Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Status von Mufflons und Damwild in Berlin. Laut Senat leben etwa 50 Mufflons im Grunewald sowie Damwild-Bestände im Spandauer Forst und bei Tegel. Der Senat bewertet...
Die Abgeordnete June Tomiak (Grüne) fragte nach dem Status von Mufflons und Damwild in Berlin. Laut Senat leben etwa 50 Mufflons im Grunewald sowie Damwild-Bestände im Spandauer Forst und bei Tegel. Der Senat bewertet...
Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) fragte den Senat nach dem Ausmaß von Obdachlosencamps in Berlin seit Anfang 2025. Im Bezirk Mitte gab es seitdem 282 Meldungen und rund 190 Räumungen, von denen mindestens 332...
Der Abgeordnete Christian Zander (CDU) hinterfragte die Reduzierung der Rechtsabbiegespuren von zwei auf eine an der Kreuzung Alt-Mariendorf und Rathausstraße. Laut Senat ist die Änderung notwendig, um die Sicherheit...
Ein Einwohnerantrag von Bürger*innen fordert, das Wohngebiet an der Schnellerstraße in Niederschöneweide verkehrsberuhigt umzugestalten. Konkret sollen der Durchgangsverkehr auf die Hauptstraßen (B 96a) geleitet, der...
Der Wirtschaftsausschuss der BVV Spandau hat einstimmig empfohlen, die Idee der Altstadtmeile wiederzubeleben. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den Wirtschaftsakteuren der Altstadt einsetzen – etwa beim...
Der Haushaltsausschuss schlägt vor, den Freundeskreis der Musikschule Steglitz-Zehlendorf finanziell zu unterstützen. Konkret sollen 8.100 Euro aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Durchführung...
Ein neuer Antrag fordert längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Kreuzung Blumberger Damm und Mehrower Allee. Ziel ist es, das Überqueren der vielbefahrenen Straßen sicherer und stressfreier zu gestalten....
Die FDP-Fraktion fordert, dass Anwohner*innen am Platz der Vereinten Nationen 3-12 sofort der Parkzone 54 zugeordnet werden, um eine belastende Parksituation zu beenden. Zudem sollen Menschen, die direkt an der Grenze...
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat einen Bericht des Bezirksamts zum Thema Bushaltestellen an der Wolfener Straße behandelt. Auslöser war eine Empfehlung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die...
Der Senat legt dem Abgeordnetenhaus den Änderungsvertrag zum Hochschulvertrag mit der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin für die Jahre 2025 bis 2028 erneut zur Beschlussfassung vor. Grund ist ein...
Eine Bezirksverordnete fragte, wann die Ziele der Zielvereinbarung für die Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf erreicht werden. Einen festen Zeitplan gibt es nicht, die Ziele sollen so schnell wie möglich erfüllt...
Die CDU-Fraktion in der BVV Pankow fordert, das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde erst dann aufzugeben, wenn ein gleichwertiger Ersatz fertiggestellt ist. Die Ersatzfläche soll zwischen Berliner Außenring, Bucher...
Die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf hatte gefordert, auf der Hönower Straße zwischen dem Kreisverkehr und der Straße Am Rosenhag einen Fußgängerüberweg einzurichten. Das Bezirksamt hat dazu einen Abschlussbericht...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte in der BVV Marzahn-Hellersdorf einen Zebrastreifen auf der Oberfeldstraße gefordert. Das Bezirksamt hat dazu einen Abschlussbericht vorgelegt. Die BVV hat die Empfehlung mit...
In der JVA Plötzensee kam am 27. Mai 2026 ein 25-jähriger polnischer Inhaftierter bei einem Haftraumbrand ums Leben; die Polizei ermittelt wegen mutmaßlicher Brandstiftung. Am 3. Juni 2026 wurde ein weiterer...
Die Linksfraktion hat Eckpunkte vorgelegt, wie der Bezirk Pankow das Landesgesetz 'Bauturbo' künftig anwenden soll. Die BVV hat diese Eckpunkte ohne Änderungen beschlossen. Danach soll das Bezirksamt bei...
Lilia Usik (CDU) fragte nach dem Status des Bauprojekts Ilsestraße/Marksburgstraße nach gestoppten Baumfällungen. Die HOWOGE hält an dem Vorhaben fest, plant jedoch Umgestaltungen, um auf zusätzliche...
Der Justizausschuss wurde am 3. Juni 2026 über zwei Todesfälle in der JVA Plötzensee informiert. Bereits am 27. Mai 2026 kam ein 25-jähriger polnischer Inhaftierter bei einem Haftraumbrand ums Leben, die Polizei...
Der Berliner Senat plant, eine Vereinbarung mit dem Bund zu schließen, um rund 208 Millionen Euro Fördermittel zu erhalten. Die Gelder werden hälftig für den Ausbau von Kitaplätzen sowie für die Hochschul- und...
Der Medienausschuss des Abgeordnetenhauses hat in einer Anhörung über die Lage privater Radiosender in Berlin beraten. Die CDU/SPD-Fraktion wollte innovative Formate und Impulse für den privaten Radiomarkt beleuchten,...