Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach dem Zustand von Berliner Sporthallendächern nach der witterungsbedingten Sperrung einer Halle in Prenzlauer Berg. Die Antwort des Senats offenbart einen massiven...
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach dem Zustand von Berliner Sporthallendächern nach der witterungsbedingten Sperrung einer Halle in Prenzlauer Berg. Die Antwort des Senats offenbart einen massiven...
Die SPD-Abgeordneten Tino Schopf und Sven Meyer fragten nach der Personalentwicklung bei der BVG zwischen 2023 und 2025. Die Statistik zeigt, dass die Zahl der Beschäftigten im Konzern auf 16.280 gestiegen ist, wovon...
Die Abgeordneten der Grünen fragten nach den Plänen der BASF, Teile ihrer Verwaltung aus Berlin nach Indien zu verlagern. Der Senat wurde im Februar 2026 über das Vorhaben informiert, das rund 3.100 Stellen betrifft...
Die Abgeordnete Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Entwicklung der Mietschulden in Berlin. Die Antwort des Senats zeigt, dass die Rückstände bei landeseigenen Wohnungsunternehmen seit 2020...
Der Gesundheitsausschuss hat über die angespannte Lage der psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung in Berlin beraten. Experten der Psychotherapeutenkammer und Kliniken warnten vor Engpässen durch neue...
Der Gesundheitsausschuss hat über die angespannte Lage in der psychiatrischen Versorgung und die Personalsituation in Berliner Kliniken beraten. In einer Fachanhörung äußerten sich Expert*innen kritisch zu neuen...
Die Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) fragte nach dem Stand der Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz und weiteren Stationen. Der Senat teilte mit, dass der barrierefreie Umbau am Nöldnerplatz erst Ende...
Das Belüftungsverfahren am Schäfersee verhinderte 2025 erfolgreich die Bildung von giftigem Schwefelwasserstoff und senkte die Nährstoffbelastung. Durch drei Behandlungsphasen mit Sauerstoff und Calciumnitrat sank der...
Der Abgeordnete Dr. Martin Pätzold (CDU) erkundigte sich nach den Ursachen für die häufigen Ausfälle von Rolltreppen und Aufzügen. Die Antwort des Senats offenbart ein großes Problem: Allein am Hauptbahnhof sind...
Björn Wohlert (CDU) fragte nach dem Stand der Bauarbeiten auf der U6-Strecke in Tegel. Die BVG teilte mit, dass die Arbeiten wegen des frostigen Winters für sieben Wochen unterbrochen werden mussten, inzwischen aber...
Der Abgeordnete Andreas Otto (Grüne) fragte nach dem aktuellen Stand der Asbestbelastung in Wohnungen der landeseigenen Unternehmen. Die Antwort zeigt, dass zum Jahresende 2025 zehntausende Wohnungen betroffen sind...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) einen eigenen Teilhabefachdienst einzurichten. Dieser soll den speziellen Unterstützungsbedarf von Geflüchteten mit...
Der Abgeordnete Johannes Kraft (CDU) fragte nach der Zukunft des Grundstücks Am Sandhaus 31 in Buch. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte mit, dass die dortigen Bestandsgebäude abgerissen werden sollen....
In einem ehemaligen Bürogebäude an der Hasenheide 23-27 wird im Oktober 2026 eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete eröffnet. Auf zehn Etagen entstehen 51 Gemeinschafts- und Betreuungsräume für Schulungen,...
Die SPD-Fraktion fragte nach der Ausbreitung der Vogelgrippe H5N1 und der Bergung verendeter Tiere im Winter 2025/2026. Von 498 untersuchten Wildvögeln waren 100 infiziert, wobei fast alle untersuchten Schwäne das...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Planungsstand für das neue Schwimmbad am Kienberg. Der Senat plant dort nun ein kompaktes Hallenbad mit einem 25-Meter-Sportbecken und einem Lehrbecken,...
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Grüne) fragte nach dem Stand der geplanten Buswendeschleife in Wartenberg, um den Takt der Linie 256 zu erhöhen. Die Antwort des Senats verdeutlicht, dass die Linie besonders...
Die Berliner Polizei nutzt aktuell 29 reine Elektrofahrzeuge, darunter Pkw, Motorräder und Transporter. Im Falle eines flächendeckenden Stromausfalls können alle E-Fahrzeuge sofort durch vorhandene...
Der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD) fragt nach der Situation internationaler Studierender, denen wegen reiner Online-Studiengänge der Entzug ihres Aufenthaltstitels droht. Der Senat stellt klar, dass ein gültiges...
Die FDP-Fraktion fordert die Einführung einer speziellen Abgabe auf Feuerwerkskörper, um den Jahreswechsel verträglicher zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat diesen Vorschlag am 12. März 2026...