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Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.06.2026 · Sitzung am 8. Juni 2026

Verfassungsschutzbericht 2025 vorgestellt und Sitzung live übertragen

Der Ausschuss für Verfassungsschutz hat den offiziellen Bericht für das Jahr 2025 entgegengenommen und öffentlich vorgestellt. Ein weiterer Schwerpunkt war der Erkenntnisstand zu linksextremistischen Angriffen auf Filialen der Kaffeekette LAP Coffee. Um die Transparenz zu erhöhen, wurde die gesamte Sitzung live im Internet übertragen und bleibt als Video-Aufzeichnung abrufbar. Die Innensenatorin beantwortete dabei Fragen der Abgeordneten zur aktuellen Sicherheitslage und zu politisch motivierten Straftaten.

Sicherheit & Ordnung Digitales Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung

Quelldokument

Referenz
19/43
Typ
Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO
Urheber
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Fraktionen
CDU, SPD
Themengebiet
Ideologien
Veröffentlicht
08.06.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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