Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 8. Juni 2026 mit einer Anhörung über die Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Vier Fraktionen (Grüne, AfD, Linke, CDU/SPD) hatten die...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 8. Juni 2026 mit einer Anhörung über die Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Vier Fraktionen (Grüne, AfD, Linke, CDU/SPD) hatten die...
Der Ausschuss für Verfassungsschutz hat den offiziellen Bericht für das Jahr 2025 entgegengenommen und öffentlich vorgestellt. Ein weiterer Schwerpunkt war der Erkenntnisstand zu linksextremistischen Angriffen auf...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) erkundigte sich nach den Regeln für Mietminderungen bei defekten Aufzügen in landeseigenen Wohngebäuden. Der Senat bestätigte, dass Unternehmen wie degewo oder Gewobag Minderungen...
Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Umsetzung von Empfehlungen zur Beschulung erkrankter Kinder. Der Senat verweist auf eine neue Verwaltungsvorschrift (VV HaKra) vom April 2026, die den...
Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag von CDU und SPD über die ambulante Versorgung von Long-/Post-COVID- und ME/CFS-Betroffenen beraten. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin stellte ein...
Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag von CDU und SPD über die ambulante Versorgung von Long-COVID-, Post-Vac- und ME/CFS-Betroffenen beraten. Geladen war Dr. Burkhard Ruppert,...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat in einer Anhörung über die geplante Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Befragt wurden die Senatsverwaltung sowie Vertreter*innen der...
Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung hat auf Antrag von CDU und SPD die Künstlersozialkasse (KSK) in einer öffentlichen Anhörung beraten. Geladen waren ver.di-Gewerkschaftssekretärin Lisa...
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat am 8. Juni 2026 den Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin zur ambulanten Versorgung von Long-/Post-COVID-Betroffenen angehört; beantragt hatten...
Auf Antrag von CDU und SPD hat der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses die Künstlersozialkasse (KSK) in einer öffentlichen Anhörung beraten. Die KSK ermöglicht selbstständigen Künstler*innen und Publizist*innen den...
Auf Antrag von CDU und SPD befasste sich der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses mit der Künstlersozialkasse (KSK). In einer öffentlichen Anhörung mit ver.di und der KSK-Leitung wurde erläutert, wie die KSK...
Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie es mit dem früheren Verwaltungsgebäude Hechtgraben 1 in Hohenschönhausen weitergeht. Die landeseigene HOWOGE plant dort 91 Wohnungen (2 bis 5 Zimmer), davon 46 mit Mietpreis- und...
Die CDU fragte nach dem Stand der Sanierung und der geplanten Hotelnutzung der Gebäude Friedrichstraße 209 und 210. Das Bezirksamt antwortet: Die Baugenehmigung wurde am 5. Juni 2025 erteilt, mit den Bauarbeiten wurde...
Der Abgeordnete Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach der Bilanz der Waffen- und Messerverbotszonen seit deren Einführung Anfang 2025. Die Antwort des Senats zeigt, dass bis April 2026 stadtweit über 32.000...
Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) fragte nach den Ursachen für den langen Ausfall des Aufzugs in der Barther Straße 7. Die landeseigene HOWOGE berichtet von Lieferengpässen bei Ersatzteilen, die die Reparatur von Februar...
Seit Einführung der Messerverbotszone am Leopoldplatz im Februar 2025 hat die Polizei bis April 2026 insgesamt 91 Messer und 56 weitere gefährliche Gegenstände sichergestellt. Der Senat berichtet von einem Rückgang...
Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach den Folgen der Waffen- und Messerverbotszone am Leopoldplatz. Laut Senat gibt es bisher keine Belege dafür, dass sich Straftaten in umliegende Gebiete wie die Osloer Straße oder...
Das Bezirksamt hat zwei städtebauliche Verträge für den Bebauungsplan 11-165 rund um Gehrenseestraße und Wollenberger Straße ausgehandelt. Die beiden Bauträger verpflichten sich darin zu mindestens 30 Prozent...
Die AfD-Abgeordnete Dr. Kristin Brinker fragte nach den Kosten, der Vergabe und der Bewerbung des Tags der offenen Tür im Roten Rathaus am 6. Juni 2026. Die Senatskanzlei antwortete, dass die Gesamtkosten...
Das Jugendamt Neukölln hat gravierende Versäumnisse bei der Meldung von Gewaltvorfällen in einer Jugendeinrichtung eingeräumt. Die Amtsleitung informierte die zuständige Stadträtin erst zwei Monate verspätet über eine...