Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

2956 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (30) Alle Entscheidungen (2956)
Bezirksbeschluss Eingestellt am 16.04.2026 · Vorgelegt am 08. April 2026
Neukölln verlängert Programm zur Pflege und Nachpflanzung von Straßenbäumen

Der Bezirk Neukölln verlängert eine wichtige Vereinbarung mit dem Berliner Senat zur Sicherung des Baumbestands bis Ende 2026. Ziel ist es, durch regelmäßige Kontrollen, gezielte Pflege und neue Pflanzungen die Anzahl...

Gesundheit Umwelt & Klima Neukölln Britz Buckow Rudow Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 17.04.2026 · Beantwortet
Verzögerter Ausbau von Radwegen in der Goerzallee

Die Anfrage thematisiert die schleppende Umsetzung von BVV-Beschlüssen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit in der Goerzallee. Seit 2020 gibt es Forderungen nach Radfahrstreifen und einer Neuordnung der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Anfrage & Antwort
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Geplant für den 4. April 2026
Osterfeuer 2026 in Frohnau findet am Ludolfingerplatz statt

Sylvia Schmidt (FDP) erkundigte sich nach der Planung für das Osterfeuer 2026 in Frohnau. Das Bezirksamt bestätigte, dass die Veranstaltung am 4. April 2026 auf dem Ludolfingerplatz stattfinden wird. Hierfür wurde...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Frohnau Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen im April 2026
Neukölln stärkt Opferschutz nach Gewaltvorfällen in Jugendclub

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat beschlossen, Vorfälle sexualisierter Gewalt in einem lokalen Jugendclub transparent und fachgerecht aufzuarbeiten. Im Zentrum der Maßnahmen stehen der konsequente Schutz...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 09.03.2026 · Neueröffnung geplant für 2. April 2026
Bauarbeiten an der Frohnauer Pergola verzögern sich bis April 2026

Die Holzarbeiten an der Frohnauer Pergola sind bereits abgeschlossen, doch die aufwendige Pflasterung mit Originalsteinen verzögert den Prozess. Ab Mitte November 2025 werden zudem rund 1.000 Rosen, Bodendecker und...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Frohnau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Geplante Neugründung zum Schuljahr 2026/27
Neue Förderschule für geistige Entwicklung in Friedrichsfelde geplant

Das Bezirksamt Lichtenberg gründet eine neue Schule für Kinder mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“, um den akuten Mangel an Schulplätzen zu lindern. In der Rummelsburger Straße 21 wird dafür ein modularer...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Alt-Hohenschönhausen Friedrichsfelde Rummelsburg Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Geplant zum Schuljahr 2027/28
Lichtenberg gründet drei neue Grundschulen zum Schuljahr 2027/28

Das Bezirksamt Lichtenberg gründet drei neue Grundschulen an den Standorten Georg-Löwenstein-Straße, Rosenfelder Ring und Grafenauer Weg. Damit reagiert der Bezirk auf ein massives Defizit an Grundschulplätzen, das...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Lichtenberg Friedrichsfelde Karlshorst Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Vorgelegt am 31. März 2026
Quartier Gehrenseestraße: Fortschritte bei Planung für Schule und Wohnraum

Das Bezirksamt Lichtenberg treibt die Planung für das neue Stadtquartier an der Gehrenseestraße und Wollenberger Straße voran. Nach der Auswertung von 37 Behörden-Stellungnahmen wird das Bebauungsplanverfahren...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Beschlossen am 31. März 2026
Neues urbanes Zentrum in Neu-Hohenschönhausen geplant

Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 11-171 gefasst, um ein neues urbanes Zentrum in Neu-Hohenschönhausen zu entwickeln. Auf bisher unternutzten Flächen zwischen Wustrower...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Vorgelegt am 31. März 2026
Neues Wahlverfahren für den Integrationsbeirat in Lichtenberg festgelegt

Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine neue, verbindliche Wahlordnung für den Beirat für Partizipation und Integration vorgelegt. Der Beirat besteht künftig aus bis zu 20 Mitgliedern, wobei mindestens 80 Prozent der...

Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im März 2026, Beratung läuft
Kinder- und Jugendparlament will mehr Rechte in der BVV Neukölln

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) Neukölln möchte in Zukunft eigenständig Anfragen an das Bezirksamt stellen dürfen. Bisher sind die Jugendlichen bei solchen Anfragen oft auf die Unterstützung der Fraktionen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 27.03.2026 · Beantwortet im Jahr 2025
Reinickendorf bereitet sich mit Übungen auf Stromausfall und Unwetter vor

Der Bezirksverordnete Björn Hawlitschka (SPD) fragte nach dem Stand der Katastrophenschutz-Übungen im Bezirk. Im Jahr 2025 fanden bereits elf Schulungen für Notfall-Anlaufpunkte sowie ein Planspiel zum Thema Unwetter...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Waidmannslust Frohnau Lübars Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.03.2026 · Beantwortet am 25. März 2026
100 neue Bäume für den Mittelstreifen der Ollenhauerstraße geplant

Der Bezirksverordnete Felix Lederle fragte nach dem Baumschutz bei der Umgestaltung der Ollenhauerstraße. Das Bezirksamt teilte mit, dass auf dem 2,50 Meter breiten Mittelstreifen etwa 100 neue Bäume gepflanzt werden...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 04.03.2026 · Beschlossen im März 2026
Verbindlicher Zeitplan und Monitoring für Mensabau an Karlsgarten-Grundschule

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur fordert vom Bezirksamt einen verbindlichen Zeitplan für den Neubau der Mensa an der Karlsgarten-Grundschule bis Juni 2026. Während der Bauphase müssen zudem Ersatzräume im...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im März 2026
Nachfrage zum Leerstand an der Hermannstraße 204 / Kienitzer Straße 86

Ein Einwohner erkundigt sich nach der Zukunft des seit Jahren leerstehenden Eckhauses an der Hermannstraße 204 und Kienitzer Straße 86. Er fragt nach dem aktuellen Stand der Pläne für eine neue Lidl-Filiale mit...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 17.03.2026 · In Beratung am 25. März 2026
LINKE fordert 30 % Sozialwohnungsquote bei Bau-Turbo-Projekten

Die Fraktion DIE LINKE schlägt konkrete Regeln vor, wie der Bezirk das neue Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus („Bau-Turbo“) anwenden soll. Private Bauträger sollen verpflichtet werden, bei solchen Projekten...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 24.03.2026 · Beantwortet am 25. März 2026
Bezirksamt nimmt Stellung zu Missbrauchsvorwürfen in der Wutzkyallee

Die SPD-Fraktion hinterfragt die Konsequenzen aus bekannt gewordenen Missbrauchsfällen im Jugendzentrum in der Wutzkyallee. Das Bezirksamt erläutert auf Nachfrage, welche Schutzmaßnahmen für betroffene Kinder und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Rudow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 17.03.2026 · Beratung am 25. März 2026
Pankow plant Haushalt 2026: Höhere Parkgebühren und Sparvorgaben

Das Bezirksamt Pankow hat einen Ergänzungsplan für den Haushalt 2026 vorgelegt, um strikte Sparvorgaben des Senats zu erfüllen. Geplant sind Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Euro durch die Parkraumbewirtschaftung sowie...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Eingestellt am 17.03.2026 · Beantwortet am 25. März 2026
Zukunft der Werkschule Löwenherz: Standort und Mietvertrag ungeklärt?

Die Fraktion Die Linke hakt nach, ob die Werkschule Löwenherz ihren Standort in der Fritz-Reuter-Allee über den Sommer 2027 hinaus behalten kann. Im Kern geht es darum, ob das Bezirksamt bereits einen fairen...

Bildung & Schule Neukölln Britz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss In Beratung Eingestellt am 17.03.2026 · Eingereicht zur BVV-Sitzung am 25. März 2026
Linke fordert Stopp der Olympia-Bewerbung für Schulsanierungen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen die Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele einzusetzen. Die für das Großevent geplanten Gelder sollen stattdessen direkt in die Sanierung...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →