Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

2956 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (30) Alle Entscheidungen (2956)
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 15.04.2026 · Aktuell in der Vorberatung
Bürger*innen fordern Erhalt des Nahversorgungszentrums Brieger Straße

Bürger*innen haben einen Antrag eingereicht, um das Nahversorgungszentrum in der Brieger Straße in Lankwitz zu retten. Durch die drohende Schließung der Edeka-Filiale wird der Verlust der wohnortnahen...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Lankwitz Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 15.04.2026 · Beantwortet
Prüfung von Schutzkonzepten gegen Gewalt in Jugendeinrichtungen

Die Bezirksverordnete Döhnert fragt nach den Sicherheitsvorkehrungen gegen sexualisierte Gewalt in allen bezirklichen Jugendeinrichtungen. Das Bezirksamt gibt Auskunft über bestehende Schutzkonzepte, verbindliche...

Bildung & Schule Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Bericht über Fortschritt bis Juni 2026 erwartet
Sanierung der Urania: Bezirk fordert Finanzierungszusage vom Senat

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Rettung der Urania ein. Damit zugesagte Bundesmittel in Höhe von 32,75 Millionen Euro nicht verfallen, muss das Land Berlin denselben Betrag bereitstellen. Die BVV...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Bericht zum Fortschritt bis Juli 2026 gefordert
Neue Sitzbänke für Mariendorf-Ost am Dardanellenweg geplant

Die SPD-Fraktion fordert die Aufstellung neuer Sitzbänke im Bereich Dardanellenweg und Imbrosweg, um die Wege im Quartier angenehmer zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, damit...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Bericht bis 30. Juni 2026 gefordert
Mindestens zwei neue legale Graffiti-Wände pro Ortsteil geplant

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in jedem Ortsteil von Tempelhof-Schöneberg mindestens zwei legale Graffiti-Flächen („Legal Walls“) zu schaffen. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Standorte finden und ein...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 15.04.2026 · In Vorberatung
CDU fordert bis zu 1.000 neue Wohnungen auf altem Lankwitzer Tanklager

Die CDU-Fraktion schlägt vor, das Gelände des ehemaligen Tanklagers in Lankwitz vorrangig für den Bau von Wohnungen zu nutzen. Auf der Fläche könnten etwa 500 bis 1.000 Wohneinheiten sowie ergänzende Grünflächen...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lankwitz Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
Bezirk soll Rettung des maroden Wohnhauses Luitpoldstraße 23 prüfen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, den weiteren Verfall des Wohnhauses in der Luitpoldstraße 23 zu stoppen. Es soll geprüft werden, ob das Gebäude durch das Land Berlin erworben oder eine...

Wohnen & Bauen Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Aktueller Beschluss
Mehr Licht, Bänke und Mülleimer für Fußweg in Lichtenrade geplant

Die CDU-Fraktion fordert die Aufwertung des Durchgangswegs zwischen Lichtenrader Damm, Mellener Straße und dem Lichtenrader Graben. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, dort die Beleuchtung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen (Datum nicht im Dokument genannt)
CDU fordert Infoveranstaltung zur Neugestaltung des Charlotte-Wolf-Platzes

Die CDU-Fraktion möchte, dass das Bezirksamt eine Informationsveranstaltung zur geplanten Umgestaltung des Charlotte-Wolf-Platzes durchführt. Da die Finanzierung für den Platz nun gesichert ist, soll das lang...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
Tempo 30 am Friedrich-Wilhelm-Platz für mehr Sicherheit gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 an der Bundesallee (Friedrich-Wilhelm-Platz) und in der Schmiljanstraße ein. Damit sollen vor allem die Schulwege zum...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Friedenau Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beantwortet im aktuellen Verfahren
Zehn Jahre Leerstand in Ansbacher Straße 33/35: Bezirk prüft Maßnahmen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert den seit über zehn Jahren bestehenden Leerstand und Verfall der Wohnhäuser in der Ansbacher Straße 33/35. Das Bezirksamt gibt in seiner Antwort Auskunft über den Stand...

Wohnen & Bauen Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
Bezirk soll Wohnboxen für Obdachlose bereitstellen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, kleine Wohneinheiten – sogenannte „Wohnboxen“ – als niedrigschwelliges Hilfsangebot für obdachlose Menschen einzurichten. Diese Boxen sollen als geschützter...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Bericht des Bezirksamts bis Juli 2026 erwartet
Bezirk soll Liste herrenloser Grundstücke zur Gemeinwohlnutzung vorlegen

Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt eine detaillierte Übersicht aller Grundstücke im Bezirk, die keine Eigentümer*innen mehr haben. Bisher ist oft unklar, warum das Amt auf sein gesetzliches Aneignungsrecht...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschluss zur Umsetzung gefasst
Bezirk beschließt Konzept gegen Antiziganismus und für mehr Teilhabe

Die Fraktion Die Linke hat ein bezirkliches Konzept gegen Antiziganismus initiiert, das gemeinsam mit Sinti*zze und Rom*nja erarbeitet werden soll. Das Bezirksamt wird beauftragt, Fortbildungen für Mitarbeitende zu...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
BSW fordert vorübergehende Aussetzung der Parkgebühren

Die Gruppe BSW forderte, die Parkraumbewirtschaftung im Bezirk für mindestens 90 Tage auszusetzen. Damit sollten Autofahrer*innen aufgrund der stark gestiegenen Spritpreise finanziell entlastet werden. Der Antrag...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen durch das Bezirksamt am 14. April 2026
Arnimkiez wird Kiezblock: Neue Einbahnstraßen und Fahrradzone beschlossen

Das Bezirksamt Pankow setzt umfangreiche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Arnimkiez um, um den hohen Durchgangsverkehr von bis zu 57 % zu stoppen. In Straßen wie der Malmöer, Driesener und Seelower Straße werden...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschluss liegt vor
Mehr Mülleimer für Wittelsbacherstraße und Pechsteinstraße gefordert

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der BSR die Sauberkeit in der Wittelsbacherstraße und Pechsteinstraße zu verbessern. Vor allem an den Zugängen zum Berliner Mauerweg sollen zusätzliche...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Entscheidung liegt vor
Bezirk prüft neue Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose im Bezirksamt

Die Fraktion Die Linke fordert, dass das Bezirksamt mehr geförderte Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schafft. Konkret soll das Amt prüfen, in welchen Bereichen sogenannte 16i-Maßnahmen (Teilhabe am Arbeitsmarkt)...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.02.2026 · Vom Ausschuss empfohlen am 13.04.2026
Plan zur Aufwertung und sozialen Gestaltung des Anita-Berber-Parks

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Plan zur Verbesserung des Anita-Berber-Parks vorgeschlagen. Ein Fachausschuss empfiehlt nun, dass das Bezirksamt gemeinsam mit Anwohner*innen und Behörden ein Gesamtkonzept...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 10.04.2026 · Bericht zum Stand der Nachnutzung (2025/2026)
Pläne für Nachnutzung von C&A und Leiser-Gebäude in Tegel konkretisiert

Das Bezirksamt berichtet über den aktuellen Stand zur Neubelebung der leerstehenden Kaufhäuser in der Fußgängerzone Tegel. Für das ehemalige C&A-Gebäude findet derzeit ein Eigentümerwechsel statt, wobei eine...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →