Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
VERA-8: Viele Achtklässler unterschreiten Mindeststandards in Mathe und Deutsch

Die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten VERA-8 zeigen erhebliche Defizite: An Sekundarschulen erreichen 72 % der Achtklässler*innen nicht den Mindeststandard in Mathematik. Auch in Deutsch verfehlen etwa die Hälfte der...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
BSW Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 08.06.2026 · Empfehlung vom 4. Juni 2026
1.665 Euro für Natur-Erkundungswochen für Kinder bewilligt

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, dem Verein „baumschlau e.V.“ finanzielle Mittel in Höhe von 1.665 Euro zur Verfügung zu stellen. Das Geld ist für Honorarkosten externer Hilfskräfte...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Umsetzung bis Ende 2026 geplant
Poller und Schutzgitter für Grundschule am Vierrutenberg geplant

Jens Augner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Sicherheit des Schulwegs an der Grundschule am Vierrutenberg, da wendende Autos auf Gehwegen Kinder gefährden. Das Bezirksamt plant als Reaktion den Einbau von zwei...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht am 4. Juni 2026
Kostenlose Parkplätze für Senior*innen vor Freizeitstätten gefordert

Die Seniorenvertretung schlägt vor, kostenfreie Parkplätze vor den bezirklichen Freizeitstätten für Menschen über 60 Jahre zu prüfen. Ziel ist es, Senior*innen mit geringen Renten finanziell zu entlasten und ihnen den...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Senat erläutert Bearbeitungsstand von Tempo-30-Anträgen

Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte den Senat nach dem aktuellen Stand der Bearbeitung von Anträgen für Tempo-30-Abschnitte in Berlin. Verkehrssenatorin Ute Bonde gab Auskunft darüber, wie die Verwaltung diese...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgelegt am 4. Juni 2026
Marzahn-Hellersdorf plant die Zukunft der Sportplätze und Turnhallen

Das Bezirksamt legt ein Konzept zur zukünftigen Entwicklung der Sportstätten in Marzahn-Hellersdorf vor. Die Planung analysiert, wo neue Sporthallen oder Plätze benötigt werden und welche bestehenden Anlagen saniert...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Ausschussempfehlung vom 4. Juni 2026
Schulrückbau in Neukölln gestoppt: Fokus auf Umgestaltung und neue Konzepte

Der Bildungsausschuss empfiehlt, den geplanten Rückbau von Schulgebäuden in Neukölln in der aktuellen Form abzulehnen. Stattdessen soll das Bezirksamt bis Ende Juni 2026 eine fachliche Stellungnahme abgeben, die als...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Jede fünfte Berliner Schwengelpumpe defekt – Finanzierung für 2026 unklar

Die Abgeordneten André Schulze und Benedikt Lux (Grüne) fragten nach dem Zustand der Berliner Notwasserbrunnen. Von insgesamt 1.971 Brunnen sind aktuell 435 (ca. 22 %) defekt, wobei Steglitz-Zehlendorf die meisten...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 14.06.2026 · Sitzung am 04. Juni 2026
Abgeordnetenhaus berät über schnelleren Wohnungsbau und Katastrophenschutz

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat über ein neues Sonderbaurecht beraten, das den Bau von Wohnungen deutlich beschleunigen soll. Ein weiteres Kernthema war die Änderung des Katastrophenschutzgesetzes, um Berlin besser...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Anfrage & Antwort
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgestellt am 4. Juni 2026
5.200 Euro für neues Veranstaltungszelt am Künstlerhof Frohnau geplant

Der Künstlerhof Frohnau soll eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.200 Euro aus Sondermitteln erhalten. Mit dem Geld soll ein neues Veranstaltungszelt für Kulturprojekte angeschafft werden. Die Förderung ist an...

Freizeit & Kultur Frohnau Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Senat plant bessere Koordinierung von Baustellen zur Stauvermeidung

Die Senatorin für Mobilität, Ute Bonde, berichtet im Abgeordnetenhaus über den aktuellen Stand des Konzepts zur Baustellenkoordinierung. Ziel ist es, Bauvorhaben im Stadtgebiet besser abzustimmen, um gleichzeitige...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Prüfung des Vorkaufsrechts für die Mecklenburgische Straße 89

In einer mündlichen Anfrage im Abgeordnetenhaus wurde der Status des Vorkaufsrechts für das Gebäude in der Mecklenburgischen Straße 89 thematisiert. Bausenator Christian Gaebler gab Auskunft darüber, ob das Land...

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 15.04.2026 · Ausschussberatung am 4. Juni 2026; mit Ablauf der Wahlperiode verfallen
Notstromerzeuger für Leuchtturm-Rathäuser: Antrag verfallen

Die FDP-Fraktion wollte, dass das Bezirksamt einen mobilen Notstromerzeuger anschafft, der bei großflächigem und längerem Stromausfall flexibel an den sogenannten Leuchtturm-Rathäusern des Bezirks eingesetzt werden...

Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.06.2026 · Beschlossen im Ausschuss am 4. Juni 2026
7.000 Euro für neues Trainerboot der Baltischen Segler-Vereinigung

Der Haushaltsausschuss des Bezirks möchte die Baltische Segler-Vereinigung Berlin e.V. finanziell unterstützen. Konkret sollen bis zu 7.000 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für ein neues...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 17.10.2026 · In die Ausschüsse überwiesen
Kiezblock Schnellerstraße: Verkehrsberuhigung für Niederschöneweide

Ein Einwohnerantrag von Bürger*innen fordert, das Wohngebiet an der Schnellerstraße in Niederschöneweide verkehrsberuhigt umzugestalten. Konkret sollen der Durchgangsverkehr auf die Hauptstraßen (B 96a) geleitet, der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Nur noch eine Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Alt-Mariendorf

Der Abgeordnete Christian Zander (CDU) hinterfragte die Reduzierung der Rechtsabbiegespuren von zwei auf eine an der Kreuzung Alt-Mariendorf und Rathausstraße. Laut Senat ist die Änderung notwendig, um die Sicherheit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 14.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Senat sieht Mufflons und Damwild als Gefahr für Berliner Wälder

Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Status von Mufflons und Damwild in Berlin. Laut Senat leben etwa 50 Mufflons im Grunewald sowie Damwild-Bestände im Spandauer Forst und bei Tegel. Der Senat bewertet...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.06.2026 · Ausschussbeschluss vom 04. Juni 2026
8.100 Euro für Musikfestival „Steglitzer Tage für Alte Musik“ geplant

Der Haushaltsausschuss schlägt vor, den Freundeskreis der Musikschule Steglitz-Zehlendorf finanziell zu unterstützen. Konkret sollen 8.100 Euro aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Durchführung...

Freizeit & Kultur Steglitz Zehlendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 17.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026
Fehler im Chemie-Abitur: Berlin bietet Korrektur oder Nachprüfung an

Im diesjährigen Chemie-Leistungskurs-Abitur enthielt eine Wahlaufgabe Berechnungen, die an 18 Schulen nicht unterrichtet wurden. Von den 802 Schüler*innen, die diese Aufgabe wählten, sind 119 konkret betroffen, weil...

Bildung & Schule Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 4. Juni 2026
Experten-Empfehlungen zum Schutz kritischer Infrastruktur vorgestellt

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner beantwortete Fragen zu den Empfehlungen einer Expertenkommission für den Schutz kritischer Infrastruktur. Die Kommission schlägt konkrete Maßnahmen vor, um die Versorgung mit...

Sicherheit & Ordnung Digitales Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →