Die SPD-Fraktion hatte 2023 beantragt, dass das Bezirksamt eine Strategie zum Schutz verdrängungsbedrohter Gastronomiebetriebe in Pankow entwickelt; der Antrag wurde beschlossen, seither berichtet das Bezirksamt...
Die SPD-Fraktion hatte 2023 beantragt, dass das Bezirksamt eine Strategie zum Schutz verdrängungsbedrohter Gastronomiebetriebe in Pankow entwickelt; der Antrag wurde beschlossen, seither berichtet das Bezirksamt...
Die Grünen-Abgeordnete Antje Kapek fragte nach der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Nahverkehrstangente Süd, einer geplanten S-Bahn-Verbindung zwischen Springpfuhl und Grünauer Kreuz. Ergebnis: Nur die Variante mit...
Auf SPD-Antrag hatte die BVV Pankow das Bezirksamt gebeten, in der Mittelstraße in Rosenthal gegen Abkürzungsverkehr vorzugehen und den Weg für eine geplante Radverkehrsanlage zu bereiten. Vorgeschlagen waren eine...
Das Bezirksamt Pankow hat den überarbeiteten Bebauungsplan 3-35 für die Grundstücke Breite Straße 35, 35A, Schulstraße 5-7 und einen Teil des Bleichröderparks auf den Weg gebracht. Nach Einwänden der Senatsverwaltung...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte erneut nach dem Umsetzungsstand des geplanten Wohnungs- und Mietenkatasters, nachdem das zugrunde liegende Gesetz (WMKG Be) inzwischen beschlossen wurde. Der Senat...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack wollte wissen, wie viel der in den Programmen ISP und IGP/IGPP bewilligten Landesgelder in der laufenden Wahlperiode tatsächlich bei den einzelnen Trägern ankam. Die Senatsverwaltung für...
Die Grünen-Abgeordnete Oda Hassepaß wollte wissen, welche Radwege-Projekte die Bezirke für 2026 beim Senat beantragt haben und wie deren Finanzierung aussieht. Die Senatsverwaltung für Mobilität legt daraufhin eine...
Die SPD-Abgeordneten Kühnemann-Grunow und Meyer fragten nach, warum das Maxim-Gorki-Theater (MGT) seine Rücklagen innerhalb eines Jahres fast vollständig aufgebraucht hat und der Senat erst spät davon erfuhr. Laut...
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat den Bebauungsplan 4-69c für den Hardenbergplatz im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf festgesetzt. Der Plan umfasst rund 2,6 Hektar. Der mit Abstand...
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat den Bebauungsplan 2-64 in Kreuzberg festgesetzt. Er gilt für die westliche Teilfläche nördlich der Anhalter Straße und östlich der Stresemannstraße....
Die LINKE-Abgeordnete Franziska Leschewitz wollte wissen, wie viele Unterflurcontainer (UFC) und Bio-Liftsysteme in Berlin stehen, wer sie bezahlt und wie viele geplant sind. Die BSR kann nur aktive Anlagen seit 2019...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragt nach dem Stand der Ufersicherung am YAAM-Gelände An der Schillingbrücke 3. Die Antwort: Die alte Uferwand zur Spree ist einsturzgefährdet und kann nicht saniert werden –...
Der Linke-Abgeordnete Kristian Ronneburg fragte nach dem Schulsport des Melanchthon-Gymnasiums und dem geplanten Neubau einer Sporthalle in der Jänschwalder Straße in Hellersdorf. Die Antwort zeigt: Die Stundentafel...
Der SPD-Bezirksverordnete Björn Hawlitschka fragte das Bezirksamt zu zahlreichen Missständen in Frohnau – von Split auf Straßen über verstopfte Gullys bis zu gesperrten Grünflächen. Das Amt verweist beim Splitt auf...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte den Senat, seit wann er die Kampagne „Berlin denkt weiter“ kennt, mit der Wirtschaftsverbände und der BBU gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum mobilisieren. Der...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragt, wie erfolgreich Berlins Förderung für den Erwerb von Genossenschaftsanteilen ist. Die Antwort zeigt: Seit Dezember 2019 gingen 76 Anträge ein, nur 21 wurden bewilligt...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragte, wie Brand- und Artenschutz beim Abriss auf dem früheren Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf abgewogen wurden. Die Antwort zeigt: Die GESOBAU...
Das Bezirksamt Reinickendorf plant eine Gedenktafel für Beate Fischer, die 1994 Opfer eines rechten Femizids wurde. Eine Anbringung am Wohnhaus Emmentaler Straße 97 ist wegen der hohen Anzahl privater Eigentümer*innen...
Die GRÜNEN fragen den Senat nach dem Stand der Planungen für das ehemalige Signa-Hochhaus am Kurfürstendamm. Die Antwort zeigt: Der Bebauungsplan 4-81 wurde bereits 2021 aufgestellt, ist seitdem aber keinen Schritt...
Die CDU-Fraktion fragt nach Kosten und Zukunft der seit Jahren geplanten Sanierung des Stadtbads Lichtenberg. Die Antwort zeigt: Seit 1991 flossen rund 5 Mio. Euro in Planungen, Sicherungs- und...