Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Finanzierung für Regenentwässerung in den Mäckeritzwiesen weiterhin blockiert

Das Bezirksamt berichtet über den Stillstand bei der Planung für die Mäckeritzwiesen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Freigabe von 150.000 Euro für notwendige Planungsunterlagen abgelehnt. Ohne dieses Geld...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021
Verkehrsberuhigung im Wischbergeweg verzögert sich durch Haushaltssperre

Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen hatten beantragt, den Durchgangsverkehr im Wischbergeweg durch bauliche Maßnahmen zu stoppen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Planungen für diese Maßnahmen wegen der...

Mobilität & Verkehr Heinersdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Keine Ausweitung der Buslinie 322 an Abenden und Wochenenden

Das Bezirksamt Reinickendorf informierte über die Ablehnung einer Taktverdichtung für die Buslinie 322. Die BVG sieht derzeit keine Möglichkeit, den Betrieb auf Abende und Wochenenden auszuweiten. Als Grund nennt das...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Überprüfung der Mietpreisbremse in Steglitz-Zehlendorf

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Kontrolle der Mietpreisbremse und des Wirtschaftsstrafgesetzes. Sie fragte gezielt nach der Anzahl der Mitarbeitenden, die Verstöße prüfen, sowie nach der Höhe...

Wohnen & Bauen Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024
Erinnerung an queeres Leben in der DDR in Pankow

Die Gruppe der FDP möchte gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke die queere Geschichte Pankows zur DDR-Zeit sichtbar machen. In einem Zwischenbericht informiert das Bezirksamt über erste...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
FDP BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.05.2019
Tourismusbericht 2024/2025: Entwicklung und Projekte in Pankow

Das Bezirksamt Pankow hat den fünften Bericht zur Umsetzung des Tourismuskonzepts vorgelegt. Im Fokus steht das Ziel, Tourist*innen verstärkt von den Hotspots im Süden (Prenzlauer Berg) in den Norden des Bezirks zu...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025
Bezirk Mitte setzt sich für mehr öffentliche Trinkbrunnen ein

Die CDU-Fraktion forderte den Ausbau kostenloser Trinkbrunnen, um Versorgungslücken im Bezirk zu schließen. Die BVV beschloss den Antrag, woraufhin das Bezirksamt die Berliner Wasserbetriebe und die Senatsverwaltung...

Gesundheit Umwelt & Klima Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Mitte →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Jährliches Gedenken an die Opfer des 7. Oktober 2023

Die CDU-Fraktion schlägt vor, jedes Jahr am 7. Oktober der Opfer des Terrorangriffs auf Israel zu gedenken. Geplant sind das Hissen der israelischen Flagge am Bezirksamt und eine öffentliche Schweigeminute um 12 Uhr,...

Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Kältehilfe im Steglitzer Kreisel: Informationen zu Betrieb und Nachbarschaft

Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt zur neuen Kältehilfe-Notunterkunft im Steglitzer Kreisel befragt. Im Fokus standen Fragen zum Startzeitpunkt, der Auslastung der Plätze und den Betreuungsangeboten für obdachlose...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Neue Standorte für den Teilhabefachbereich Jugend in Pankow geplant

Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss fordert bessere und barrierefreie Arbeitsbedingungen für den Teilhabefachbereich Jugend. Das Bezirksamt berichtet in diesem Dokument über den aktuellen Stand der Umzugsplanungen....

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Prenzlauer Berg Weißensee Heinersdorf Laufendes Verfahren
BVV Pankow von Berlin →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Stau in Lankwitz: Ursachen und Ende der Bauarbeiten an der Gallwitzallee

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Ursachen für die starken morgendlichen Staus an der Kreuzung Gallwitzallee und Paul-Schneider-Straße. Das Bezirksamt erklärte, dass Bauarbeiten der Berliner...

Mobilität & Verkehr Lankwitz Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 04.03.2009
Geld für den Kiez: Bericht zu Ausgleichszahlungen in Sanierungsgebieten

Das Bezirksamt berichtet im 18. Zwischenbericht über den Stand der Ausgleichszahlungen in ehemaligen Sanierungsgebieten wie dem Helmholtzplatz. Eigentümer*innen müssen diese Beiträge zahlen, da ihre Grundstücke durch...

Wohnen & Bauen Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Zwei Tiny Houses als Winterschlafplätze in Reinickendorf beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, kurzfristig zwei moderne Tiny Houses als Winterschlafplätze auf dem Gelände in der Finsterwalder Straße 64 aufzustellen. Die von CDU, Grünen und Linken initiierte...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Märkisches Viertel Neue Entscheidung Dringlich
CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.01.2017
Aus für Wohnquartier „Wilhelmsruher Tor“ und Stand der Verkehrsplanung

Das geplante Wohnviertel „Wilhelmsruher Tor“ mit rund 400 Wohnungen wird in der ursprünglichen Form nicht gebaut, da die Planungen aufgegeben wurden. Das Bezirksamt berichtet, dass deshalb auch das umfassende...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.02.2019
Entwicklung des Gewerbegebiets Pankow-Nord: Aktueller Planungsstand

Die Linksfraktion beantragte die gezielte Entwicklung des Gewerbegebiets Pankow-Nord unter Einbeziehung von Gleisanschlüssen für den Güterverkehr. Das Bezirksamt berichtet im aktuellen Zwischenbericht, dass Fachbüros...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Pankow Buch Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 12.11.2025
Unterstützung für Frauen in den Wechseljahren am Arbeitsplatz

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion haben vorgeschlagen, eine Strategie für den Umgang mit der Menopause im Berufsalltag zu entwickeln. Das Bezirksamt Pankow berichtet nun im ersten...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025
Parkraumbewirtschaftung in Rudow abgelehnt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die Einführung von kostenpflichtigen Parkzonen in Rudow zu prüfen. Betroffen gewesen wären die Bereiche um die Waltersdorfer Chaussee, das Frauenviertel und den U-Bahnhof...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Rudow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.11.2023
Weniger Durchgangsverkehr in der „Grünen Stadt“ geplant

Anwohner*innen fordern in einem Antrag, den Durchgangsverkehr im Wohngebiet „Grüne Stadt“ durch Einbahnstraßen und Sperren zu stoppen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag bereits 2023 angenommen....

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Berliner Wasserbetriebe lehnen Live-Karte für Störungen ab

Das Bezirksamt Reinickendorf hat bei den Berliner Wasserbetrieben (BWB) angeregt, eine Online-Karte für aktuelle Wasserstörungen einzuführen. Die BWB lehnen diesen Vorschlag jedoch ab. Sie begründen dies damit, dass...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Digitales Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Sicherung der Finanzierung für Neuköllner Schwimmbusse

Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, sich für den Erhalt der Schwimmbusse einzusetzen, die Schulkinder zum Unterricht bringen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat diesen Vorschlag mehrheitlich...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
Die Linke BVV Neukölln →