Die Fraktion Die Linke fordert, einen Gedenkort im Bezirk dauerhaft zu sichern und regelmäßig zu pflegen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag ohne Änderungen angenommen. Das Bezirksamt ist nun beauftragt,...
Die Fraktion Die Linke fordert, einen Gedenkort im Bezirk dauerhaft zu sichern und regelmäßig zu pflegen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag ohne Änderungen angenommen. Das Bezirksamt ist nun beauftragt,...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, Gelder aus dem Infrastruktur-Sondervermögen gezielt für Hitzeschutzmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen. Damit sollten die Folgen steigender Temperaturen im öffentlichen Raum...
CDU-Abgeordnete fragten den Senat nach der Versorgung mit Altglascontainern in Berlin. Die Antwort liefert detaillierte Bestandszahlen: Pankow führt mit 537 Containern an 153 Standorten, während Reinickendorf...
Die SPD-Fraktion hat gefordert, das Kabarett-Theater „Chilischoten“ für den Bezirk zu erhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag mit Änderungen beschlossen. Damit wird sichergestellt, dass die...
Die SPD-Fraktion fordert den verstärkten Ausbau von Ladesäulen für Elektroautos im Bereich zwischen Helle Mitte, Kienberg und Kaulsdorf-Nord. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen...
Im Bezirk Pankow sind aktuell 55 Sirenen installiert, deren genaue Standorte aus Sicherheitsgründen geheim bleiben. Für Krisenfälle sind vier Katastrophenschutz-Leuchttürme am Rathaus Pankow, in der Fröbelstraße, am...
Die CDU-Fraktion hat den Ausbau der Tagesbetreuung für obdachlose und wohnungslose Menschen gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Damit entstehen im Bezirk...
Der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) fragt nach dem Stand der Wohnungsbaupläne der HOWOGE zwischen Vulkanstraße und Elli-Voigt-Straße. Die HOWOGE plant dort ein neues Wohnquartier, kann aber noch keine Angaben zum...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, zusätzliche Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen gezielt für die Bürgerämter im Bezirk einzusetzen. Damit sollte die Servicequalität verbessert und die Bearbeitung von...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, Gelder aus dem Berliner Infrastruktur-Sondervermögen gezielt für die Unterstützung der Stadtteilzentren im Bezirk einzusetzen. Damit sollten soziale Treffpunkte und Angebote für die...
Martin Pätzold (CDU) fragt nach den Hintergründen der fünfmonatigen Sperrung der Tramlinien M4 und M5 in Hohenschönhausen. Ab dem 9. März 2026 saniert die BVG die Gleisanlagen in der Zingster Straße zeitgleich mit der...
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit auf der Hellersdorfer Straße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag für den Bereich zwischen U-Bahnhof...
Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Zuständen in zwei Wohnhäusern in Lichtenberg, in denen seit Jahren die Heizung ausgefallen sein soll. Das Bezirksamt Lichtenberg kontrolliert die Gebäude...
Der Berliner Senat hat die Kampfmittelverordnung verschärft, um den Schutz vor Weltkriegsmunition bei Bauvorhaben zu verbessern. Werden bei Bauarbeiten konkrete Hinweise auf Munition wie Bombentrichter oder...
Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach der digitalen Ausstattung der Schulen und der Nutzung freier Software (Open Source). Der Senat plant, im Jahr 2026 etwa 4.000 mobile Endgeräte für Lehrkräfte...
Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach dem Stand des Rückbaus der Forschungsreaktoren in Wannsee. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass über 40 Themenbereiche in der Öffentlichkeitsbeteiligung...
Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach Sicherheitsmaßnahmen für den Rad- und Fußverkehr rund um das Rathaus Pankow. Am Knotenpunkt Mühlenstraße/Breite Straße ist eine eigene Ampelschaltung für Radfahrende...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach der Arbeit der Antidiskriminierungsbeauftragten für Schulen. Der Senat plant für das zweite Quartal die Einführung eines neuen IT-Verfahrens, um...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Linienführung des Busses 399 zu verbessern. Ziel ist es, das betroffene Siedlungsgebiet effizienter an den öffentlichen Nahverkehr anzubinden. Für Anwohner*innen...
Das Bezirksamt Neukölln plant die umfassende Sanierung der Schulsportanlage der Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg. Das Vorhaben befindet sich aktuell in der Vorberatung in den Ausschüssen. Ziel ist es, die...