Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.02.2026
Bürgerbeteiligung für Umweltschutz und Baden am Plötzensee geplant

Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, ein neues Beteiligungsformat für Bürger*innen zum Plötzensee ins Leben zu rufen. Ziel ist ein besserer Austausch zwischen Anwohner*innen, Initiativen und der Verwaltung, um...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025
Bezirk führt Menopausen-Strategie für Mitarbeiter*innen ein

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat eine neue Strategie zum Umgang mit der Menopause am Arbeitsplatz vorgelegt. Die Initiative geht auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück und basiert auf einer wissenschaftlichen...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
CDU-Antrag zum Erhalt von Parkplätzen in der Schöneberger Straße abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte, dass entlang der Schöneberger Straße keine Parkplätze wegfallen dürfen. Der zuständige Ausschuss für Straßen und Verkehr sprach sich jedoch gegen diesen Vorschlag aus. Die...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Milieuschutz für Wohnhäuser auf der Schöneberger Linse wird geprüft

Die Fraktion Die Linke fordert, das soziale Erhaltungsgebiet „Schöneberger Insel“ zu erweitern. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob die älteren Wohnhäuser auf der sogenannten „Schöneberger Linse“ zwischen Ringbahn und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Schöneberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Bezirk fordert mehr Geld und Personal für Baumpflege und Neupflanzungen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern eine bessere finanzielle Ausstattung für das Grünflächenamt. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass genug Personal für die Umsetzung des...

Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.01.2026
Sanierung des Roseneckspielplatzes in Lichtenrade abgelehnt

Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Roseneckspielplatz in Lichtenrade zu sanieren. Die Bezirksverordnetenversammlung folgte jedoch der Empfehlung des zuständigen Ausschusses und lehnte den Vorstoß ab. Das bedeutet,...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.01.2023
Foyer im Rathaus Schöneberg soll wieder Platz für Ausstellungen bieten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, das Foyer des Rathauses Schöneberg trotz strenger Brandschutzauflagen wieder für Ausstellungen zu nutzen. Da die Halle ein zentraler Fluchtweg für hunderte Menschen ist,...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Durchfahrten am Mariendorfer Damm werden für mehr Sicherheit geschlossen

Die SPD-Fraktion hat die Schließung des Mittelstreifens am Mariendorfer Damm (B 96) an drei Kreuzungen beantragt. Konkret geht es um die Abschnitte an der Richterstraße, Prinzenstraße und Markgrafenstraße. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Mehr Licht am Nollendorfplatz zum Schutz vor Angriffen beschlossen

Die CDU- und SPD-Fraktionen fordern eine bessere nächtliche Beleuchtung rund um die sozialen Projekte „Manometer“ und „Maneo“. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt die Beleuchtung im...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Bezirk bewilligt Sondermittel für Kältehilfe und Obdachlosenprojekte

Die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und Linken haben gemeinsam beschlossen, acht soziale Einrichtungen im Bezirk finanziell zu unterstützen. Jede Einrichtung erhält bis zu 3.300 Euro für die Versorgung von obdachlosen...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Ungenutztes Geschwindigkeits-Display in Lichtenrade wird verlegt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, ein Dialogdisplay zur Geschwindigkeitsanzeige in der Briesingstraße umzusetzen. Das Gerät steht dort aktuell entgegen der Fahrtrichtung einer Einbahnstraße auf Höhe der Hausnummern...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Höhere Parkgebühren für große und schwere Autos gefordert

Die Fraktion Die Linke möchte die Gebühren für Parkvignetten reformieren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für höhere Kosten einsetzen soll, die sich nach der Größe und...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Prüfung: IKEA-Parkplatz als öffentlicher Parkraum für Anwohnende

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, Teile des IKEA-Parkplatzes in Schöneberg als öffentlichen Parkraum zu nutzen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Fläche gepachtet und für Anwohnende bewirtschaftet werden kann....

Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Kriminalitätsvorwürfe und illegaler Betrieb in Unterkunft Fuggerstraße

Die Gruppe BSW thematisiert schwere Missstände sowie Vorwürfe von Zwangsprostitution und Menschenhandel in einer Obdachlosenunterkunft in der Fuggerstraße. Das Bezirksamt räumt eine „formelle Illegalität“ des Betriebs...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Anfrage & Antwort
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Schrittgeschwindigkeit vor dem Rathaus Schöneberg beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen rasende Autofahrer*innen auf der Feuerwehrzufahrt vor dem Rathaus Schöneberg. Das Bezirksamt soll dort Schilder für Schrittgeschwindigkeit aufstellen oder bauliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Notfallnummern gegen Gewalt werden in allen öffentlichen Toiletten angebracht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Abreißzettel mit der Nummer des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ in allen öffentlichen Toiletten des Bezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag bereits...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Sanierung und mehr Personal für den Helmholtzplatz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Aufwertung des Helmholtzplatzes verabschiedet. Geplant sind zusätzliche Parkläufer und eine verstärkte aufsuchende Sozialarbeit, um die...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023
Besseres WLAN in Rathäusern Schöneberg und Tempelhof geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte leistungsstarkes WLAN im Bürgeramt, im BVV-Saal und in öffentlichen Bereichen der Rathäuser. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die aktuelle Verbindung oft überlastet ist,...

Digitales Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Schnelleres Internet: Bezirk beschleunigt Genehmigungen für Glasfaserausbau

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat eine Vereinbarung mit dem Senat unterzeichnet, um den Ausbau von Glasfaseranschlüssen deutlich zu beschleunigen. Durch feste Qualitätsstandards und kürzere Fristen sollen...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.11.2023
Sicherer Fußweg für die Malchower Straße

Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für mehr Sicherheit auf der Malchower Straße ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat bereits beschlossen, dass zwischen Muspelsteig und Axenstraße ein...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Heinersdorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →