Berlin

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6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
BEGiNE Treffpunkt für Frauen erhält Geld für neue Raumgestaltung

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Verein „BEGiNE – Treffpunkt und Kultur für Frauen“ mit einer Finanzspritze. Die Bezirksverordnetenversammlung bewilligte rund 1.187 Euro für die Neugestaltung der...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2024
8. Mai als dauerhafter Feiertag: Senat verweist auf den Bund

Die Fraktionen SPD, Grüne und Linke forderten, den 8. Mai in Berlin dauerhaft zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Das Land Berlin erklärte den Tag zum 80. Jahrestag 2025 zwar einmalig zum Feiertag, lehnt eine...

Freizeit & Kultur Schöneberg Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Radfahrverbot auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag von CDU und BSW ein Radfahrverbot für den Richard-von-Weizsäcker-Platz beschlossen. An der Feuerwehrzufahrt zur Hauptstraße sowie an der Kreuzung Kolonnenstraße und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Sicherheit an Fahrradstation am U-Bahnhof Alt-Mariendorf soll erhöht werden

Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingereicht, um die Sicherheit an der ParkYourBike-Box am U-Bahnhof Alt-Mariendorf zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 26.02.2026
Pankebrücke Heubuder Straße: Antrag auf schnellere Umsetzung abgelehnt

Die CDU-Fraktion wollte erreichen, dass das Bezirksamt beim Senat den aktuellen Stand und eine schnellere Umsetzung des Brückenneubaus an der Heubuder Straße abfragt. Diese Brücke ist eine wichtige Verbindung für...

Mobilität & Verkehr Wedding Gesundbrunnen Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Wiedereröffnung des Pfarrer-Lütkehaus-Platzes für Frühjahr 2026 geplant

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Zeitplan für die Freigabe des aktuell gesperrten Pfarrer-Lütkehaus-Platzes in Lichtenrade. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Deutsche Bahn den Platz im Rahmen des Ausbaus...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Durchfahrt der Langenscheidtbrücke bleibt für Autos gesperrt

Die CDU-Fraktion forderte, das Einfahrtsverbot von der Langenscheidtstraße in die Monumentenstraße aufzuheben. Damit sollte die Durchfahrt über die Langenscheidtbrücke wieder für den allgemeinen Autoverkehr in beide...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Fortbestand des barrierefreien BVG-Rufbusses MUVA soll gesichert werden

Die Seniorenvertretung fordert die dauerhafte finanzielle Sicherung des barrierefreien Mobilitätsservice „MUVA“ der BVG. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Barrierefreie Übergänge für Kleingärten am Priesterweg beschlossen

Die BVV hat auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, den Priesterweg barrierefrei auszubauen. Konkret sollen auf Höhe der Hauptwege zu den Kleingartenanlagen neue Übergänge entstehen, um den Zugang zu erleichtern. Das...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Keine Freigabe zusätzlicher Parkplätze in der Götzstraße

Die Gruppe BSW forderte, eine Schranke in der Götzstraße zu öffnen, um dortige Parkplätze für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Der zuständige Sportausschuss sprach sich jedoch gegen diesen Vorschlag aus. Die...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Bezirk plant Aufklärungskampagne zu Cannabis-Gefahren für Jugendliche

Die CDU-Fraktion hat verstärkte Schutzmaßnahmen und Aufklärung nach der Cannabis-Legalisierung gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt Kinder und Jugendliche im Bezirk...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025
Bürger*innenbeteiligung zur Umgestaltung der Torstraße gestartet

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen bei der geplanten Umgestaltung der Torstraße. Das Bezirksamt Mitte unterstützt dieses Anliegen und setzt sich...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Spielplatz Britzer Wiesen soll für Wiederaufbau freigehalten werden

Die SPD-Fraktion hat beantragt, das Gelände des Spielplatzes Britzer Wiesen durch gezielte Maßnahmen von Bewuchs freizuhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt das Areal pflegen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Gedenktafeln für Hilde Radusch in der Eisenacher Straße werden saniert

Die Fraktionen SPD und Die Linke forderten die fachgerechte Wiederherstellung der Gedenktafeln für Hilde Radusch. Nach versuchtem Diebstahl oder Vandalismus wurden die Tafeln nur oberflächlich repariert und stehen nun...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Verwaltungsreform 2026: Das ändert sich in der Bezirksverwaltung

Die AfD-Fraktion erkundigte sich nach den Folgen der großen Verwaltungsreform für den Bezirk. Das Bezirksamt erklärt, dass Zuständigkeiten zwischen Senat und Bezirken künftig klarer verteilt werden, um Streitigkeiten...

Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Baumschutz am Tempelhofer Damm: BVV beschließt alternative Verkehrsführung

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass beim Umbau des Tempelhofer Damms deutlich mehr Bäume erhalten werden sollen als bisher geplant. Während der Bauzeit wird auf die vierspurige Verkehrsführung...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Ausbau von Inklusion statt Neubau von Förderschulen beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, keine neuen Förderschulen im Bezirk zu bauen. Stattdessen sollen alle verfügbaren Mittel in den Ausbau der Inklusion an regulären...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Bessere Beratung für Demenzkranke und Angehörige beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat auf Initiative von Grünen und CDU Maßnahmen für eine bessere Demenzberatung beschlossen. In Anlehnung an ein Düsseldorfer Vorbild soll ein Schulungsprogramm für Multiplikator*innen...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.11.2025
Finanzhilfe für Mann-o-Meter nach schwulenfeindlichen Angriffen beschlossen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg stellt dem Verein Mann-o-Meter bis zu 3.300 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung. Das Geld wird für Reparaturen und die Instandsetzung der Geschäftsstelle nach mehreren schwulenfeindlichen...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke FDP BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 19.11.2025
AfD-Vorstoß zur schnellen Rückkehr zu Tempo 50 abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt die Anordnungen des Berliner Senats zur Wiedereinführung von Tempo 50 auf Hauptstraßen unverzüglich umsetzt. Laut Antrag erfolgt die Umsetzung in Tempelhof-Schöneberg im...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →