Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Bahnhofstraße: Bezirk plant neue Formate für kriselnde Händlertreffen

Die CDU-Fraktion fragte nach der Unterstützung für Händler*innen in der Bahnhofstraße während der aktuellen Bauarbeiten. Da die Beteiligung an offiziellen Treffen massiv sank, plant der Bezirk nun neue Formate wie...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lichtenrade Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Gegen Gewalt: Bezirk zeigt Solidarität mit der queeren Community

Die Fraktion DIE LINKE und die SPD verurteilten in einer Resolution die zunehmende Gewalt gegen queere Menschen im Bezirk. Anlass waren mehrere gezielte Angriffe auf schwule und bisexuelle Männer im Volkspark...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2025

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach der Verteilung der Mittel aus dem Integrationsfonds für das Jahr 2025. Das Bezirksamt teilte mit, dass insgesamt 24 Projekte eine Förderung erhalten haben. Entgegen einer früheren...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Informationsmaterial der Polizei in den Warteräumen des Bezirksamts

Die Gruppe AfD hat eine Anfrage dazu gestellt, warum in den Wartebereichen des Bezirksamts (z. B. im Bürgeramt) keine Aufklärungsbroschüren der Polizei ausliegen. Diese Broschüren enthalten wichtige Hinweise zum...

Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Fragestunde: Kältehilfe, Görlitzer Park und neue Sportflächen

In einer Fragestunde hat das Bezirksamt Auskunft zu aktuellen Themen gegeben. Die Kältehilfe für obdachlose Menschen startet am 1. November mit 358 Schlafplätzen, wobei das Amt befürchtet, dass diese Plätze nicht...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Kein Partyschiff am May-Ayim-Ufer geplant

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach Plänen für ein neues Veranstaltungsschiff am May-Ayim-Ufer gefragt. Das Bezirksamt stellte klar, dass bisher keine Genehmigungen für Gastronomie oder Partys beantragt oder...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Bürger*innenbeteiligung zur Sportplanung im Bezirk

Die Fraktion B’90 Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Beteiligung der Bürger*innen an der neuen Sportentwicklungsplanung. Das Bezirksamt teilte mit, dass an einer Online-Umfrage 50 Personen mit...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Sanierung des Stadtteilzentrums F1 am Mehringplatz

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Stand der Reparaturen im Stadtteilzentrum F1. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Schadstoffsanierung im Oktober beginnt und die Arbeiten voraussichtlich bis...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Schulplätze für Kinder aus der geplanten Unterkunft an der Hasenheide

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach der Schulplanung für Kinder aus der künftigen Großunterkunft an der Hasenheide. Das Bezirksamt antwortete, dass die genaue Anzahl der Kinder noch nicht bekannt ist....

Bildung & Schule Soziales & Familie Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Hilfe für Mieter*innen am Hafenplatz bei Nebenkosten-Problemen

Ein Einwohner erkundigte sich nach der Unterstützung für Mieter*innen am Hafenplatz bezüglich veruntreuter Nebenkosten und dem Zustand der Gebäude. Das Bezirksamt bereitet derzeit über 1.000 Schreiben vor, die den...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025
Antrag auf Stelle für Antidiskriminierung und Diversity abgelehnt

Die SPD-Fraktion forderte die Einrichtung einer Stelle für eine*n Antidiskriminierungs-, Queer- und Diversitybeauftragte*n im Bezirk. Ziel des Vorschlags war es, die Vielfalt in Steglitz-Zehlendorf zu fördern und...

Soziales & Familie Neue Entscheidung
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Soziale Vorgaben für Bauprojekt am Kiehlufer beschlossen

Die BVV Neukölln hat auf Antrag von SPD und Grünen strenge Kriterien für das Bauvorhaben zwischen Kiehlufer und Harzer Straße festgelegt. Mindestens 50 Prozent der Wohnungen müssen mietpreisgebunden sein, zudem sind...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neukölln Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Unterstützung für Bewohner*innen nach Brand in der High-Deck-Siedlung

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach Hilfsmaßnahmen für die Betroffenen des Brandes vom 13. Oktober 2025 in der High-Deck-Siedlung. Das Bezirksamt antwortete, dass die meisten Bewohner*innen in ihre...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Zukunft der Hasenheide: Sorge um die Baumpflege nach dem Parkumbau

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte beim Bezirksamt nach, wie die Pflege der Hasenheide nach dem Umbau finanziert werden soll. Das Bezirksamt antwortete, dass im aktuellen Haushalt kein Geld für die notwendige...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Sicherheit und Gewaltprävention im Volkspark Friedrichshain

Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach der Sicherheit für homosexuelle Männer im Volkspark Friedrichshain. Hintergrund sind Berichte über homofeindliche Gewalt in Gebieten, die für anonyme sexuelle Kontakte...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Malgorzata Sijbrandij zur neuen Bezirksstadträtin gewählt

Die CDU-Fraktion hat Malgorzata Sijbrandij für das Amt der Bezirksstadträtin vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat diesen Vorschlag am 15. Oktober 2025 offiziell angenommen. Als...

Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Umgang des Bezirks mit der Grundsteuerreform und Entlastungen

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach, ob das Bezirksamt die neuen Grundsteuerwerte für seine Grundstücke prüft und Pächter*innen bei hohen Kosten unterstützt. Das Bezirksamt erklärte, dass keine Gutachten für niedrigere...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Beleuchtung für Basketballplatz am Friedrich-Wilhelm-Platz wird geprüft

Die CDU-Fraktion möchte den Basketballplatz auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz beleuchten lassen, um die Spielzeiten zu verlängern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun prüfen muss,...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Gedenkstele für Heinrich und Maria Laehr in Zehlendorfer Parks geplant

Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU haben beantragt, das Wirken von Heinrich und Maria Laehr stärker zu würdigen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt hierfür eine...

Freizeit & Kultur Zehlendorf Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Schöneberger Insel: Bezirk prüft Abbau von Pollern auf Gehwegen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, unnötige Absperrpfosten auf Gehwegen im Kiez „Schöneberger Insel“ entfernen zu lassen. Das Bezirksamt prüft nun, welche Pfosten an Grundstückseinfahrten entbehrlich sind,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →