Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8015 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1022) Alle Entscheidungen (8015)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022 · Zwischenbericht vom 24. Juni 2025
Robert-Rössle-Straße soll in Cécile-Vogt-Straße umbenannt werden

Das Bezirksamt Pankow plant die Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Berlin-Buch, um die Medizinerin Cécile Vogt zu ehren. Ein fachliches Gutachten befürwortet den neuen Namen, und andere Berliner Bezirke haben...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Buch Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.06.2026 · Beschlossen am 24. Juni 2025
Bauvorhaben an der Heerstraße 640 und Nennhauser Damm 155 gestoppt

Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit über 20 Jahren laufende Verfahren für einen Bebauungsplan in Staaken einzustellen. Damit werden die ursprünglichen Pläne für eine bauliche Entwicklung auf den...

Wohnen & Bauen Neue Entscheidung
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.03.2024 · Bericht vom 24. Juni 2025
Steinmetzstraße: Verkehrsberuhigung durch fehlende Landesmittel verzögert

Die Fraktionen von Grünen und SPD fordern, die Steinmetzstraße dauerhaft verkehrszuberuhigen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Finanzierung schwierig ist, da der Senat die Gelder für Kiezblock-Projekte...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Berichtet im Juni 2025
Erhalt der Freilichtbühne Weißensee: Sanierung des Dachs in Planung

Die Freilichtbühne Weißensee soll als bedeutender Kulturstandort dauerhaft gesichert werden. Ein aktueller Bericht des Bezirksamts zeigt, dass das Zeltdach zwar vorerst weiter genutzt werden kann, aber in den nächsten...

Freizeit & Kultur Weißensee Laufendes Verfahren
SPD, Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Saubereres Tierpark Center: Neue Maßnahmen gegen Taubendreck beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert wirksame Maßnahmen gegen die starke Verschmutzung durch Tauben im Tierpark Center. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag angenommen, da bisherige Versuche zur...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichsfelde Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
2.000 Euro für Ausbildungsfahrt der Jugendfeuerwehr Hohenschönhausen bewilligt

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen 2.000 Euro zur Verfügung. Mit dem Geld wird eine Ausbildungsfahrt für die Jugendfeuerwehr finanziert....

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Runder Tisch gegen Gewalt an Schulen in Lichtenberg beschlossen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD haben die Einrichtung eines Runden Tisches gegen Jugendgewalt beschlossen. Das Gremium soll Lehrkräfte, Schüler*innen, Polizei und Jugendeinrichtungen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Erhalt von Parkplätzen und neuer Seniorenpark in Rummelsburg beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der CDU Ergänzungen für den Bebauungsplan an der Hauptstraße 3A beschlossen. Um die Ansiedlung eines Supermarkts zu ermöglichen und die Erreichbarkeit von zehn...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Rummelsburg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Besserer ÖPNV für Neubaugebiete an der Spreeküste und Blockdammweg gefordert

Die CDU-Fraktion fordert eine deutliche Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs für die neuen Quartiere am Blockdammweg und an der Spreeküste. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Land...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Karlshorst Rummelsburg Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Im Ausschuss angenommen am 19. Juni 2025
Keine Parkgebühren für Krankentransporte bei Vivantes-Kliniken gefordert

Die SPD-Fraktion fordert, dass Taxis bei Krankenfahrten zu Vivantes-Kliniken von Parkgebühren befreit werden. Der Gesundheitsausschuss hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das Bezirksamt soll nun mit den...

Gesundheit Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Platz in Lichtenberg wird nach Libertas Schulze-Boysen benannt

Ein Stadtplatz am Ende der Schulze-Boysen-Straße erhält offiziell den Namen der Widerstandskämpferin Libertas Schulze-Boysen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dort zudem eine Gedenktafel...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.07.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Plauener Straße in Alt-Hohenschönhausen soll schnellstmöglich öffnen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt Lichtenberg auf, die seit April 2024 fertiggestellte, aber gesperrte Plauener Straße endlich für den Verkehr freizugeben. Grund für die Sperrung ist ein Streit zwischen...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Dringlich
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 19.06.2025 · Abgelehnt am 19. Juni 2025
Antrag zur Rettung von Fördermitteln für SV Lichtenberg 47 abgelehnt

Die Fraktion Die Linke wollte sicherstellen, dass bereits bewilligte Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro für den SV Lichtenberg 47 nicht ungenutzt verfallen. Das Geld war ursprünglich für ein neues Stadiondach...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.06.2025 · Abgelehnt am 19. Juni 2025
BVV Pankow lehnt Reform der Finanzierung für Jugendarbeit ab

Die Linksfraktion und die SPD wollten das Bezirksamt beauftragen, sich beim Senat für eine getrennte Finanzierung von staatlichen und freien Jugendangeboten einzusetzen. Ziel war es, Benachteiligungen bei der...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025 · Beschlossen am 19. Juni 2025
Lichtenberg: Schnellere Erweiterung für Lichtkunst-Standort Dark Matter

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, die Erweiterung der Lichtkunst-Ausstellung "Dark Matter" zügig zu ermöglichen. Statt eines jahrelangen Verfahrens für einen neuen Bebauungsplan soll das...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Rummelsburg Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.07.2025 · Abgelehnt am 19. Juni 2025
Lichtenberg lehnt verstärkte Kontrollen auf Spielplätzen ab

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, die Einhaltung von Vorschriften auf öffentlichen Spielplätzen strenger zu kontrollieren und Bußgelder zu verhängen. Das Bezirksamt sollte zudem regelmäßig über den Zustand...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Beschlossen am 18. Juni 2025
Teich im Ernst-Thälmann-Park wird saniert und belüftet

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben erfolgreich die Rettung der Teichanlage im Ernst-Thälmann-Park beantragt. Die BVV Pankow hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt die marode...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.06.2025 · Beschlossen am 18. Juni 2025
Förderung für Infotafel zum US-Army-Bahnsteig beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Aufstellung einer neuen Informationstafel am ehemaligen US-Army-Bahnsteig. Dafür erhält die Berlin-Brandenburgische Gesellschaft für Geschichte der...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 18.06.2025 · Beantwortet am 18. Juni 2025
Padel-Anlage in Lankwitz ohne Baugenehmigung – Lärmschutz wird geprüft

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Lärmschutz der Padel-Anlage auf dem Gelände des ehemaligen Eisstadions Lankwitz. Das Bezirksamt stellte fest, dass die Anlage bisher ohne die erforderliche Baugenehmigung...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Lankwitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.09.2023 · Umgesetzt seit Mai 2025
Neues Biblio-Fahrrad für mobile Bibliotheksangebote in Pankow

Das Bezirksamt Pankow hat auf Vorschlag der CDU-Fraktion ein „Biblio-Fahrrad“ angeschafft, das seit Mai 2025 im Einsatz ist. Das mobile Angebot fungiert als Leseinsel mit W-Lan sowie Sitzplätzen und wird bei Festen...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →