Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat auf Antrag von CDU und SPD über zehn Jahre Berliner Schulbauoffensive beraten. Thema waren Bilanz, Erfolge und Perspektiven des Landesprogramms für Neubau und...
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat auf Antrag von CDU und SPD über zehn Jahre Berliner Schulbauoffensive beraten. Thema waren Bilanz, Erfolge und Perspektiven des Landesprogramms für Neubau und...
Der GRÜNEN-Abgeordnete Sebastian Walter fragte, wie es mit dem seit Jahren leerstehenden Kathreiner-Haus in der Potsdamer Straße 186 weitergeht. Die Senatsverwaltung für Finanzen antwortet: Das Gebäude soll weiterhin...
Die CDU-Fraktion wollte das Bezirksamt verpflichten, zur geplanten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Treptow zeitnah eine Informations- und Beteiligungsveranstaltung durchzuführen und die Ergebnisse der Untersuchungen...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte den Senat, wie der Mietspiegel 2026 die Wohnlage von Häusern einstuft und wie stark einzelne Kriterien dabei zählen. Der Senat antwortet: Die Einstufung erfolgt...
Der Grünen-Abgeordnete Stefan Ziller fragte den Senat, wie Berlin bei Software-Beschaffungen Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern (Lock-in-Effekte) vermeidet. Der Senat verweist auf seine im Dezember 2025...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten den Senat, welche KI-Technologien die Polizei Berlin bei der Auswertung sichergestellter Mobiltelefone einsetzt. Der Senat antwortet: Bereits verfügbar oder in...
Der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz fragte den Senat, wie viele illegale Müllablagerungen in Pankow und speziell in Prenzlauer Berg gemeldet werden und ob die Verursacher ermittelt werden. Die Antwort zeigt einen...
Der Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses hat sich mit Konflikten und Gewalt an Berliner Schulen befasst. Grundlage war das Berliner Konflikt- und Gewaltbarometer, eine wissenschaftliche Untersuchung, die auf...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat die Vorlage zur Änderung der Planungsziele des Bebauungsplans 10-99 für das Grundstück Stollberger Straße 98-100 in Hellersdorf beraten und zur Kenntnis genommen. Mit...
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf meldet das Gebiet rund um die Hellersdorfer Promenade als Quartiersmanagement-light-Gebiet für eine Förderung ab dem 1. Januar 2028 an. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen...
Die SPD-Fraktion forderte, dass das Bezirksamt Pankow bei der Senatsverwaltung Fördermittel aus dem Landeshaushalt 2026/27 für die Sanierung, Instandsetzung und Barrierefreiheit der Seniorenfreizeitstätte Stille...
Der Bezirk Pankow treibt die Einrichtung von Kiezblocks voran: Für das Komponistenviertel (zweite Stufe) und den Arnimkiez (erste Stufe) wurden die Verkehrskonzepte am 14. April 2026 vom Bezirksamt in dritter Lesung...
Die CDU fragte das Bezirksamt, warum der Abschlussbericht der Aufklärungskommission zum Jugendclub Wutzkyallee sich verzögert und wann das Jugendzentrum wieder öffnet. Das Bezirksamt antwortet: Der Bericht zur...
Die Fraktion Die Linke hat in der BVV Neukölln beantragt, die IHRA-Definition nicht zur Grundlage der Zusammenarbeit mit und Förderung von sozialen Trägern zu machen und den entsprechenden Beschluss des...
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow fordert, das Großbauprojekt Pankower Tor umzusetzen und gleichzeitig die dort lebende Kreuzkröte zu schützen. Dazu sollen die verbliebenen 28 Tiere fachgerecht in dauerhaft...
Die AfD-Fraktion fragte, warum Reinickendorf – anders als Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf – noch keine Projekte für das Bundes-Sondervermögen beim Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses angemeldet hat. Das...
Das Bezirksamt Pankow sollte ein mobiles Bürgeramt entwickeln, das Beratung und Antragstellung wohnortnah in den Kiezen anbietet – auch per Hausbesuch für Menschen, die ihre Wohnung nicht mehr verlassen können. Im...
Die BVV Pankow hatte 2023 einen mehrstufigen Hitzeschutzplan gefordert. Nun berichtet das Bezirksamt über Fortschritte: Am 19. Mai 2026 fand der 1. Pankower Fachtag Hitzeschutz statt, am 2. Juni 2026 wurde der...
Die Linksfraktion (mit SPD) hatte das Bezirksamt Pankow beauftragt, Programme für Jugendliche zu schaffen, die in rechtsextremen Gruppen sind oder es werden wollen. Ziel ist ein begleiteter Ausstieg und ein stabiles...
Die Linksfraktion beantragte, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Berliner Forsten für jedes in Pankow neugeborene und gemeldete Kind einen Baum pflanzt. Die Bäume sollten mit Geburtsjahrgang und Namensplakette...