Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Zusätzliche Mülleimer für den Landschaftspark Johannisthal beschlossen

Die FDP-Fraktion setzte sich für mehr Sauberkeit im Landschaftspark Johannisthal ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt zusätzliche Abfallbehälter entlang der Wege um...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Johannisthal Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Bunte Wegweiser für Familien an fünf Spielplätzen in Mitte geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, ein Pilotprojekt für bunte Kiezwegweiser an zunächst fünf Spiel- und Bolzplätzen zu prüfen. Diese Schilder sollen Angebote für Familien, Kinder und Jugendliche...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Mitte Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Status der Schulsanierungen und Haushaltsrisiken 2025 veröffentlicht

Das Bezirksamt berichtet über den Stand der Finanzmittel für das Jahr 2025. Während die Sanierung der Kurt-Schumacher-Grundschule und die Miete für das Dienstgebäude Frankfurter Allee gesichert sind, bleiben viele...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 28.02.2026
Bebauungsplan für das „Quartier Am Humboldthain“ beschlossen

Das Bezirksamt Mitte hat den Plan für das neue „Quartier Am Humboldthain“ im Ortsteil Gesundbrunnen vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell beschlossen hat. Das Bauprojekt zwischen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mitte Gesundbrunnen Neue Entscheidung
BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Kostenlose Sonnencremespender in Parks abgelehnt

Ein Einzelverordneter der Tierschutzpartei schlug vor, in Treptow-Köpenick ein Modellprojekt für kostenlose Sonnencremespender zu starten. Die Spender sollten vor allem an Spielplätzen und Sportanlagen, etwa in der...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Oberschöneweide Köpenick Neue Entscheidung
Tierschutzpartei BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Sicherung der Finanzierung für das Schloßplatztheater Köpenick

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Schloßplatztheaters ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine...

Freizeit & Kultur Köpenick Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
BVV beschließt Paket zu Verkehr, Umwelt und Bürgerprojekten

Der Ältestenrat hat eine Sammelliste (Konsensliste) vorgelegt, die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen angenommen wurde. Dadurch wurden Projekte wie ein neuer Fußgängerüberweg in Altglienicke...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Verkehrsentlastung in Späthsfelde: Ligusterweg für Durchgangsverkehr gesperrt

Die CDU-Fraktion forderte Maßnahmen, um das Wohngebiet Späthsfelde während der Bauarbeiten an der Autobahn A 100 vom Ausweichverkehr zu entlasten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss einstimmig, den...

Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Johannisthal Dringlich
CDU BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Neuköllner Schultoiletten sollen sauberer und schneller saniert werden

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich gefordert, dass die Schultoiletten im Bezirk sauberer und funktionsfähiger werden. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss einstimmig, Reinigungsintervalle zu...

Bildung & Schule Gesundheit Neukölln Britz Buckow Rudow Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Hilfe für Mieter*innen am Hafenplatz bei Nebenkosten-Problemen

Ein Einwohner erkundigte sich nach der Unterstützung für Mieter*innen am Hafenplatz bezüglich veruntreuter Nebenkosten und dem Zustand der Gebäude. Das Bezirksamt bereitet derzeit über 1.000 Schreiben vor, die den...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Neuer Geschichts- und Lernort Kreuzberg (GLOX) auf dem Dragonerareal

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Plan des Vereins UpStadt e.V., auf dem ehemaligen Dragonerareal hinter dem Rathaus Kreuzberg einen Geschichts- und Lernort zu eröffnen. Der Schwerpunkt soll auf...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.11.2020
Robert-Blum-Gymnasium: Keine Fassadenbegrünung wegen Personalmangels

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Begrünung des Robert-Blum-Gymnasiums, um das Klima und die Lernatmosphäre zu verbessern. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass eine Fassadenbegrünung aktuell an fehlendem...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Schöneberg Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025
Sanierung von Kynastteich und Garten der Wasserspiele abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte, die Sanierungspläne für den Kynastteich und den Garten der Wasserspiele im Volkspark Mariendorf fortzuführen. Dafür sollten gezielt Fördermittel aus dem Programm zur Umgestaltung von...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Sanierung des Stadtteilzentrums F1 am Mehringplatz

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Stand der Reparaturen im Stadtteilzentrum F1. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Schadstoffsanierung im Oktober beginnt und die Arbeiten voraussichtlich bis...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Planungen für Fahrradparkhaus am Bahnhof Südkreuz beschlossen

Die Fraktionen von CDU und SPD haben den Bau eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Südkreuz initiiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun die Planung und Umsetzung für mehr...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Hygiene-Smiley für Gaststätten in Tempelhof-Schöneberg soll bleiben

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, das Smiley-System zur Kennzeichnung von Hygiene-Standards in Gaststätten beizubehalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen,...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025
Haushalt 2027: Kein Warnhinweis zu CO2-Preisen in Neukölln

Die SPD-Fraktion wollte das Bezirksamt verpflichten, im Haushalt 2027 ausdrücklich auf steigende CO2-Kosten hinzuweisen. Hintergrund ist der geplante Wechsel von festen nationalen Preisen zu schwankenden Börsenpreisen...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Akustik-Signale für Ampeln am Breslauer Platz und Attilaplatz geplant

Die CDU-Fraktion hat die barrierefreie Umrüstung der Ampelanlagen am Breslauer Platz und Attilaplatz beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für die Installation von...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Kontrollen und Schutzgitter für Fußgängerzone an der Bio-Insel geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Ordnungsamt regelwidriges Befahren des Platzes an der Julius-Leber-Brücke konsequenter kontrollieren soll. Betroffen sind vor allem E-Scooter, Fahrräder und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Neuer Jazz-Club im Kühlhaus: Stand der Baugenehmigung

Die SPD-Fraktion fragte nach dem aktuellen Stand der Genehmigung für den geplanten „Zig Zag Jazz Club“ im Kühlhaus. Das Bezirksamt antwortete, dass das Verfahren noch läuft und die Clubbetreiber noch Unterlagen zum...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →