Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

2956 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (30) Alle Entscheidungen (2956)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Vorgelegt am 22. April 2026
Kiezblock Komponistenviertel: Neue Diagonalsperren und geänderte Verkehrsführung

Das Bezirksamt Pankow hat die nächsten Schritte für den Kiezblock Komponistenviertel beschlossen. Um den Durchgangsverkehr wirksamer zu stoppen, werden an den Kreuzungen Herbert-Baum-Straße/Meyerbeerstraße und...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Weißensee Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Längere Grünphasen an der Ecke Wiesbadener/Laubacher Straße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat gefordert, die Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße und Laubacher Straße anzupassen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag beschlossen. Ziel ist es, die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Alle Schulen im Bezirk sollen Unisex-Toiletten erhalten

Das Kinder- und Jugendparlament hat gefordert, dass jede Schule in Tempelhof-Schöneberg mindestens eine Unisex-Toilette einrichten muss. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag beschlossen. Ziel der...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Beleuchtung für Park an der Sportanlage Marienfelde beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Installation von etwa zehn neuen Laternen im Park um die Sportanlage an der Dorfkirche in Marienfelde beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Marienfelde Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Gleiche Gebühren für alle: KJP fordert Ende der Toiletten-Diskriminierung

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert ein Ende der Preisunterschiede bei der Nutzung öffentlicher Toiletten im Bezirk. Bisher sind Urinale oft kostenlos, während für Sitztoiletten 50 Cent verlangt werden, was...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Türen für öffentliche Männertoilette in der Martin-Luther-Straße

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) setzt sich für mehr Privatsphäre an der öffentlichen Männertoilette in der Martin-Luther-Straße 82 ein. Da die Anlage derzeit trotz eines Sichtschutzes von der Straße aus...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neuer Zebrastreifen in der Kaiserstraße für sichereren Schulweg geplant

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Errichtung eines Zebrastreifens in der Kaiserstraße auf Höhe der Hausnummer 117 vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag beschlossen. Ziel ist es, den...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Verkehrsberuhigung und sicherere Schulwege in Karow beschlossen

Die BVV Pankow hat auf Antrag der CDU einstimmig beschlossen, die Verkehrssicherheit im Wohngebiet rund um die Straße 52 zu verbessern. Das Bezirksamt soll nun bauliche Fahrbahnverengungen, neue Bepflanzungen zur...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 25.03.2026 · Sitzung der BVV am 22. April 2026
Dringende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert die umfassende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule. Laut Antrag sind die Anlagen derzeit unhygienisch, teilweise defekt und verstopft, was zu einer starken...

Bildung & Schule Gesundheit Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Mehr gemeinsame Schul-Veranstaltungen in Tempelhof-Schöneberg geplant

Das Kinder- und Jugendparlament hat gefordert, dass es zukünftig mehr gemeinsame Veranstaltungen zwischen verschiedenen Schulen im Bezirk geben soll. Ein besonderer Schwerpunkt soll dabei auf Sport liegen, um die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 13.04.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Patientenfürsprecher*innen für psychiatrische Kliniken gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat neue Patientenfürsprecher*innen für die aktuelle Wahlperiode bestimmt. Die gewählten Personen sind künftig in der WBK-Psychiatrie, der Kinder- und Jugendpsychiatrie des St....

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Buslinie 204 soll künftig alle 5 bis 10 Minuten fahren

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert eine deutliche Taktverdichtung für die Buslinie 204. Statt des aktuellen 20-Minuten-Takts sollen die Busse künftig alle 5 bis 10 Minuten verkehren. Damit sollen lange...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 22. April 2026
Jahresbericht 2025: Kosten und Erfolg von Gerichtsprozessen des Bezirks

Das Bezirksamt hat den jährlichen Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für das Jahr 2025 vorgelegt. Der Bericht enthält Zahlen zu allen neuen und laufenden Gerichtsverfahren, in die der Bezirk verwickelt ist, sowie die...

Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Fahrradampel für sichereren Schulweg an der Alarichstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine neue Fahrradampel an der Kreuzung Alarichstraße und Konradinstraße gefordert. Grund sind gefährliche Situationen für Kinder der Paul-Klee-Grundschule durch schnelle...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Längere Grünphase für Fußgänger am Tempelhofer Damm beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert eine längere Grünphase für Fußgänger*innen an der Kreuzung Tempelhofer Damm Ecke Paradestraße. Bisher haben Menschen zu Fuß dort nur knapp 11 Sekunden Grün, während Autos...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 13.03.2026 · Berichtet in der BVV am 15. April 2026
Reinickendorf beschließt neue Nachhaltigkeitsstrategie für Klima und Umwelt

Das Bezirksamt Reinickendorf hat eine Strategie zur Umsetzung der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele bis 2030 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem den Ausbau von Stadtgrün zur CO2-Reduzierung sowie Konzepte...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 15.04.2026 · In der Vorberatung
Bürger*innen fordern verkehrsberuhigten 'Donaukiezblock' in Neukölln

Eine Bürger*inneninitiative fordert, den Donaukiez durch Modalfilter und Einbahnstraßen vom motorisierten Durchgangsverkehr zu befreien. Das Bezirksamt hat den Antrag als zulässig geprüft, sodass die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 18.03.2026 · Berichtet am 15. April 2026
Berlin übernimmt die Hälfte der Sturmschaden-Kosten in Reinickendorf

Der Bezirk Reinickendorf erhält vom Land Berlin finanzielle Unterstützung für die Beseitigung der schweren Sturmschäden vom Juni 2025. Die Senatsverwaltung übernimmt rund 959.050 Euro, was der Hälfte der im Jahr 2025...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 15.04.2026 · Beantwortet
Prüfung von Schutzkonzepten gegen Gewalt in Jugendeinrichtungen

Die Bezirksverordnete Döhnert fragt nach den Sicherheitsvorkehrungen gegen sexualisierte Gewalt in allen bezirklichen Jugendeinrichtungen. Das Bezirksamt gibt Auskunft über bestehende Schutzkonzepte, verbindliche...

Bildung & Schule Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 25.03.2026 · Beratung in der BVV am 15. April 2026
Sanierung der Greenwichpromenade: CDU fordert neue Bänke und Radwege

Die CDU-Fraktion fordert eine umfassende Sanierung der Greenwichpromenade für insgesamt 1,5 Millionen Euro. Geplant sind unter anderem neue Liegebänke am Kanonenplatz, eine zusätzliche Toilettenanlage und eine bessere...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Reinickendorf →