Die CDU-Fraktion hat beantragt, den Spielplatz in der Görresstraße in Friedenau während der Nutzungszeiten zu beleuchten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen beschlossen. Das...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, den Spielplatz in der Görresstraße in Friedenau während der Nutzungszeiten zu beleuchten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen beschlossen. Das...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, eine neue Querungshilfe für Fußgänger*innen in der Säntisstraße zu planen. Das Bezirksamt soll dieses Vorhaben mit dem geplanten Bau einer neuen Bushaltestelle am...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für den dauerhaften Erhalt des Kinos „Capitol Dahlem“ einsetzen soll. Auch das Gebäude der sogenannten „Blätterlaube“ soll geschützt werden....
Die CDU-Fraktion forderte ein würdiges Gedenken zum 40. Jahrestag des Bombenattentats auf die Diskothek La Belle in Friedenau. Der Kulturausschuss lehnte den Vorschlag jedoch ab und empfahl, die Drucksache nicht...
Die FDP-Fraktion hat sich in einer Anfrage nach dem Zeitplan für die Einführung des KI-Systems „BärGPT“ im Bezirk erkundigt. Gefragt wurde unter anderem, welche Fachbereiche die Technik zuerst nutzen sollen und wer...
Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt zu den Schwierigkeiten bei der diesjährigen Schulplatzvergabe befragt. Im Fokus standen die Gründe für Verzögerungen und die Anzahl der Kinder, die keinen Platz an ihrer...
Auf Initiative des Kinder- und Jugendparlaments wird an der Kreuzung Werbergstraße und Germaniastraße ein neues Parkverbot eingerichtet. Das Bezirksamt ordnete ein absolutes Haltverbot auf Höhe der Hausnummer 9a an,...
Die FDP-Fraktion schlägt vor, am S-Bahnhof Wannsee ein Parkhaus in Leichtbauweise zu prüfen. Es soll sowohl Stellplätze für Autos als auch sichere Abstellmöglichkeiten für hochwertige Fahrräder und E-Bikes bieten....
Die Gruppe Die Linke hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für den Neubau des Rathauses Zehlendorf gefragt. Im Fokus stehen der Zeitplan für den Baubeginn, die geplante Fertigstellung sowie die Entwicklung der...
Die Fraktion Die LINKE erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Anzahl und Kontrolle von Ferienwohnungen in Neukölln. In Neukölln gibt es aktuell 182 genehmigte Ferienwohnungen sowie 405 Registrierungen für Wohnungen,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Arbeit des Neuköllner Integrationsbeirats. Gefragt wurde nach der Transparenz, den Finanzen und dem Namen des Gremiums, das offiziell noch...
Die CDU-Fraktion fordert, dass entsiegelte Gehwege und Straßen im Bezirk besser gepflegt werden, statt sie sich selbst zu überlassen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt durch...
Die Fraktion Die Linke fordert ein Verkaufsverbot von Lachgas an Kinder und Jugendliche. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für eine schnelle...
Die SPD-Fraktion fragte nach der Geschichte und den bisherigen Empfänger*innen der Bezirksverdienstmedaille. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Medaille seit 2005 an Personen und Initiativen verliehen wird, die sich...
Die CDU-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie konsequent die Schulpflicht in Neukölln kontrolliert und durchgesetzt wird. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass einzelne Fehltage statistisch nicht...
Die Fraktionen Die Linke und SPD hatten vorgeschlagen, an der Säntisstraße in Marienfelde einen Informations- und Gedenkort für ein ehemaliges Zwangsarbeitslager zu errichten. Der zuständige Ausschuss hat jedoch...
Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Gründen für die geringe Anzahl von nur sechs neu gepflanzten Straßenbäumen im Jahr 2024, während gleichzeitig 187 Bäume gefällt wurden. Das Bezirksamt erklärte, dass...
Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nach dem Stand der Sport- und Spielmöglichkeiten auf Alt-Stralau gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass die Spielplatzversorgung zwar überdurchschnittlich sei, aber dennoch nicht den...
Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich nach dem Stand der Schulbaumaßnahmen während der Sommerferien 2025. Das Bezirksamt stellte klar, dass eine vollständige Sanierung innerhalb von sechs Wochen unrealistisch ist und...
Sven Triepel (CDU) hat das Bezirksamt nach dem Fortschritt der Bauarbeiten in der alten Dorfschule Alt-Buckow gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass der Innenausbau voraussichtlich noch Ende 2025 fertiggestellt...