Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Abschluss der Bezirksfinanzen: Haushaltsrechnung 2023 genehmigt

Das Bezirksamt hat die Bilanz für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diese Haushaltsrechnung nun offiziell geprüft und einstimmig genehmigt. Das Dokument listet detailliert auf,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Buch Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow von Berlin →
BVV Beantwortet Eingestellt am 09.03.2026
Parkverbot in Schildower Straße zur Sicherung des Busverkehrs gefordert

Eine Bürgerinitiative kritisiert die Verkehrssituation in der sanierten Schildower Straße in Hermsdorf. Laut den Fragesteller*innen wurde ein zugesagtes Parkverbot auf der Westseite nicht umgesetzt, wodurch parkende...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022
Analyse der Schulwegsicherheit in Pankow abgeschlossen

Das Bezirksamt hat untersucht, welche Wege Grundschulkinder in Pankow nutzen und wo es gefährliche Stellen im Straßenverkehr gibt. Dafür wurden anonymisierte Daten von Kindern zwischen sechs und zwölf Jahren genutzt,...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Anfrage zum Bauvorhaben und Baumschutz am Sangerhauser Weg

Die Einwohnerin Sina Hoffmann erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Stand eines Bauvorhabens am Sangerhauser Weg. Sie wollte wissen, welche Fragen die Senatsverwaltung zum Baumschutz gestellt hat und wie der Bezirk...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neukölln Britz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Baustelle und Container in der Jonasstraße: Antworten des Bezirksamts

Eine Anwohnerin fragte nach dem Zeitplan und dem Standort großer Bau-Container in der Jonasstraße, die das Wohnumfeld belasten. Das Bezirksamt erklärte, dass die Container für Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025
Bezirk Mitte setzt sich für mehr öffentliche Trinkbrunnen ein

Die CDU-Fraktion forderte den Ausbau kostenloser Trinkbrunnen, um Versorgungslücken im Bezirk zu schließen. Die BVV beschloss den Antrag, woraufhin das Bezirksamt die Berliner Wasserbetriebe und die Senatsverwaltung...

Gesundheit Umwelt & Klima Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Neue Entscheidung
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 04.05.2022
Bessere Information bei häuslicher Gewalt: Plakate und Web-Angebot

Die CDU-Fraktion hatte gefordert, Informationen zu Hilfsangeboten bei häuslicher Gewalt in öffentlichen Einrichtungen besser sichtbar zu machen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass in vielen Damentoiletten und...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Neues Mobilitätskonzept für Pankow-Süd geplant

Die SPD-Fraktion schlägt vor, für das Quartier Pankow-Süd ein umfassendes Verkehrs- und Mobilitätskonzept zu erstellen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Sicherheit von Schulwegen, Barrierefreiheit und die Sanierung von...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 24.01.2024
Pankow plant bessere Unterstützung und Inklusion für Kinder und Jugendliche

Die CDU-Fraktion hat angestoßen, die Rechte von Kindern und Jugendlichen in Pankow zu stärken. Das Bezirksamt informiert in diesem Bericht über den Stand der Umsetzung neuer Gesetze zu Inklusion und Kinderschutz. Eine...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Umgang mit polizeifeindlichen Schmierereien an Jugendeinrichtungen

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie es auf polizeifeindliche Parolen an Jugendeinrichtungen wie den „Mädchen*Räumen“ in der Sonnenallee reagiert. Das Bezirksamt antwortete, dass solche Graffiti an...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Vorkaufsrecht Jansastraße 12: Bezirk will gegen Zweckentfremdung vorgehen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Stand zum möglichen Vorkauf des Hauses Jansastraße 12 durch den Bezirk. Das Bezirksamt antwortete, dass es den Vorkauf prüft, da in dem Haus Wohnungen offenbar...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Radwegausbau im Rollbergkiez: Auswirkungen auf Parkplätze und Kosten

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Folgen neuer Radwege für die Parkplätze im Rollbergkiez. Das Bezirksamt teilte mit, dass in der Werbellinstraße etwa 36 Parkplätze wegfallen, um einen...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.11.2025
Aktion gegen Gewalt: Brötchentüten mit Notrufnummern in Pankow

Die Fraktionen von SPD und Linke haben vorgeschlagen, dass Pankower Bäckereien am 25. November spezielle Tüten verwenden. Unter dem Motto „Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!“ sollen darauf Hilfe- und Notrufnummern...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
BVV Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026
Parkplatz am Senefelder Platz soll zur grünen Oase werden

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD schlagen vor, den Parkplatz zwischen Schönhauser Allee und Kollwitzstraße zu entsiegeln und zu begrünen. Geplant ist ein öffentlicher Platz mit klimaresistenten Bäumen,...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow von Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.06.2025
Gedenken an im Nationalsozialismus verfolgte Bezirksverordnete

Das Bezirksamt berichtet über den aktuellen Stand eines Vorhabens, das an ehemalige Lokalpolitiker*innen aus Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee erinnern soll, die von den Nationalsozialisten verfolgt oder ermordet...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Sanierung des Praters: Wie geht es in der Kastanienallee weiter?

Jurik Stiller (Linksfraktion) erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Sanierung des „Prater“. Da die Arbeiten von außen fertig aussehen, wird nach dem Termin für die Bauabnahme und die...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt nach der aktuellen Lage des Rechtsextremismus im Bezirk und den dagegen ergriffenen Maßnahmen. Das Bezirksamt teilte mit, dass es keine eigenen Statistiken...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Bessere Betreuung für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Pankow

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die erfolgreiche Umstrukturierung bei der Betreuung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen, die ohne Eltern nach Berlin gekommen sind. Um eine Überlastung der Beschäftigten im...

Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Längere Aufbewahrung von Jugendhilfe-Akten zum Schutz vor Gewalt

Die CDU-Fraktion fragte nach, wie das Bezirksamt die neuen gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung von Jugendhilfe-Akten umsetzt. Diese Akten müssen nun bis zu 70 Jahre nach dem 30. Lebensjahr einer Person gespeichert...

Soziales & Familie Digitales Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Nutzung von Räumen im Guttemplerhaus durch das Bezirksamt

Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob das Bezirksamt Räume im Guttemplerhaus in der Wildenbruchstraße nutzt und dafür Miete zahlt. Das Bezirksamt bestätigte die Nutzung für Fachveranstaltungen, etwa zu den Themen...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →