Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 08.06.2026 · Ablehnung empfohlen
Keine Erhöhung der Sondermittel für Spandauer Vereine und Projekte

Die SPD-Fraktion wollte die Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung anpassen, um mehr finanzielle Mittel für lokale Vorhaben zur Verfügung zu haben. Dieser Vorschlag wurde jedoch abgelehnt. Damit bleibt die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Spandau →
Bezirksmaßnahme Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026 · Als erledigt gemeldet
Zusätzliche Sitzbänke für die Wiese am Hohenzollernkanal

Die AfD-Fraktion forderte zusätzliche Sitzmöbel für die Wiese am Hohenzollernkanal, um die Aufenthaltsqualität im Freien zu verbessern. Das Bezirksamt hat bereits Maßnahmen ergriffen, weshalb das Anliegen offiziell...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
AfD BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Aktuelle Beschlussempfehlung
1.200 Euro für neue Teeküche im Gutspark Neukladow

Der Bezirk Spandau stellt dem Verein Kladower Forum e. V. 1.200 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung. Das Geld ist für den Kauf und Einbau einer neuen Teeküche im Torgebäude des Gutsparks Neukladow vorgesehen. Diese...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Förderung für das Jahr 2025 beschlossen
1.000 Euro Förderung für Projekt „Nachbarschaftsessen 2025“ bewilligt

Der Bezirk Spandau stellt der Initiative für Bildung und Erziehung Berlin (IBEB) gGmbH 1.000 Euro zur Verfügung. Das Geld stammt aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung und ist für das Projekt...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Beschlussempfehlung liegt vor
1.650 Euro für Defibrillatoren in Sportstätten in Haselhorst und Tiefwerder

Der Sportverein Turngemeinde in Berlin 1848 e. V. erhält 1.650 Euro aus Sondermitteln des Bezirks. Mit dem Geld werden zwei Laien-Defibrillatoren für Sportstätten in den Ortsteilen Haselhorst und Tiefwerder...

Gesundheit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Gefördert für den Sommer 2025
1.500 Euro Förderung für das Projekt „Lesesommer 2025“ in Siemensstadt

Die BVV Spandau stellt der Evangelischen Kirchengemeinde Siemensstadt 1.500 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung. Mit dem Geld wird das Projekt „LESESOMMER Sieh.Mensch.Stadt 2025“ finanziert. Das Projekt bietet...

Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Beschluss zur Sondermittelvergabe
2.650 Euro für „Wunschbaum Aktion“ in Spandau bewilligt

Dem Verein „Schenk mir doch ein Lächeln e. V.“ werden 2.650 Euro aus den Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt. Das Geld ist für das Projekt „Wunschbaum Aktion“ bestimmt, das soziale...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 08.06.2026 · In Beratung
Spandau prüft Hitzeschutz durch Beschattung auf Sportplätzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, öffentlich zugängliche Sportplätze im Bezirk besser vor extremer Hitze zu schützen. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Flächen für Überdachungen oder Beschattungen an...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Genehmigt für das Haushaltsjahr 2025
187.000 Euro zusätzlich für Hilfe für Menschen mit Behinderungen in Spandau

Das Bezirksamt Spandau stellt für das Jahr 2025 zusätzliche Mittel in Höhe von rund 187.000 Euro bereit. Das Geld fließt in die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie in spezifische Hilfen für Kinder...

Gesundheit Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Beschlussempfehlung aktuell vorliegend
Bezirkshaushalt Spandau für 2026 und 2027 auf den Weg gebracht

Das Bezirksamt hat den Entwurf für den Haushalt der Jahre 2026 und 2027 vorgelegt. Dieser Plan legt fest, welche finanziellen Mittel für Schulen, soziale Projekte, Straßenbau und Kultur zur Verfügung stehen. Die...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Genehmigt für das Haushaltsjahr 2025
330.000 Euro zusätzlich für Kinder- und Jugendhilfe in Spandau genehmigt

Das Bezirksamt Spandau hat zusätzliche Mittel in Höhe von 330.000 Euro für das Haushaltsjahr 2025 freigegeben. Das Geld wird für Hilfen zur Erziehung und die Inobhutnahme von Kindern mit besonders komplexem...

Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Gültig für das Haushaltsjahr 2025
Spandau bewilligt 3 Millionen Euro zusätzlich für Energiekosten

Das Bezirksamt Spandau hat zusätzliche Ausgaben von rund 3,07 Millionen Euro für das Jahr 2025 genehmigt. Dieses Geld wird benötigt, um die stark gestiegenen Energiekosten für öffentliche Gebäude und soziale...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 17.10.2026 · Ausschusssitzung am 8. Juni 2026
Long-COVID-Versorgung in Berlin: Kassenärztliche Vereinigung berichtet

Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag von CDU und SPD über die ambulante Versorgung von Long-COVID-, Post-Vac- und ME/CFS-Betroffenen beraten. Geladen war Dr. Burkhard Ruppert,...

Gesundheit Laufendes Verfahren
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 17.10.2026 · Sitzung am 8. Juni 2026
Long-COVID-Versorgung in Berlin: KV stellt Drei-Stufen-Modell vor

Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat die ambulante Versorgung von Long-COVID-, Post-Vac- und ME/CFS-Betroffenen in Berlin beraten. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin stellte das seit 2024 geltende...

Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.06.2026 · Sitzung am 8. Juni 2026
Verfassungsschutzbericht 2025 vorgestellt und Sitzung live übertragen

Der Ausschuss für Verfassungsschutz hat den offiziellen Bericht für das Jahr 2025 entgegengenommen und öffentlich vorgestellt. Ein weiterer Schwerpunkt war der Erkenntnisstand zu linksextremistischen Angriffen auf...

Sicherheit & Ordnung Digitales Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 18.06.2026 · Anhörung am 8. Juni 2026
Künstlersozialkasse: Ausschuss berät soziale Absicherung von Künstler*innen

Auf Antrag von CDU und SPD hat der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses die Künstlersozialkasse (KSK) in einer öffentlichen Anhörung beraten. Die KSK ermöglicht selbstständigen Künstler*innen und Publizist*innen den...

Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 18.06.2026 · Sitzung am 8. Juni 2026
Künstlersozialkasse: Ausschuss berät soziale Lage freier Künstler*innen

Auf Antrag von CDU und SPD befasste sich der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses mit der Künstlersozialkasse (KSK). In einer öffentlichen Anhörung mit ver.di und der KSK-Leitung wurde erläutert, wie die KSK...

Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 18.06.2026 · Beantwortet am 08. Juni 2026
Köpenicker-Allee-Brücke: Sechswöchige Sperrung für Frühjahr 2027 geplant

Johannes Martin (CDU) erkundigte sich nach dem Sanierungsfahrplan für die Köpenicker-Allee-Brücke. Die Instandsetzung ist für März bis Mai 2027 geplant und umfasst Arbeiten am Stahlbau sowie die Erneuerung der...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 17.10.2026 · Ausschusssitzung am 8. Juni 2026
IBA 2034-37: Ausschuss berät Bauwende in Berlin und Brandenburg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat in einer Anhörung über die geplante Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Befragt wurden die Senatsverwaltung sowie Vertreter*innen der...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen AfD Die Linke CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin – Ausschuss StadtWohn →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 17.10.2026 · Ausschusssitzung am 8. Juni 2026
Anhörung im Ausschuss zur Internationalen Bauausstellung 2034-37

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 8. Juni 2026 mit einer Anhörung über die Internationale Bauausstellung (IBA) Berlin 2034-37 beraten. Vier Fraktionen (Grüne, AfD, Linke, CDU/SPD) hatten die...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen AfD CDU SPD Abgeordnetenhaus Berlin →