Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 26.02.2026
Unterstützung für den Stadionausbau der „Alten Försterei“

Die FDP-Fraktion schlägt vor, dass sich der Bezirk aktiv für den Ausbau des Stadions auf rund 40.500 Plätze einsetzt. Der Antrag fordert die Senatsverwaltung auf, die Pläne nicht länger durch eine Begrenzung der...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Köpenick Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
BVV Berlinweit Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Bezirk setzt sich für den Erhalt der Tarifzone BC ein

Die FDP-Fraktion reichte einen Antrag ein, um die geplante Abschaffung der Tarifzone BC zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Vorschlag einstimmig beschlossen. In einem...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Mündliche Anfragen der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick

In dieser Zusammenstellung beantwortet das Bezirksamt 17 Anfragen von Bezirksverordneten zu aktuellen Themen im Bezirk. Es geht unter anderem um die Sanierung des P+R-Platzes am Bahnhof Plänterwald, den Stand bei...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Plänterwald Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Gedenktafel für NS-Zwangsarbeit in Hohenschönhausen geplant

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, an der Ecke Küstriner Straße und Strausberger Straße eine Informationstafel zur NS-Zwangsarbeit aufzustellen. An diesem Ort befand sich während der Nationalsozialismus ein...

Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Fragen zur Unterkunft für Wohnungslose in der Friedrichshagener Straße

Die AfD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Situation in der Friedrichshagener Straße 1-1c. Dort werden wohnungslose Menschen und Geflüchtete untergebracht, obwohl es laut der Anfrage eine...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Köpenick Anfrage & Antwort
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Parkläuferprogramm: Antrag zur Fortführung in Treptow-Köpenick abgelehnt

Die Fraktion der AfD forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die weitere Finanzierung der Parkläufer über das Jahr 2025 hinaus einsetzt. Die Parkläufer sind unter anderem im Treptower Park und im...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Alt-Treptow Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Grüne Pfeile für Radfahrende in Mitte geplant

Die Fraktion Die Linke schlug vor, an Ampelkreuzungen im Bezirk Mitte grüne Pfeile speziell für Radfahrer*innen einzuführen. Diese erlauben es, auch bei Rot vorsichtig rechts abzubiegen. Die...

Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg wird nicht verlegt

Die AfD-Fraktion schlug vor, die Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg stadteinwärts um etwa 50 Meter zu verschieben. Ziel war es, eine vermeintliche Gefahrenstelle an der Kreuzung zu entschärfen. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Adlershof Neue Entscheidung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Mehr Geld für saubere Schul-Toiletten in Lichtenberg gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat gefordert, dass der Berliner Senat mehr Geld für die Reinigung von Schul-Toiletten bereitstellt. Da die Kosten gestiegen sind, kann der Bezirk Lichtenberg die wichtige Reinigung...

Bildung & Schule Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026
Sicherer Übergang zur U-Bahn Otisstraße gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, an der Kreuzung Allee St. Exupéry und Otisstraße einen neuen Fußgängerüberweg oder eine Ampel zu errichten. Damit sollen die Anwohner*innen der Cité Guynemer, Beschäftigte der...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Neue ehrenamtliche Mitglieder für Sozialkommissionen berufen

Das Bezirksamt Lichtenberg hat sieben Bürger*innen für den ehrenamtlichen Dienst in sozialen Einrichtungen vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Berufungen am 16. Oktober 2025 offiziell...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025
Kein Pflichtfach „Medienbildung und Informatik“: Antrag abgelehnt

Die AfD-Fraktion hatte vorgeschlagen, dass sich das Bezirksamt für die Einführung eines neuen Pflichtfachs „Medienbildung und Informatik“ an Berliner Schulen einsetzt. Damit sollten Schüler*innen besser auf die...

Bildung & Schule Digitales Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Neue Mitglieder für den ehrenamtlichen Sozialdienst gewählt

Das Bezirksamt schlug die Wahl und Wiederwahl von Personen für den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich vor. Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Die...

Soziales & Familie Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neue Urnengrabstätten auf dem Friedhof Bohnsdorf

Das Bezirksamt hat beschlossen, auf dem landeseigenen Friedhof Bohnsdorf zusätzliche Plätze für Urnengräber einzurichten. Die neuen Grabstätten entstehen im Bereich der Abteilung III/D an der Buntzelstraße. Mit dieser...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Bohnsdorf Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neue Grabstätten auf dem Friedhof Adlershof

Das Bezirksamt hat beschlossen, auf dem Friedhof Adlershof neue Erdreihengrabstätten in der Abteilung E 26 anzulegen. Damit reagiert die Verwaltung auf den Bedarf an weiteren Bestattungsplätzen im Bezirk. Ein...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Adlershof Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Aktuelles aus Treptow-Köpenick: Umfrage, Jugendwoche und Feste

Das Bezirksamt informiert über aktuelle Projekte: Nach einem großflächigen Stromausfall startet eine Online-Umfrage, um die Krisenvorsorge im Bezirk mit Hilfe der Erfahrungen der Bürger*innen zu verbessern. Im Oktober...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Oberschöneweide Köpenick Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025
Kein Gesundheitspfad und Kneippbecken im Gehrenseepark geplant

Die AfD-Fraktion schlug vor, im Gehrenseepark und weiteren Grünanlagen einen Gesundheitspfad sowie ein Kneippbecken zu errichten. Damit sollten Sport und Erholung an der frischen Luft gefördert werden. Die...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Bezirk Mitte führt WhatsApp-Kanal für Infos und Krisenwarnungen ein

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen führt das Bezirksamt Mitte einen offiziellen WhatsApp-Kanal ein. Bürger*innen erhalten dort direkt Nachrichten zu Themen wie Haushalt, Straßensperrungen oder...

Sicherheit & Ordnung Digitales Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 26.02.2026
Jahresabschluss 2024: So hat der Bezirk Lichtenberg sein Geld ausgegeben

Das Bezirksamt hat die Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Insgesamt hat der Bezirk rund 1,1 Milliarden Euro eingenommen und ausgegeben, etwa für Schulen, soziale Leistungen und die Verwaltung. Die...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenberg Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Berufsschüler*innen sollen Bastion im Schillerpark durch Notsicherung erhalten

Die Fraktionen von SPD und CDU haben erfolgreich vorgeschlagen, dass Auszubildende von Berliner Bauschulen praktische Erfahrungen im Schillerpark sammeln. Sie sollen an der dortigen Bastion dringend notwendige...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Mitte →