Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Mähfrequenz in Reinickendorf bleibt bei drei Durchgängen pro Jahr

Das Bezirksamt Reinickendorf hält an der bisherigen Mähfrequenz von drei Mal pro Jahr in öffentlichen Grünanlagen fest. Ein vorheriger Beschluss der BVV sah vor, die Mahd auf mindestens vier Durchgänge zu erhöhen, um...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Geplanter Wohnungsbau in Düppel-Süd: Details zu Bauphasen und Beteiligung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt zur geplanten Nachverdichtung des Wohnquartiers Düppel-Süd befragt. Sie wollte wissen, wie viele neue Wohnungen durch zusätzliche Stockwerke und Neubauten...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Nikolassee Zehlendorf Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Ursachensuche für Staus in der Kaiser-Wilhelm-Straße

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Gründen für die morgendlichen Staus in der Kaiser-Wilhelm-Straße gefragt. Im Fokus steht dabei die Frage, ob die neu eingerichteten Radfahrstreifen den Verkehrsfluss...

Mobilität & Verkehr Lankwitz Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Zukunft des Bierpinsels: Zwischennutzung und neue Konzepte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nach dem aktuellen Stand beim Wahrzeichen Bierpinsel gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher keine konkreten Anträge für eine Zwischennutzung vorliegen, man dieser aber...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Steglitz Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
TetraPak-Gelände: Grüne Dächer und Regenwasserschutz werden umgesetzt

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den Fortschritt beim Klimaschutz auf dem ehemaligen TetraPak-Gelände. Für das Bauvorhaben werden gesetzliche Vorgaben zur Dachbegrünung und zum Regenwasserrückhalt...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Heiligensee Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Reparatur der Grillanlagen an der Alten Fasanerie wird geprüft

Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion haben beantragt, den Zustand der Grillanlagen an der Alten Fasanerie zu untersuchen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat beschlossen, dass ein Dienstleister die drei...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Lübars Neue Entscheidung
FDP CDU BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026
Baustopp und Baumschutz für die Ollenhauer Straße gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen sofortigen Baustopp für die geplanten Maßnahmen in der Ollenhauer Straße. Ziel ist es, zahlreiche Baumfällungen zu verhindern und die Verkehrsplanung zugunsten von...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Bezirk lehnt Windkraftanlagen im Grunewald entschieden ab

Die CDU-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, sich beim Berliner Senat gegen die geplanten Windkraftanlagen im Grunewald einzusetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Beschluss gefasst, um insbesondere die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026
Sicherer Umbau der Kreuzung Im Saatwinkel/Maienwerderweg geplant

Die SPD-Fraktion fordert eine Neugestaltung der Kreuzung Im Saatwinkel und Maienwerderweg, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Aktuell ist die Stelle durch einen abknickenden Straßenverlauf schwer einsehbar, was...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Pankow stärkt kostenlose Mieterberatung und verbessert Sichtbarkeit

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben vorgeschlagen, das Angebot der kostenlosen Mieterberatung in Pankow bekannter zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen, Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Lkw-Umleitung während Bauarbeiten in der Kastanienallee

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die SPD schlugen vor, den schweren Lkw-Verkehr während des mehrjährigen Neubaus der Kastanienallee in Rosenthal weiträumig umzuleiten. Lastwagen über 7,5 Tonnen sollen nicht...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Neuköllner BVV verurteilt Aussagen von Bundeskanzler Merz zu Migration

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken haben eine Resolution gegen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz eingebracht. Die BVV Neukölln kritisiert darin dessen Aussagen zum Thema „Stadtbild“ und Migration als...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
SPD/Grüne/LINKE BVV Neukölln →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Neubauprojekte ab 250 Wohnungen sollen Gewerbe und Gemeinschaftsräume bieten

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über die künftige Gestaltung großer Wohnbauvorhaben mit mehr als 250 Wohnungen. Bauträger werden dazu angehalten, gezielt Flächen für Kleingewerbe wie Cafés oder Einzelhandel...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026
Keine Neugestaltung der Kreuzung Im Saatwinkel/Maienwerderweg geplant

Die SPD-Fraktion forderte eine Neugestaltung der Kreuzung „Im Saatwinkel/Maienwerderweg“, um die Aufenthaltsqualität für Passant*innen und Radfahrer*innen zu verbessern. Das Bezirksamt sollte unter Beteiligung der...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 14.01.2026
Keine neuen Hinweisschilder für Sportplatz Königshorster Straße

Die SPD-Fraktion forderte neue Hinweisschilder für den Sportplatz an der Königshorster Straße, um auf Regeln wie das E-Roller-Verbot und Sauberkeit hinzuweisen. Ziel war es, durch klare Hinweise Fehlverhalten...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Wittenau Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Sanierung und Ausbau der Baseballfelder in der Paul-Rusch-Sportanlage beschlossen

Die CDU-Fraktion hat erfolgreich die Verbesserung der Baseball- und Softballfelder in der Paul-Rusch-Sportanlage gefordert. Das Bezirksamt soll nun Genehmigungen für einen neuen Unterstand und eine Verpflegungshütte...

Freizeit & Kultur Neukölln Britz Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 18.12.2025
Einsatz von Ordnungskräften gegen Zweckentfremdung abgelehnt

Ein Vorschlag des Einzelverordneten Diedrich, Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes und der Parkraumüberwachung zur Suche nach illegalen Ferienwohnungen einzusetzen, wurde in den Fachschüssen abgelehnt. Der Initiator...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mitte Laufendes Verfahren
BVV Mitte →
BVV Überwiesen Eingestellt am 28.02.2026
Vorschlag zur Rückkehrhilfe für obdachlose Polinnen und Polen abgelehnt

Die CDU-Fraktion schlug vor, dass das Bezirksamt eine Zusammenarbeit mit dem polnischen Netzwerk „Barka“ prüft. Ziel war es, obdachlose Menschen aus Polen bei der Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen. Der...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Neubau des Lehrgebäudes für das Schul-Umwelt-Zentrum Moabit

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass der Neubau des Lehrgebäudes für das Schul-Umwelt-Zentrum in der Birkenstraße sofort geplant und umgesetzt wird. Das aktuelle Gebäude ist marode und muss dringend...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Moabit Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025
52.000 Euro jährlich für Schüler*innenhaushalte in Mitte gesichert

Das Bezirksamt Mitte richtet für die Jahre 2026 und 2027 einen festen Haushaltsposten für Schüler*innenhaushalte ein. Jährlich stehen dafür 52.000 Euro zur Verfügung, mit denen Kinder und Jugendliche eigene Projekte...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →