Bezirksvorlage
In Beratung
Aktuell in der Anhörung
0013/II
Mögliche Privatisierung von Kitas im Bezirk Mitte
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach Plänen zur Privatisierung von Kindertagesstätten. In der Anfrage geht es darum, ob öffentliche Kitas an private Träger übergeben werden sollen und welche Folgen das für die Betreuung hätte. Aktuell wird das Thema im Rahmen einer Anhörung besprochen, um die Hintergründe zu klären. Für Eltern und Mitarbeiter*innen ist dies eine wichtige Information über die zukünftige Struktur der Kitas vor Ort.
Bezirksbeschluss
Beschlossen (Entscheidung liegt vor)
0006/II
Neuer Bebauungsplan III-200 für den Bezirk Mitte beschlossen
Das Bezirksamt Mitte hat den fertigen Entwurf für den Bebauungsplan III-200 sowie die zugehörige Rechtsverordnung vorgelegt. Mit diesem Beschluss wird rechtsverbindlich festgelegt, wie die Flächen im entsprechenden Bereich bebaut und genutzt werden dürfen. Dies schafft die rechtliche Grundlage für künftige Bauvorhaben und die Gestaltung des Stadtteils. Die Vorlage dient dazu, das Planverfahren offiziell abzuschließen und den Plan in Kraft zu setzen.
Bezirksbeschluss
Entscheidung liegt vor
0005/II
Neue Sanierungsziele für Monbijouplatz 4 und Oranienburger Straße 83
Das Bezirksamt Mitte hat eine Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Monbijouplatz 4 und Oranienburger Straße 83 vorgeschlagen. Diese Ziele legen fest, wie die Gebäude modernisiert und die Flächen in diesem Bereich zukünftig genutzt werden sollen. Die Anpassung ist notwendig, um die Planung an aktuelle Anforderungen der Stadtentwicklung anzupassen. Die Entscheidung darüber wurde bereits getroffen, sodass die neuen Vorgaben nun für die weitere Entwicklung der Grundstücke gelten.
Bezirksbeschluss
Beschlossen
V/0006
Wahl der neuen Bezirksleitung in Treptow-Köpenick
Die Bezirksverordnetenversammlung hat eine neue Person für das Amt der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters gewählt. Der Wahlvorschlag wurde gemeinsam von den Fraktionen der CDU und SPD eingebracht. Als Leitung des Bezirksamts ist die gewählte Person für die Verwaltung und die politische Vertretung des Bezirks Treptow-Köpenick verantwortlich.
Bezirksmeldung
Zur Kenntnis genommen (Verfahren abgeschlossen)
V/0016
Namensänderung für einen Teil des Gartenstadtwegs in Bohnsdorf
Das Bezirksamt hat die Umbenennung des südlichen Teils der Straße „Gartenstadtweg“ angekündigt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diese Information zur Kenntnis genommen, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Für die betroffenen Anwohner*innen ändert sich dadurch zukünftig die offizielle Anschrift. Die Maßnahme soll die Orientierung und Auffindbarkeit von Adressen in Bohnsdorf verbessern.
Bezirksbeschluss
In der BVV Lichtenberg beschlossen
DS/0391/IV
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Klein Köris
Die Fraktion Die Linke.PDS stellte einen Antrag zur Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Klein Köris. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat diesen Vorschlag ohne Änderungen beschlossen. Damit setzt sich der Bezirk für den Erhalt oder die Förderung dieser Einrichtung ein, die für die Jugendarbeit und Erholung wichtig ist. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, den Beschluss umzusetzen.
Bezirksmeldung
Vom Bezirksamt vorgelegt und zur Kenntnis genommen
DS/0417/IV
Lichtenberg plant Städtepartnerschaft mit Alexandria
Das Bezirksamt Lichtenberg bereitet aktuell einen Vertrag für eine offizielle Städtepartnerschaft mit der ägyptischen Stadt Alexandria vor. Die Bezirksverordnetenversammlung wurde über diesen Schritt informiert und hat den Bericht zur Kenntnis genommen. Ziel der Partnerschaft ist es, die internationale Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Bürger*innen beider Städte zu fördern.
Bezirksbeschluss
Im Ausschuss beschlossen
DS/0388/IV
Bessere Ausstattung von Fachräumen in Lichtenberger Schulen
Die SPD-Fraktion setzt sich mit diesem Antrag für eine Modernisierung der Fachräume an Lichtenberger Schulen ein. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Räume für Fächer wie Naturwissenschaften oder Kunst zeitgemäß ausgestattet sind. Der Vorschlag wurde in den zuständigen Ausschüssen beraten und dort ohne Änderungen angenommen.
Bezirksmeldung
Zur Kenntnis genommen (Verfahren abgeschlossen)
DS/0413/IV
Gestaltung des Wohnumfelds in Lichtenberg (2001–2005)
Das Bezirksamt hat eine Übersicht über die Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds vorgelegt, die zwischen 2001 und 2005 umgesetzt wurden. Der Bericht dokumentiert bauliche und gestalterische Projekte in den Wohngebieten des Bezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diese Informationen offiziell zur Kenntnis genommen. Das Verfahren zu diesem Berichtszeitraum ist damit abgeschlossen.
Bezirksvorlage
Überwiesen
Überwiesen zur Beratung, Entscheidung offen
DS/0392/IV
Zukunft der Wohnanlage „Sonnenhof“
Die Fraktion Die Linke.PDS hat einen Antrag bezüglich der Wohnanlage „Sonnenhof“ gestellt. Das Vorhaben wurde noch nicht abschließend entschieden, sondern zur weiteren Beratung in einen Fachausschuss überwiesen. Da die Entscheidung vertagt wurde, bleibt der aktuelle Status des Vorschlags offen, bis die weiteren Beratungen abgeschlossen sind.
Bezirksbeschluss
Beschlossen
DS/0343/IV
Mitternachtsbasketball für Jugendliche in Lichtenberg
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, Basketball-Angebote zu später Stunde zu ermöglichen, um Jugendlichen attraktive Freizeitbeschäftigungen zu bieten. Während der zuständige Ausschuss das Vorhaben zunächst ablehnte, stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Vorschlag letztlich ohne Änderungen zu. Das Projekt soll nun im Bezirk umgesetzt werden.
Bezirksvorlage
Überwiesen
Überwiesen zur weiteren Beratung
DS/0372/IV
Fragen zur Zukunft des „Schwarzen Wegs“
Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz hat offene Fragen zum „Schwarzen Weg“ vorgelegt. Dabei geht es vermutlich um die Gestaltung oder den Erhalt dieser Wegeverbindung. Die Entscheidung darüber wurde im ersten Schritt vertagt und zur weiteren Beratung in die zuständigen Gremien überwiesen. Bürger*innen müssen daher noch auf eine endgültige Klärung der Pläne warten.
Bezirksbeschluss
Beschlossen in der BVV
DS/0258/IV
Name und Wappen für den Bezirk Lichtenberg
Der Kulturausschuss hat einen Vorschlag zur offiziellen Benennung und zum Wappen des fusionierten Bezirks Lichtenberg-Hohenschönhausen vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag ohne Änderungen beschlossen. Damit stehen der Name und das offizielle Erkennungszeichen des Bezirks fest.
Bezirksvorlage
Überwiesen
In Beratung, zur weiteren Prüfung überwiesen
DS/0274/IV
Zukunftskonzept für ehemalige Schulstandorte in Lichtenberg
Der Ausschuss für Bildung und Sport hat ein Konzept vorgelegt, wie Schulgebäude und -flächen genutzt werden sollen, die nicht mehr für den Unterricht benötigt werden. Ziel ist es, für diese Standorte neue sinnvolle Verwendungsmöglichkeiten im Bezirk zu finden. Die Vorlage wurde in der Bezirksverordnetenversammlung besprochen, zur Kenntnis genommen und zur weiteren Detailberatung in die Ausschüsse überwiesen. Eine endgültige Entscheidung über die konkrete Zukunft einzelner Standorte steht somit noch aus.
Bezirksmeldung
Zur Kenntnis genommen
DS/0256/IV
Umgang mit steigendem Grundwasser in Lichtenberg
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um auf den Anstieg des Grundwasserspiegels in Lichtenberg zu reagieren. Es soll untersucht werden, welche Gebiete besonders betroffen sind und wie Gebäude geschützt werden können. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Dokument zur Kenntnis genommen. Damit ist das Thema offiziell in der Verwaltung registriert, konkrete Baumaßnahmen wurden jedoch noch nicht beschlossen.
Bezirksvorlage
Überwiesen
Überwiesen zur weiteren Beratung
DS/0241/IV
Barrierefreier Umbau des Eingangs der Feldmarkschule
Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mieterschutz empfiehlt, den Eingang der Feldmarkschule in Hohenschönhausen behindertengerecht umzubauen. Ziel ist es, den Zugang für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Das Vorhaben wurde in der Beratung zur Kenntnis genommen und zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Stellen überwiesen. Damit wird das Projekt im laufenden Verfahren weiter geplant.
Bezirksmeldung
Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
DS/0207/IV
Überarbeitung des Internetauftritts von Lichtenberg
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Internetseite des Bezirks zu verbessern. Ziel ist es, den Online-Auftritt für Bürger*innen übersichtlicher und moderner zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den dazu erstellten Abschlussbericht der Verwaltung nun zur Kenntnis genommen.