Grundschule erst ab August 2027 möglich

Der Sportplatz der Papageno-Grundschule in der Bergstraße ist aktuell wegen seines schlechten Zustands für den Punktspielbetrieb gesperrt. Eine Sanierung des Kunstrasens kann laut Bezirksamt erst nach Abschluss der...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Mitte Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 27.05.2026
Blücherplatz wird zum 16. Oktober 2026 in Eva-Mamlok-Platz umbenannt

Das Bezirksamt hat die Umbenennung des Kreuzberger Blücherplatzes in Eva-Mamlok-Platz beschlossen. Damit wird die jüdische Widerstandskämpferin geehrt, die in der Nähe lebte und sich mutig gegen das NS-Regime stellte....

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Besserer Service und mehr Personal für landeseigene Wohnungen geplant

Die Fraktionen von CDU und SPD fordern besseren Vor-Ort-Service für Mieter*innen landeseigener Wohnungsunternehmen. Geplant sind wohnortnahe Kundenzentren ohne Terminpflicht sowie fest zugeordnete Hausmeister*innen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 14.04.2026
Marienfelder Allee: Geschützte Radwege und Tempo 30 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert eine grundlegende Umgestaltung der Marienfelder Allee für mehr Sicherheit. Geplant sind beidseitig geschützte Radwege sowie zusätzliche sichere Übergänge für Fußgänger*innen....

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 30.04.2026
Wahlplakate in Treptow-Köpenick für 2026 auf 17.500 Stück begrenzt

Die Fraktionen von CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Begrenzung der Wahlwerbung für das Jahr 2026 beschlossen. Insgesamt dürfen im Bezirk nur noch maximal 17.500 Einzelplakate im öffentlichen...

Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
CDU SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
BVV In Beratung Eingestellt am 08.06.2026
Neue Grundschule an der Heerstraße 580 in Spandau geplant

Das Bezirksamt Spandau plant die Gründung einer neuen Grundschule zum 1. August 2026. Die Schule soll am Standort Heerstraße 580 entstehen. Bevor die Schule an den Start gehen kann, müssen noch der Bezirksschulbeirat...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Schule am Berlinickeplatz wird in Minna-Cauer-Schule umbenannt

Die Integrierte Sekundarschule 07K13 am Berlinickeplatz erhält zum Schuljahr 2026/2027 den neuen Namen „Minna-Cauer-Schule“. Die Namensänderung erfolgt zeitgleich mit dem Umzug der Schule an den neuen Standort in der...

Bildung & Schule Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026
Sicherer Schulweg: Verkehrsmaßnahmen rund um den Weidenweg geplant

Das Bezirksamt Spandau hat ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Verkehrssicherheit der neuen Grundschule am Weidenweg vorgelegt. Geplant sind unter anderem Poller gegen Gehweg-Parker, neue Halteverbote und eine...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
BVV Spandau →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Gedenktafel für Beate Fischer in der Emmentaler Straße für 2026 geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf plant eine Gedenktafel für Beate Fischer, die 1994 Opfer eines rechten Femizids wurde. Eine Anbringung am Wohnhaus Emmentaler Straße 97 ist wegen der hohen Anzahl privater Eigentümer*innen...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 04.06.2026
Neues Verkehrskonzept für die Königin-Elisabeth-Straße beschlossen

Die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und Die Linke fordern ein umfassendes Verkehrskonzept für das Gebiet zwischen der Stadtautobahn A100 und der Ahornallee. Die BVV hat beschlossen, Nebenstraßen flächendeckend zu...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 04.06.2026
Bessere Inklusion und Barrierefreiheit an Schulen im Bezirk gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament fordert über die Bezirksverordnetenvorsteherin eine bessere Unterstützung für Schüler*innen mit Behinderungen. Konkret sollen Schulen baulich barrierefrei gemacht und personell besser...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 11.06.2026
Modernisierungsstopp für Maxgärten im Wedding gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, bereits genehmigte Modernisierungen in den Maxgärten vorerst zu stoppen. Hintergrund sind angekündigte Mieterhöhungen von bis zu 407 Euro pro Monat, die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Wedding Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Berlin plant Veröffentlichung des Masterplans für nachhaltige Bildung 2026

Der Abgeordnete Louis Krüger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Stand des Berliner Masterplans für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Der Senat plant, den Plan im dritten Quartal 2026 zu veröffentlichen,...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.06.2026

Berlin aktualisiert Reinigungsplan für Straßen und gründet neue Kommission

Der Senat hat die Liste der Berliner Straßenreinigungszeiten aktualisiert und rechtliche Änderungen beschlossen. Eine neu geschaffene 'Straßeneingruppierungskommission' legt künftig fest, welche Straße wie oft von der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV In Beratung Eingestellt am 16.06.2026
19 Millionen Euro für Lichtenberger Infrastruktur aus Bundesmitteln

Das Bezirksamt Lichtenberg erhält rund 19,17 Millionen Euro aus einem Bundes-Sondervermögen für wichtige Bau- und Sanierungsvorhaben. Das Geld soll ab 2026 unter anderem in Schulen, Verkehrswege, den...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Bessere Kennzeichnung für Garbátyplatz und Denkmal in Pankow geplant

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Garbátyplatz am Bahnhof Pankow und das dortige Denkmal mit Hinweisschildern auszustatten. Bisher wird das Denkmal oft nicht als solches erkannt und zweckentfremdet, zum Beispiel durch...

Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 04.06.2026
Gefahrenstelle in der Straße Alt-Kladow wird beseitigt

Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen, um eine gefährliche Stelle in der Kurve der Straße Alt-Kladow zu entschärfen. Als mögliche Lösung wurde die Einrichtung einer Einbahnstraße vorgeschlagen. Das Bezirksamt ist...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Spandau →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 04.06.2026
Neue Parkplatz-Beschilderung am Friedhof In den Kisseln

Die FDP-Fraktion forderte eine eindeutige Beschilderung der Parkflächen vor dem Eingang zum Friedhof In den Kisseln. Da das Bezirksamt die Schilder bereits aufgestellt hat, wurde der Antrag im Ausschuss offiziell als...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
FDP BVV Spandau →