Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus den 7. Berliner Sportbericht für die Jahre 2022 bis 2025 vorgelegt. Der Bericht zieht Bilanz über Sportpolitik, Förderprogramme und Investitionen dieser Jahre – von Angeboten im Kiez...
Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus den 7. Berliner Sportbericht für die Jahre 2022 bis 2025 vorgelegt. Der Bericht zieht Bilanz über Sportpolitik, Förderprogramme und Investitionen dieser Jahre – von Angeboten im Kiez...
Der Grüne Abgeordnete Jian Omar fragte nach der Zukunft der Universal Hall in Moabit. Die Antwort: Das Land Berlin kaufte die Liegenschaft in der Gotzkowskystraße 22 bereits 2019 von den Berliner Wasserbetrieben; seit...
Die 12. Schule (Gymnasium) in der Kiefholzstraße 274 bekommt den Namen „Rachel-Carson-Gymnasium". Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat die Benennung am 15. September 2026 per Beschluss (BA-Vorlage 906/26) festgelegt...
Die Grünen-Abgeordneten Antje Kapek und Petra Vandrey fragten, wie sich Stau, Lärm und Unfälle rund um die Nahumfahrung West seit der A100-Sperrung entwickelt haben. Das Lärmgutachten zeigt eine teils deutliche...
Die AfD-Fraktion fragte nach der Kriminalitätsentwicklung in Spandau in den vergangenen fünf Jahren. Die Senatsverwaltung für Inneres antwortet mit Zahlen der Polizeistatistik: Die Gesamtzahl der erfassten Straftaten...
Die SPD hatte beantragt zu prüfen, ob am WC gegenüber dem BVV-Saal ein Frischwasserspender installiert werden kann. Das Bezirksamt hat die technischen und brandschutzrechtlichen Voraussetzungen geprüft und diesen...
Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor fragte den Senat, welche Erkenntnisse zu den Auswirkungen des Berliner Einschulungsstichtags auf Kinder, Förderbedarf und Rückstellungen vorliegen. Die Antwort ist ernüchternd: Zu den...
Die Grünen-Abgeordnete Bettina Jarasch fragte nach dem Stand des Schutzes der Moorlinse in Buch. Die Senatsverwaltung antwortet: Die Auswertung der Behördenbeteiligung läuft noch, Verbände- und...
Die Linksfraktion in der BVV Neukölln hat gefordert, den Volksentscheid 'Deutsche Wohnen & Co. enteignen' umzusetzen und die Pläne der Bundesregierung zur Erschwerung von Enteignungen abzulehnen. Der Antrag wurde in...
Die Linke-Abgeordnete Franziska Leschewitz fragte, ob Berlin Wildnisgebiete von mindestens 500 bzw. 1.000 Hektar ausweisen will. Der Senat lehnt das ab: Förderrechtlich ist der Wildnisfonds des Bundes für Berlin nicht...
Das Bezirksamt Pankow hat den Bebauungsplan 3-35 'Breite Straße' als Rechtsverordnung festgesetzt. Der Plan gilt für die Grundstücke Breite Straße 35 und 35A, Schulstraße 5–7 sowie eine Teilfläche des Bleichröderparks...
Der SPD-Abgeordnete Andreas Geisel fragte nach dem barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg. Die Antwort der DB AG zeigt: Im ersten Halbjahr 2026 war der Aufzug zu 52,5 % der Zeit defekt – in...
Der SPD-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg fragte den Senat nach Anzahl, Vermögen und staatlicher Kontrolle privater Familienstiftungen in Berlin. Antwort: Derzeit sind 78 Familienstiftungen mit Sitz in Berlin...
Der Linke-Abgeordnete Kristian Ronneburg fragte mehrfach nach dem Stand des geplanten Schwimmbads in Marzahn-Hellersdorf. Die Antwort: Das Vorhaben wird nicht mehr als Multifunktionsbad gebaut, sondern als Hallenbad...
Der SPD-Abgeordnete Tino Schopf fragte den Senat, welche Möglichkeiten Berlin hat, den Ausbau von Straßen-, U- und S-Bahn zu finanzieren und ob ein Projekt bei einem Nutzen-Kosten-Wert unter 1 endgültig scheitert. Der...
Im Ausschuss für Stadtentwicklung berichtet Senator Gaebler, dass die Fachverfahren im Wohnungswesen nach dem Hackerangriff wieder nutzbar sind. Nur beim Eingang von Onlineanträgen kann es noch zu kurzfristigen...
Der GRÜNE Abgeordnete André Schulze fragt nach der Schulwegsicherheit an der neuen Grundschule am Koppelweg, deren ÖPNV-Anbindung nur über die Bushaltestelle Am Brandpfuhl in der Mohriner Allee läuft. Der Senat...
Die Linke-Abgeordnete Franziska Leschewitz wollte wissen, ob das Land Berlin, die Berliner Forsten und die Stiftung Naturschutz Berlin Mittel aus dem Bundesprogramm KlimaWildnis beantragen dürfen. Die Antwort: Für die...
Der Linken-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragte den Senat, welche Schlussfolgerungen er aus dem Dossier zu Antisemitismus in queeren Szenen Berlins zieht. Der Senat antwortet: In Teilen der queeren Szene hat sich...
Ein AfD-Abgeordneter wollte wissen, ob Berlins Brücken und Tunnel den Einsatz von 24-Meter-Doppelgelenkbussen auf den Linien M32, M36, M37/137, M48/M85, M76, M41 und M44 zulassen. Die Antwort listet alle betroffenen...