Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025
Abgelehnt: Straße 483 in Mariendorf erhält keinen neuen Namen

Die CDU-Fraktion schlug vor, die „Str. 483“ in Mariendorf umzubenennen und ihr einen Namen mit alpinem Bezug zu geben. Damit sollte einem Wunsch der Anwohner*innen entsprochen werden, die eine namentliche Bezeichnung...

Wohnen & Bauen Mariendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Jährliche Schweigeminute zum Gedenken an den 7. Oktober am Sderotplatz

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, jedes Jahr am 7. Oktober eine öffentliche Schweigeminute am Sderotplatz abzuhalten. Damit soll der Opfer des Terroranschlags auf Israel sowie der getöteten Zivilist*innen im...

Freizeit & Kultur Zehlendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Wohnungsbau am Steglitzer Kreisel: Bezirk prüft Bauzwang gegen Eigentümer

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt gefragt, ob der Eigentümer des Steglitzer Kreisels (Adler Group) rechtlich zum Weiterbau verpflichtet werden kann. Da der Wohnungsmarkt sehr angespannt ist, gibt...

Wohnen & Bauen Steglitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrssicherheit in Steglitz-Zehlendorf

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Ausmaß von Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bezirk. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Zahl der Verstöße von 2023 auf 2024 deutlich gestiegen ist. Aktuell gibt es drei...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Lichterfelde Dahlem Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Grundwasser im Blumenviertel: Bezirksamt verweist an den Senat

Jörg Kapitän (AfD) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt bei der Grundwasserregulierung im Blumenviertel. Dabei ging es besonders um geplante Brunnenanlagen und Modelle zur Gebäudetrockenhaltung. Das...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neukölln Rudow Anfrage & Antwort
AfD BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Stand der Katastrophenschutz-Informationspunkte im Bezirk

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Stand der Katastrophenschutz-Informationspunkte (Kat-I) im Bezirk. Das Bezirksamt erklärte, dass derzeit ein Konzept erstellt wird, bei dem Verwaltungskräfte diese...

Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Mehr Sitzbänke für den Bezirk durch Spenden und Patenschaften geplant

Die CDU-Fraktion hat erfolgreich gefordert, die Anzahl und Qualität der Sitzbänke im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, hierfür eine Kampagne zur privaten...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Breslauer Platz bekommt neue Bäume und Wasseranschluss

Die Fraktionen von SPD und CDU haben erfolgreich die Begrünung des Breslauer Platzes beantragt. Das Bezirksamt soll nun fehlende Bäume nachpflanzen und vorhandene Pflanzgefäße neu bestücken. Zudem wird ein...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Industriegebiet Hossauerweg: Geänderte Verkehrsführung wird dauerhaft

Die CDU-Fraktion hat beantragt, eine baustellenbedingte Umleitung am Hossauerweg dauerhaft beizubehalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Gewerbegebiet künftig fest über die Säntisstraße...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Vertikale Gärten an der Bahntrasse in Lankwitz geplant

Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU möchten die neue Bahntrasse der Anhalter-Bahn in Lankwitz grüner gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für Flächen für...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Lankwitz Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Moderne Regenauffangsysteme für Schulen im Bezirk beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, moderne Regenauffangsysteme wie Filtertonnen an Schulen zu installieren. Diese sollen gezielt zur Bewässerung von Schulgärten genutzt und in den...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Dorfteich Alt-Marienfelde: Maßnahmen gegen invasive Pflanzen laufen bereits

Die CDU-Fraktion forderte, den Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten zu befreien. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag nun offiziell für erledigt erklärt. Der Grund dafür ist, dass das...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Marienfelde Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Bezirk prüft neuen Fußweg zum S-Bahnhof Buckower Chaussee

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, eine neue Wegeverbindung zum S-Bahnhof Buckower Chaussee prüfen zu lassen. Auf Antrag der Linken soll untersucht werden, ob ein Weg entlang der...

Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Pläne für die Verlängerung der U-Bahnlinie U9 nach Lankwitz

Die Fraktionen von SPD und CDU haben vorgeschlagen, die U-Bahnlinie U9 bis zur Kirche Lankwitz zu verlängern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Plan beschlossen und das Bezirksamt beauftragt, sich...

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Neue Entscheidung Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Langfristiger Pachtvertrag für Priesterweg als Kleingarten-Zufahrt beschlossen

Die Fraktionen von SPD und CDU haben beantragt, den Priesterweg dauerhaft als Zufahrt für die Kleingartenanlagen im Schöneberger Südgelände zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Friedenau Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025
Öffentliches Leihradsystem: Antrag der SPD und Grünen abgelehnt

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollten das öffentliche Leihradsystem im Bezirk sichern. Sie forderten, dass Steglitz-Zehlendorf bei der Mobilität nicht gegenüber anderen Stadtteilen benachteiligt wird. Obwohl ein...

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD / GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025
Keine Umwandlung der Tiburtiusbrücke für Rad- und Fußverkehr

Die Gruppe Die Linke schlug vor, die Tiburtiusbrücke umzugestalten, um eine bessere Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen. Bisher ist die Brücke als Kraftfahrstraße ausgewiesen. Die...

Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Parkläufer*innen in Neukölln: Finanzierung soll langfristig gesichert werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für den dauerhaften Erhalt der Parkläufer*innen einsetzen soll. Der Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Stand der Kältehilfe im Steglitzer Kreisel

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Kältehilfe im Gebäude 'Kreisel'. Gefragt wurde nach den Fortschritten der Umbauarbeiten und ob obdachlose Menschen wie...

Soziales & Familie Steglitz Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Vergabe von Häusern in Erbbaupachtsiedlungen

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach den Regeln für den Kauf von Häusern in Erbbau-Siedlungen und ob ein Wohnberechtigungsschein (WBS) ein Hindernis darstellt. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein WBS 140 in...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →