← Übersicht
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 04. Juni 2026

Senat erläutert Bearbeitungsstand von Tempo-30-Anträgen

Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte den Senat nach dem aktuellen Stand der Bearbeitung von Anträgen für Tempo-30-Abschnitte in Berlin. Verkehrssenatorin Ute Bonde gab Auskunft darüber, wie die Verwaltung diese Anträge prüft und welche Kriterien für eine Genehmigung entscheidend sind. Für Bürger*innen bedeutet dies mehr Klarheit darüber, unter welchen Voraussetzungen Verkehrsberuhigungen in ihren Kiezen umgesetzt werden können.

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/87
Typ
Mündliche Anfrage
Urheber
Bonde, Ute (Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt)
Fraktionen
Bündnis 90/Die Grünen
Themengebiet
Straßenverkehr
Veröffentlicht
04.06.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
Originaldokument ansehen →