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Landesvorlage Eingereicht Eingestellt am 09.06.2026 · Vorgelegt am 3. Juni 2026

Korrigierter Hochschulvertrag für HTW Berlin 2025–2028

Der Senat legt dem Abgeordnetenhaus den Änderungsvertrag zum Hochschulvertrag mit der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin für die Jahre 2025 bis 2028 erneut zur Beschlussfassung vor. Grund ist ein Fehler bei der Erstellung der ursprünglichen Vorlage 2025: Der Regelungspunkt I.5 war nicht korrekt aus dem Verhandlungsergebnis übernommen worden. Inhaltlich ändert sich nichts: Die HTW Berlin muss bis Ende 2028 mindestens 6,495 Millionen Euro aus ihren Rücklagen für die Grundfinanzierung von Lehre und Forschung einsetzen. Das Abgeordnetenhaus muss die korrigierte Fassung nun formal bestätigen; zusätzliche Kosten entstehen dadurch nicht.

Bildung & Schule Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen

Quelldokument

Referenz
19/3292
Typ
Vorlage zur Beschlussfassung
Urheber
Hauptausschuss
Themengebiet
Hochschulwesen
Veröffentlicht
02.06.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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