Der Märkische Ruderverein in Spandau erhält 2.500 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung. Die Förderung unterstützt den Verein bei seinem 125-jährigen Jubiläum und deckt Kosten für die Reparatur...
Der Märkische Ruderverein in Spandau erhält 2.500 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung. Die Förderung unterstützt den Verein bei seinem 125-jährigen Jubiläum und deckt Kosten für die Reparatur...
Die AfD fragte den Senat, welche Haushaltsfolgen die Entlastungsvereinbarung mit der GEW für Lehrkräfte und Erzieher*innen im Ganztag hat. Die Vereinbarung wurde am 18. Mai 2026 unterzeichnet und soll ab dem Schuljahr...
Die GRÜNE-Abgeordnete Antje Kapek fragt den Senat nach der Bilanz der Verkehrspolitik: Wie entwickelt sich der Autoanteil und der Stau in Berlin? Der Senat antwortet, dass der Anteil des motorisierten...
Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir fragte den Senat, was Berlin über den Besuch des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein im März 2012, mögliche Berliner Kontakte und Verbindungen zu deutschen...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten, welche Personalstärken die Lichtenberger Polizeiabschnitte 31 und 34 seit 2023 hatten und was die Strukturreform für sie bedeutet. Laut Senatsantwort hat Abschnitt 31...
Der LINKE-Abgeordnete Niklas Schrader fragte nach einem taz-Bericht, wonach Einsatzkräfte am Rande einer Demonstration am 1. Mai 2026 in Berlin mit Stroboskop-Taschenlampen gezielt filmende Personen und Presse...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt fragte den Senat, wie sich die Altersarmut in Berlin und in einzelnen Stadtgebieten entwickelt hat. Die Antwort: Eine Auswertung nach Postleitzahlgebieten gibt es nicht, der...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten nach der kostenfreien Trinkwasserversorgung an Lichtenberger Grundschulen. Die Senatsverwaltung antwortet: Alle Berliner Schulen verfügen über Trinkwasser, und seit...
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales ging es um Sozialausgaben, Mietkostenübernahme und die Berliner Seniorenwoche. Die Senatssozialverwaltung räumte ein, dass die Richtwerte der AV-Wohnen noch nicht an den neuen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Bezirksamt beauftragen, ein Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild Leipzig 2030 zu erstellen – oder sich beim Senat dafür einzusetzen. Ziel war eine langfristige Finanzierung...
Die BVG modernisiert ihren Standort im Machandelweg umfassend: Während der Ausbildungscampus bereits fertig ist, folgen bis 2029 Sanierungen alter Hallen und ein neues Pförtnerhaus. Parallel dazu erneuern die Berliner...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, dass das Bezirksamt prüft, im neuen Städtebaufördergebiet Pankow Süd wissenschaftliche Begleitung und Umweltbildung in das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept...
Der Umwelt- und Klimaschutzausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 11. Juni 2026 eine öffentliche Anhörung zur Dekarbonisierung der Berliner Fernwärme durchgeführt. Geladen waren Vertreter*innen der landeseigenen...
Der Abgeordnete Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem Vorgehen bei defekten Fahrstühlen in landeseigenen Gebäuden. Die Wohnungsbaugesellschaften informieren Mieter*innen bei Ausfällen über Aushänge auf den Etagen, Apps...
Der Umweltausschuss des Abgeordnetenhauses hat in einer Anhörung über den neuen Dekarbonisierungsfahrplan der landeseigenen Berliner Energie und Wärme GmbH (BEW) beraten. Drei Fraktionen (Grüne, CDU/SPD, Linke) hatten...
Der DRK-Kreisverband Spandau erhält finanzielle Unterstützung aus dem Bezirkshaushalt. Mit rund 1.481 Euro wird die Anschaffung eines speziellen Tragesystems für Notfälle, eines sogenannten Combi-Carriers, finanziert....
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelte drei aktuelle Fragen. Senatorin Cansel Kiziltepe betonte zum Projekt „Effiziente Sozialausgabensteuerung“, dass Leistungskürzungen nicht Gegenstand der Gespräche seien;...
Die Grünen-Abgeordnete Antje Kapek fragte, wie es zur Werbekampagne des rechtspopulistischen Onlineportals Nius in U-Bahn-Zügen der BVG kam und wie der Senat solche Kampagnen künftig verhindern kann. Die BVG überlässt...
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurden mehrere Fragen beantwortet. Zur "effizienten Sozialausgabensteuerung" erklärte Senatorin Kiziltepe, Leistungskürzungen seien nicht Gegenstand der Gespräche, der Bund müsse...
Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann fragte, warum mehrere leerstehende Gebäude nicht für Wohnraum genutzt werden und wie viele Wohnungen dort entstehen könnten. Der Senat erklärt, das Ärztehaus Ruschestraße 103 sei...