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Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Besprochen am 16. März 2026

Verfassungsschutz warnt vor iranischer Spionage und Bedrohung in Berlin

Der Ausschuss für Verfassungsschutz diskutierte die Auswirkungen der Nahost-Konflikte auf die Sicherheit in Berlin. Laut Senatsverwaltung sind weiterhin zwei iranische Geheimdienste in der Stadt aktiv, die insbesondere Regimekritiker*innen, Journalist*innen sowie jüdische und israelische Einrichtungen ausspähen. Die Gefährdungslage wird als abstrakt hoch eingestuft, belegt durch Festnahmen im Zusammenhang mit der Ausspähung jüdischer Ziele. Für betroffene Gruppen bedeutet dies eine anhaltende Bedrohung durch Einschüchterung und potenzielle Anschlagsplanungen.

Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/41
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Fraktionen
SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke
Themengebiet
Innere Sicherheit
Veröffentlicht
16.03.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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