Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Verkehrsberuhigung in der Altenbraker Straße: Maßnahmen gegen Lärm und Raser

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach Lösungen für den rücksichtslosen Ausweichverkehr in der Altenbraker Straße. Das Bezirksamt verweist auf ein geplantes Verkehrskonzept für den Körnerkiez, für dessen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
LINKE BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Personalmangel verzögert Klimaschutz-Maßnahmen in Neukölln

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich nach der Arbeitssituation im Bereich Energiemanagement des Bezirksamts. Das Bezirksamt gab an, dass derzeit zwei Vollzeitstellen und eine Teilzeitstelle besetzt sind. Wegen...

Umwelt & Klima Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Schulwegbeförderung für Kinder mit Behinderungen: Neue Regeln ab 2026

Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Folgen einer neuen Vorschrift für den Schülertransport, die Anfang 2026 in Kraft treten soll. Das Bezirksamt teilte mit, dass es durch die neuen Regeln klarere...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Falschparken und Fahren auf Busspuren in Neukölln

Robert Hagen (SPD) hat das Bezirksamt gefragt, wie es gegen die unerlaubte Nutzung von Busspuren vorgeht. Das Bezirksamt erklärt, dass vor allem das Befahren der Spuren ein Problem ist, wofür die Polizei zuständig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Geplante Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg: Antwort auf Einwohneranfrage

Eine Einwohnerin fragte an, ob der Bau der Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg angesichts sinkender Flüchtlingszahlen und hoher Kosten noch sinnvoll sei. Das Bezirksamt Neukölln stellte klar, dass die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Ausstellung „Der Mensch dahinter“ kommt nach Steglitz-Zehlendorf

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben vorgeschlagen, die Ausstellung „Der Mensch dahinter“ im Bezirk zu zeigen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag am 12. November 2025 beschlossen. Die...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Zukunft der Immobilie Alt-Buckow 37: Geplantes Stadtteilzentrum

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand der Sanierung und der zukünftigen Nutzung des Gebäudes in der Straße Alt-Buckow 37. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Evangelische Kirchenkreis dort ein...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Buckow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Abwasseranschluss und Dauer des Containerdorfs am Sangerhauser Weg

Ein Einwohner erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Abwasserentsorgung für das geplante Containerdorf und wollte wissen, wie lange die Anlage dort bleiben soll. Das Bezirksamt erklärte, dass es für die Bauarbeiten...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neukölln Britz Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Bessere Sicht auf Ampel: Regelmäßiger Baumschnitt an der Tiroler Straße

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Sichtbarkeit der Ampel an der Kreuzung Tiroler Straße und Mühlenstraße dauerhaft zu verbessern. Da Baumkronen die Ampel oft verdecken, wird das Bezirksamt nun mindestens alle...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Erhalt des Kleinkinderturnens am Campus Rütli

Ein Einwohner erkundigte sich nach Lösungen für wegfallende Trainingszeiten des Vereins Berliner Turnerschaft am Campus Rütli. Das Bezirksamt erklärte, dass der Schulsport für das Abitur Vorrang habe und eine...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Kontrollen der Mehrwegpflicht in Neuköllner Gastronomiebetrieben

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach, wie das Ordnungsamt die Einhaltung der Pflicht für Mehrwegverpackungen kontrolliert. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher acht große Kontroll-Einsätze sowie...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Auswirkungen des Kiezblocks Kungerkiez auf Neukölln

Die CDU-Fraktion fragte nach den Folgen des Projekts „Kungerkiez“ im Nachbarbezirk Treptow-Köpenick für die Neuköllner Bevölkerung. Das Bezirksamt erklärte, dass es zwar einen Austausch zwischen den Bezirken gab, aber...

Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.01.2023
Bebauung im Schlosspark-Kiez: GESOBAU erhält Baurecht für Innenhöfe

Die Fraktionen Die Linke, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollten die Bebauung grüner Innenhöfe und die Fällung von 36 Bäumen durch die GESOBAU verhindern. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die GESOBAU eine...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren
Die Linke, CDU, Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
E-Scooter-Stationen bei Kopfsteinpflaster in Neukölln

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach der Sinnhaftigkeit von Jelbi-Stationen für E-Scooter an Straßen mit Kopfsteinpflaster. Das Bezirksamt Neukölln antwortete, dass Nutzer*innen ihre Fahrweise den...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
AfD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 03.07.2024
Pankow setzt Zeichen gegen Sexismus

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Fortschritt zum Beitritt des Bündnisses „Gemeinsam gegen Sexismus“. Die Fraktionen Linke, Grüne, SPD und FDP hatten dies beantragt, woraufhin die Bezirksverordnetenversammlung...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Fördergelder für Sanierung von drei Sportstätten im Bezirk beantragt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, sich um Bundesfördermittel für die Sanierung lokaler Sportstätten zu bewerben. Auf Antrag von Grünen, SPD, FDP und CDU hat das Bezirksamt drei konkrete...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lankwitz Zehlendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 28.06.2023
Ausstellung „Was hattest du an?“ soll in Pankow gezeigt werden

Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen haben vorgeschlagen, die Wanderausstellung „Was hattest du an?“ nach Pankow zu holen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits 2023...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren
CDU, Bündnis 90/ Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Bilanz der Straßensozialarbeit durch „Gangway“ im Bezirk

Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach den Ergebnissen der Arbeit des Vereins „Gangway“. Es geht darum, wie viele Menschen erreicht wurden, wie der Verein vernetzt ist und wie er auf Drogenkonsum an Orten wie der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Bessere Vorbereitung auf Notfälle: Bezirk verteilt Ratgeber

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Bevölkerung in Pankow besser über den Katastrophenschutz zu informieren. Das Bezirksamt setzt dies nun um und verteilt den Ratgeber „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ in...

Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV In Beratung Eingestellt am 27.02.2026
Kulturbrauerei erhalten: Bezirk fordert Sicherung aller Kulturflächen

Die Fraktion der SPD hat gemeinsam mit den Grünen und der Linksfraktion beantragt, dass die Kulturbrauerei in ihrem bisherigen Umfang als Kulturstandort erhalten bleibt. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →