Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

2956 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (30) Alle Entscheidungen (2956)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 16.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Gewalt beim BFC Dynamo beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der Grünen angenommen, um gegen Rechtsextremismus und Gewalt im Fußball vorzugehen. Hintergrund sind Ausschreitungen beim Spiel zwischen Sparta Lichtenberg und...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 16.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Bezirk Lichtenberg sichert Pflege von Straßenbäumen bis Ende 2026

Das Bezirksamt Lichtenberg führt die Vereinbarung mit dem Senat zur Pflege und zum Erhalt von Straßenbäumen bis Ende 2026 fort. Ziel ist es, den Baumbestand trotz Klimawandel und zunehmender Flächenkonkurrenz stabil...

Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 16.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Neuer Wasserspielplatz an der Landsberger Allee beschlossen

Der Bezirk Lichtenberg baut an der Landsberger Allee 225/227 einen neuen Wasserspielplatz mit umliegender Grünfläche. Dafür werden zwei bereits vorhandene Budgets in einer Gesamthöhe von 550.000 Euro zusammengelegt,...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Lichtenberg reformiert Terminvergabe für Einschulungsuntersuchungen

Die SPD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform der Terminvergabe für die Einschulungsuntersuchung in Lichtenberg. Bisher wurden Termine nur online in knappen Zeitfenstern vergeben, was dazu führte, dass im letzten...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Fennpfuhl Friedrichsfelde Karlshorst Malchow Rummelsburg Wartenberg Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 15.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Zusätzliche Sitzbänke für Fitnessanlage am Rosenfelder Ring beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte, an der neuen Fitnessanlage im Rosenfelder Ring zusätzliche Bänke aufzustellen. Damit soll ein Ausgleich für Sitzgelegenheiten geschaffen werden, die durch einen...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Zweiter Zugang zum Stadion Friedrichsfelde soll wieder geöffnet werden

Die SPD-Fraktion fordert, den zweiten öffentlichen Zugang zum Stadion Friedrichsfelde über die Zachertstraße wieder zu öffnen. Bisher müssen Anwohner*innen aus dem Weitlingkiez weite Umwege in Kauf nehmen, um die...

Gesundheit Freizeit & Kultur Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 09.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Lichtenberg prüft „Quasselkassen“ im Supermarkt gegen Einsamkeit

Die Fraktion BSW fordert die Einführung von „Quasselkassen“ in Lichtenberger Supermärkten, um Einsamkeit entgegenzuwirken. An diesen speziellen Kassen wird beim Bezahlen bewusst Zeit für ein kurzes Gespräch mit dem...

Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Lichtenberg Neue Entscheidung
BSW BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 15.04.2026 · Vorgelegt zur BVV am 30. April 2026
Lichtenberg will Büroleerstand in Wohnraum umwandeln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, vorerst keine neuen Genehmigungen für Bürohochhäuser in Lichtenberg zu erteilen. Stattdessen sollen bereits geplante Büroprojekte gestoppt und leerstehende Büroflächen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Lichtenberg Karlshorst Rummelsburg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 08.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
FAN-Beirat erhält Sitz im Mobilitätsrat Lichtenberg

Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, den Mobilitätsrat um eine Vertretung des FAN-Beirats (Beirat für Fahrrad, Fußverkehr und Nahmobilität) zu erweitern. Damit werden die Belange von Fußgänger*innen und...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Mahnmal „Einschlüsse“ am Roedeliusplatz wird bis Juni 2026 gereinigt

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Reinigung und Wiederherstellung des Mahnmals „Einschlüsse“ auf dem Roedeliusplatz ein. Das Denkmal, das an die Opfer politischer Verfolgung erinnert, wurde durch Graffiti und...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Bezirk soll mehr kostenlose Calisthenics-Anlagen bauen

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert den Bau von mehr frei zugänglichen Sportanlagen für Eigengewichtstraining (Calisthenics) im Bezirk. Diese Plätze sollen eine kostenlose Alternative zu Fitnessstudios...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 13.04.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Patientenfürsprecher*innen für psychiatrische Kliniken gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat neue Patientenfürsprecher*innen für die aktuelle Wahlperiode bestimmt. Die gewählten Personen sind künftig in der WBK-Psychiatrie, der Kinder- und Jugendpsychiatrie des St....

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Fahrradampel für sichereren Schulweg an der Alarichstraße beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat eine neue Fahrradampel an der Kreuzung Alarichstraße und Konradinstraße gefordert. Grund sind gefährliche Situationen für Kinder der Paul-Klee-Grundschule durch schnelle...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Buslinie 204 soll künftig alle 5 bis 10 Minuten fahren

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert eine deutliche Taktverdichtung für die Buslinie 204. Statt des aktuellen 20-Minuten-Takts sollen die Busse künftig alle 5 bis 10 Minuten verkehren. Damit sollen lange...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Neue Beleuchtung für Park an der Sportanlage Marienfelde beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Installation von etwa zehn neuen Laternen im Park um die Sportanlage an der Dorfkirche in Marienfelde beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Marienfelde Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Alle Schulen im Bezirk sollen Unisex-Toiletten erhalten

Das Kinder- und Jugendparlament hat gefordert, dass jede Schule in Tempelhof-Schöneberg mindestens eine Unisex-Toilette einrichten muss. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag beschlossen. Ziel der...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 15.04.2026 · Berichtet am 22. April 2026
Pankow plant Aufgabe von 9 Verwaltungsstandorten bis 2029

Das Bezirksamt Pankow plant, innerhalb der nächsten drei Jahre 9 von insgesamt 17 Bürogebäuden der Verwaltung aufzugeben. Rund 480 Mitarbeitende müssen deshalb auf die verbleibenden Standorte verteilt werden, wobei...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 25.03.2026 · Sitzung der BVV am 22. April 2026
Dringende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) fordert die umfassende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule. Laut Antrag sind die Anlagen derzeit unhygienisch, teilweise defekt und verstopft, was zu einer starken...

Bildung & Schule Gesundheit Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Mehr gemeinsame Schul-Veranstaltungen in Tempelhof-Schöneberg geplant

Das Kinder- und Jugendparlament hat gefordert, dass es zukünftig mehr gemeinsame Veranstaltungen zwischen verschiedenen Schulen im Bezirk geben soll. Ein besonderer Schwerpunkt soll dabei auf Sport liegen, um die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beschlossen am 22. April 2026
Unisex-Toiletten an allen Grundschulen im Bezirk beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat erfolgreich gefordert, dass jede Grundschule im Bezirk mindestens eine geschlechtsneutrale Toilette bereitstellt. In bestehenden Schulen soll dies unkompliziert durch die Änderung...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →