Senat hat keine Daten zu Notaufnahme-Kapazitäten und IVENA-Abmeldungen
Der Linke-Abgeordnete Tobias Schulze fragte nach der Kapazität der Berliner Notaufnahmen und wie oft diese über das System IVENA abgemeldet waren. Die Antwort: In Berlin gibt es 36 Notfallkrankenhäuser, doch konkrete Zahlen zu Fallzahlen, Behandlungsplätzen, Schockräumen und Betten liegen dem Senat nicht vor – es fehlt eine gesetzliche Meldeverpflichtung. Auch Angaben dazu, wie oft und wie lange einzelne Notaufnahmen oder Fachabteilungen über IVENA eingeschränkt waren (2021–2025), verweigert der Senat: Diese Daten seien geschützte Unternehmensinformationen. Zur Charité teilte der Senat mit, dass ihre Standorte Benjamin Franklin und Virchow-Klinikum zwei von sechs krankenhausplanerischen Notfallzentren sind. Für Bürger*innen heißt das: Der Senat hat keinen Überblick über die tatsächliche Belastung der Notfallversorgung, kann Engpässe also kaum systematisch steuern.