Die Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang der spezialisierten Beförderung für Schüler*innen mit Behinderungen. Die Antwort des Senats liefert detaillierte Zahlen für alle...
Die Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Umfang der spezialisierten Beförderung für Schüler*innen mit Behinderungen. Die Antwort des Senats liefert detaillierte Zahlen für alle...
Das Jugendamt Neukölln hat gravierende Versäumnisse bei der Meldung von Gewaltvorfällen in einer Jugendeinrichtung eingeräumt. Die Amtsleitung informierte die zuständige Stadträtin erst zwei Monate verspätet über eine...
Die Abgeordneten Dirk Stettner und Johannes Kraft (CDU) erkundigten sich nach dem Stand der Abwasserentsorgung in Blankenburg. Während der Norden bereits erschlossen ist, wird im Süden erst 2033 ein neues...
Der Abgeordnete Carsten Schatz (Die Linke) fragte nach der Personalstärke in der Vivantes-Sterilisation während Streiks. Da keine Einigung mit der Gewerkschaft ver.di erzielt wurde, mussten Arbeitsgerichte die...
Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Unterstützung für Schüler*innen, die wegen langfristiger Erkrankungen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Die Senatsverwaltung stellt klar,...
Auf Antrag der Linksfraktion befasste sich der Sportausschuss mit den schlechten Bedingungen für Cricketsport in Berlin. Cricket ist nach Fußball der weltweit verbreitetste Mannschaftssport und wird ab 2028 olympisch,...
Der Bezirksverordnete Richard Gamp (CDU) fragte nach der Verkehrssicherheit im Umfeld der Gustav-Dreyer-Grundschule. Das Bezirksamt bewertet die Situation durch sogenannten „Elterntaxis“ in der Fichtestraße und...
Der Abgeordnete Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem Fortschritt der Stadtentwicklung im Ostseeviertel in Hohenschönhausen. Für die Erstellung des notwendigen Entwicklungskonzepts (ISEK) stehen 157.000 Euro bereit,...
Die Berliner Landesstrategie zum Schutz von LSBTIQ* Personen vor Hasskriminalität und Gewalt befindet sich seit März 2026 in der aktiven Umsetzung. Konkret wird die Fachstelle „QueerSafe Berlin“ aufgebaut, die...
Die FDP-Fraktion fragt nach dem Fortschritt des Sportstättensanierungsprogramms im Bezirk. Die Antwort gibt Aufschluss darüber, welche Hallen und Sportplätze bereits modernisiert wurden und wo sich Arbeiten verzögern....
Das Bezirksamt Spandau hat den Entwurf für den Bebauungsplan 5-74 vorgelegt. Das Planungsgebiet liegt im Ortsteil Haselhorst zwischen der Daumstraße und der Havel. Mit diesem Beschluss wird die rechtliche Grundlage...
Der Bezirk Spandau unterstützt den TSV Spandau 1860 e. V. finanziell bei der Ausrichtung einer Sportveranstaltung. Dem Verein werden 2.000 Euro aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung...
Der Bezirk Spandau stellt 2.500 Euro aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung. Mit dem Geld wird der Rückbesuch von Schüler*innen aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein im Rahmen eines...
Der Motor-Yacht-Club Preußen erhält 2.000 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau. Das Geld wird für das Projekt „Internationale und nationale Spitzenleistungen im Schlauchbootslalom“...
Der zuständige Ausschuss empfiehlt, der Arbeitsgemeinschaft Christen und Juden des Kirchenkreises Spandau 800 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld wird das Konzertprojekt „In Sehnsucht...
Die FDP-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, um die Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 zu unterstützen. Das Bezirksamt Spandau soll hierfür eng mit der Berliner...
Der Ausschuss für Haushalt und Personal empfiehlt, dem Schulsportberater 2.500 Euro aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung bereitzustellen. Das Geld ist für einen Schulsportaustausch vorgesehen. Konkret...
Im Berliner Abgeordnetenhaus wird über eine Reform des Rundfunkbeitrags beraten. Ziel ist es, die automatische Erhöhung der Gebühren zu stoppen und die Beitragshöhe insgesamt zu senken. Dazu soll das Verfahren der...
Das Bezirksamt legt ein Konzept zur zukünftigen Entwicklung der Sportstätten in Marzahn-Hellersdorf vor. Die Planung analysiert, wo neue Sporthallen oder Plätze benötigt werden und welche bestehenden Anlagen saniert...
Das Bezirksamt stellt die gesammelten Vorschläge der Bürger*innen für den Haushalt 2026 vor. Im Rahmen des Bürgerhaushalts konnten Anwohner*innen eigene Ideen einreichen, wofür der Bezirk künftig Geld ausgeben soll....