Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Sicherer Zebrastreifen und Stoppschild für die Breisgauer Straße

Die CDU-Fraktion schlägt vor, in der Breisgauer Straße (Schlachtensee) einen dauerhaften Zebrastreifen einzurichten. Dieser soll zwischen der S-Bahn-Unterführung und der Altvaterstraße entstehen, um Fußgänger*innen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Zehlendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 05.03.2026
Absage an Beteiligung von Jugendlichen bei der Öffnung von Schulhöfen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte, Schüler*innen und Nachbar*innen aktiv einzubeziehen, wenn Schulhöfe für die Öffentlichkeit geöffnet werden. Obwohl die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) diesen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Eingestellt am 08.06.2026
Keine generelle Durchfahrt für Krankentransporte in die Altstadt Spandau

Die SPD-Fraktion forderte eine generelle Erlaubnis für Kranken- und Behindertentransportwagen, die Spandauer Altstadt uneingeschränkt zu befahren sowie dort zu be- und entladen. Dieser Vorschlag wurde im zuständigen...

Gesundheit Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Spandau →
BVV Abgelehnt Eingestellt am 08.06.2026
SPD-Antrag für Ampel am Brunsbütteler Damm abgelehnt

Die SPD-Fraktion forderte eine dauerhafte Ampelanlage an der Kreuzung Brunsbütteler Damm, Haberlandweg und Barmbeker Weg beim REWE-Markt. Der zuständige Ausschuss hat diesen Vorschlag jedoch mehrheitlich abgelehnt....

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Spandau →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Ausbildung für die Parkraumüberwachung stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, wieder spezielle Ausbildungsplätze für die Verkehrsüberwachung anzubieten. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat dafür einsetzen, um den Personalmangel in diesem...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Regeln für schnelleren Wohnungsbau („Bauturbo“) in Pankow

Die Linksfraktion schlägt Leitlinien vor, wie der Bezirk Pankow mit dem neuen Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus umgehen soll. Der Antrag fordert, dass trotz schnellerer Verfahren wichtige Standards wie der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Pankow Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Spandau plant Grünpfeile für den Radverkehr an Kreuzungen

Die SPD-Fraktion fordert die Einführung von speziellen Grünpfeil-Schildern für Radfahrer*innen an geeigneten Kreuzungen im Bezirk. Das Bezirksamt soll Standorte identifizieren, an denen das Rechtsabbiegen bei Rot für...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.11.2022
Veranstaltungsreihe zum Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen*“ in Buch

Das Bezirksamt Pankow hat ein Konzept für Aktionstage gegen Gewalt an Frauen* vorgelegt. Der Schwerpunkt liegt im Jahr 2025 auf dem Ortsteil Berlin-Buch. Am 26. November 2025 gibt es dort Informationsstände, Workshops...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Buch Laufendes Verfahren
Linksfraktion, SPD, Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 30.10.2019
Schutz und behutsame Modernisierung des Mauerparks

Das Bezirksamt berichtet über den Stand zum Schutz des Mauerparks als historisches Denkmal. Das Kopfsteinpflaster in der Schwedter Straße bleibt erhalten und wird repariert, wobei zwei neue Übergänge aus Asphalt die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022
Milieuschutz rund um den Weißen See: Schutzgebiete in Planung

Das Bezirksamt Pankow prüft derzeit, welche Wohngebiete rund um den Weißen See als soziale Erhaltungsgebiete („Milieuschutz“) geschützt werden können. Ein aktuelles Gutachten empfiehlt diesen Schutz für die Bereiche...

Wohnen & Bauen Weißensee Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.07.2024
Keine Sicherheits-Aufkleber für den Radabstand auf Bezirksfahrzeugen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte Aufkleber auf Fahrzeugen des Bezirksamts, um auf den gesetzlichen Mindestabstand beim Überholen von Radfahrer*innen hinzuweisen. Obwohl die Bezirksverordnetenversammlung dem...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Neues Instrument für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf eingeführt

Das Bezirksamt Reinickendorf hat die Einführung des Instruments „Anregung von Beteiligung“ beschlossen. Bürger*innen können damit künftig offiziell vorschlagen, an Projekten der Stadtentwicklung beteiligt zu werden,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 24.02.2021
Update zum geplanten Schulneubau auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III

Die Linksfraktion forderte ursprünglich den Bau einer neuen Schule auf dem Friedhofsgelände in Weißensee. Das Bezirksamt berichtet nun im achten Zwischenbericht, dass der Bau wegen erheblicher Eingriffe in die Natur...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Weißensee Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026
Bessere Radweg-Anbindung in der Wilhelmstadt umgesetzt

Die SPD-Fraktion forderte eine bessere Verbindung für Radfahrer*innen zwischen der Földerichstraße und dem Radweg an der Wilhelmstraße. Das Bezirksamt hat die Prüfung bereits abgeschlossen und entsprechende Maßnahmen...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Spandau →
BVV Erledigt Eingestellt am 07.03.2026
Erhalt der Schulstationen in Mitte soll trotz Sparzwang gesichert werden

Die SPD-Fraktion forderte, alle Schulstationen im Bezirk Mitte vor Kürzungen zu schützen und alternative Finanzierungsquellen zu erschließen. Das Bezirksamt soll dafür Mittel aus Landesprogrammen wie dem...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD Bündnis 90/Die Grünen CDU Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 28.02.2024
Kiezblock Bötzowviertel: Planungen fertig, aber Umsetzung vorerst gestoppt

Die BVV Pankow hat bereits 2024 beschlossen, das Bötzowviertel durch Einbahnstraßen und Fahrradstraßen (Hufeland- und Bötzowstraße) vom Durchgangsverkehr zu befreien. Ein Fachbüro hat nun ein fertiges Verkehrskonzept...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Eingestellt am 08.06.2026
Ausbau des Straßenbahnnetzes in Spandau abgelehnt

Die Fraktion Die Linke forderte, dass sich das Bezirksamt Spandau beim Berliner Senat für den Wiederaufbau eines Straßenbahnnetzes im Bezirk einsetzt. Dabei sollten neue Verbindungen an das bestehende Berliner Netz...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Spandau →
BVV Abgelehnt Eingestellt am 08.06.2026
Antrag auf Stopp von Eichen-Neupflanzungen in Spandau abgelehnt

Die FDP-Fraktion forderte, im gesamten Bezirk Spandau künftig keine neuen Eichen mehr zu pflanzen. Dieser Vorschlag wurde nach einer Beratung im zuständigen Fachausschuss jedoch mehrheitlich abgelehnt. Für...

Umwelt & Klima Neue Entscheidung
FDP BVV Spandau →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Durchgehend Tempo 30 und sicherere Kreuzungen für die Lorenzstraße

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN schlagen vor, in der gesamten Lorenzstraße ein Tempolimit von 30 km/h einzuführen, um den Verkehr übersichtlicher und leiser zu machen. Zusätzlich soll das Bezirksamt prüfen, wie die...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Laufendes Verfahren
SPD und GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 06.06.2018
Neuer Gedenkort im ehemaligen Haftkeller des Bezirksamts geplant

In den Kellerräumen von Haus 3 auf dem Gelände des Bezirksamts soll ein neuer Gedenkort entstehen. Die Fraktionen von SPD und CDU hatten dies angeregt, um über die Geschichte des früheren Gefängnisses des sowjetischen...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
SPD, CDU BVV Pankow →