Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026
Umbau der Berliner Straße in Tegel zugunsten von Rad- und Fußverkehr gefordert

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Berliner Straße nach der Wiederinbetriebnahme der U6 grundlegend umzugestalten. Konkret soll der Autoverkehr auf eine Spur pro Richtung reduziert werden, um mehr Platz für Radwege,...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 04.03.2020
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel: Neue Sperren ab Frühjahr 2026

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt der Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel. Da Autofahrer*innen die bestehenden Einbahnstraßen oft ignorieren, sollen im Frühjahr 2026 neue Durchgangssperren (modale...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Weißensee Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 05.06.2024
Regenbogen-Zebrastreifen in Pankow: Umsetzung verzögert sich auf 2026

Die Gruppe der FDP sowie die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben vorgeschlagen, als Zeichen für Vielfalt bunte Regenbogen-Zebrastreifen einzurichten. Das Bezirksamt berichtet nun, dass eine Umsetzung im...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
FDP BVV Pankow →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Zusätzliches Notarzt-Ersatzfahrzeug für das Klinikum Buch abgelehnt

Die CDU-Fraktion schlug vor, am Helios Klinikum Buch ein spezielles Ersatzfahrzeug für den Rettungshubschrauber 'Christoph 100' zu stationieren. Dieses Fahrzeug sollte die Notfallversorgung im Pankower Norden...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Pankow Buch Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Neubau an der Heinz-Brandt-Schule: Schulplätze und Zeitplan

Der Bezirksverordnete Can Aru (Bündnis 90/Die Grünen) hat das Bezirksamt zum Stand des Erweiterungsbaus (MEB) an der Heinz-Brandt-Schule befragt. Im Fokus stehen die Anzahl der neuen Schulplätze, der geplante...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Weißensee Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Zukunft des Stadions Lichterfelde und Unterstützung für Viktoria Berlin

Die Gruppe Die Linke fragte das Bezirksamt nach den Ausbauplänen für das Stadion Lichterfelde und der Unterstützung für den Verein Viktoria Berlin. Das Bezirksamt erklärte, dass es dem Ausbau des denkmalgeschützten...

Freizeit & Kultur Lichterfelde Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026
Finanzbericht 2025: Investitionen in Schulen und Bauprojekte in Pankow

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die geplanten Finanzen für das Jahr 2025. Der Bezirk geht langfristige Verpflichtungen für Mieten, 15 Bauvorhaben und Stadtentwicklung ein. Ein Schwerpunkt ist der Kauf von Flächen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Pankow Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026
Zusätzliche Gelder für Pankower Projekte im ersten Halbjahr 2025

Das Bezirksamt informiert darüber, wofür Pankow in der ersten Jahreshälfte 2025 zusätzliches Geld vom Land Berlin oder dem Bund erhalten hat. Insgesamt stehen über 2,1 Millionen Euro für verschiedene Bereiche wie...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Pankow Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Faire Löhne und sichere Finanzen für soziale Dienste in Pankow

Die Linksfraktion hat erfolgreich einen Antrag eingebracht, um die Bezahlung von Mitarbeiter*innen bei sozialen Trägern (z. B. in der Jugendhilfe) abzusichern. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Berliner...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026
Keine bessere Beleuchtung für Baseler Straße und Schwarzen Graben geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf teilt mit, dass die Beleuchtung in der Baseler Straße und am Weg „Schwarzer Graben“ vorerst nicht verbessert wird. Für die Modernisierung der dortigen Gasleuchten fehlen der zuständigen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Defekte Telefonzellen in Wittenau und Waidmannslust werden abgerissen

Das Bezirksamt informiert über den Fortschritt beim Abbau alter Telefonzellen im Bezirk. Die Anlage am U-Bahnhof Wittenau (Wilhelmsruher Damm 231) wurde bereits vollständig entfernt. Die Deutsche Telekom hat zugesagt,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Waidmannslust Wittenau Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026
Neuer Leiter für Wahlen und Abstimmungen in Pankow ernannt

Das Bezirksamt Pankow hat Marco Schaum zum neuen Leiter für Wahlen und Abstimmungen ernannt. Er tritt die Nachfolge von Christine Ruflett an, die in den Ruhestand gegangen ist. Herr Schaum ist künftig für die...

Sicherheit & Ordnung Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Buslinie 220: Vorerst kein 10-Minuten-Takt möglich

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über das Ergebnis einer Forderung nach häufigeren Fahrten der Buslinie 220. Die BVG lehnt einen 10-Minuten-Takt während der Stoßzeiten aktuell ab, da sie sich in einer...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025
Unterstützung für junge volljährige Geflüchtete beim Übergang in die Selbstständigkeit

Die Linksfraktion schlug vor, die Jugendhilfe für junge geflüchtete Erwachsene verlässlicher zu gestalten. Der Antrag forderte, dass das Ende der Unterstützung mit einem Jahr Vorlauf geplant wird und verpflichtende...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Zusätzliche Gelder für Schul-Miete und Verwaltung genehmigt

Das Bezirksamt Pankow hat nachträglich die Genehmigung für ungeplante Ausgaben aus dem Jahr 2022 erhalten. Der größte Teil von rund 364.000 Euro wurde für die Miete eines Ausweichstandorts in der Landsberger Allee 117...

Bildung & Schule Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 12.11.2025
Abgelehnt: Bestandsaufnahme zum Bürokratieabbau im Bezirksamt

Die Fraktion der CDU und die Gruppe der FDP schlugen vor, bürokratische Abläufe im Bezirksamt Pankow systematisch zu untersuchen. Das Amt sollte eine Liste erstellen, um unnötige Dokumentationspflichten und befristete...

Digitales Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Förderprogramm für die Stadtteil-Erneuerung 2026 beschlossen

Das Bezirksamt Pankow hat eine Liste mit Bau- und Sanierungsmaßnahmen für das Jahr 2026 vorgelegt, die nun von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen wurde. Die Projekte betreffen die Fördergebiete Buch,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026
Verlängerung von Personalstellen für die Ukraine-Hilfe bis Ende 2026

Das Bezirksamt Pankow verlängert befristete Personalstellen zur Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine bis zum 31. Dezember 2026. Diese Mitarbeiter*innen sind unter anderem in der Schulorganisation, beim...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Dauerhafte Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung „Fallobst“ in Prenzlauer Berg

Das Bezirksamt Pankow hat die dauerhafte Schließung der Kinderfreizeiteinrichtung (KFE) „Fallobst“ in der Ibsenstraße beschlossen. Grund ist ein erheblicher Personalmangel im Jugendamt. Die verbliebenen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Eingereicht Eingestellt am 06.03.2026
Schwimmbad Pankow: Nur einfache Schwimmhalle statt Multifunktionsbad geplant

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke forderten, am Bau eines großen Multifunktionsbads mit Wellnessbereich festzuhalten. Das Bezirksamt berichtet nun, dass der Berliner Senat die Mittel gekürzt hat und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →