Eine Gruppe von Jugendlichen hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Daumstraße eingereicht. Konkret wird die Einrichtung eines Zebrastreifens auf Höhe des FRÖBEL Kindergartens gefordert, um...
Eine Gruppe von Jugendlichen hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Daumstraße eingereicht. Konkret wird die Einrichtung eines Zebrastreifens auf Höhe des FRÖBEL Kindergartens gefordert, um...
Die SPD-Abgeordneten fragten, warum der Bühnenservice der Stiftung Oper den Mietvertrag für die Werkstätten des Maxim-Gorki-Theaters gekündigt hat. Die Antwort: Es gab keine Einigung über eine angemessene Miete. Die...
Die SPD-Abgeordnete Dunja Wolff wollte wissen, was der HipHop Ball im Roten Rathaus und das geplante „Volksbad“ vor der Volksbühne kosten und wer dafür bezahlt. Der HipHop Ball kostete das Land Berlin kaum Geld: Der...
Die Linksfraktion wollte wissen, wie sich die Berliner Lehrkräfteausbildung entwickelt und was aus den von der Koalition gestrichenen Sonderprogrammen geworden ist. Die Antwort zeigt: Die Zahl der...
Eine Gruppe Jugendlicher setzt sich für mehr Sicherheit im Spandauer Straßenverkehr ein. Sie fordern das Bezirksamt auf, die Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Daumstraße und Rhenaniastraße zu prüfen....
Der Abgeordnete Dr. Alexander King wollte wissen, welche Schulstationen in Berlin und besonders in Steglitz-Zehlendorf über 2026 hinaus weiterfinanziert werden. Die Senatsverwaltung verweist darauf, dass...
Das Bezirksamt Spandau will den Förderantrag für das Projekt „Rückbaumaßnahmen und Renaturierung Breitehorn“ im Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume 2026“ unterstützen. Es handelt sich um eine...
Die Grünen-Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz wollte wissen, wie viele Kinder in Berlin aktuell nicht oder nur verkürzt beschult werden. Die Senatsverwaltung antwortet: Für 2026 liegen dazu keine Zahlen vor, weil...
Die BVV Reinickendorf hatte das Bezirksamt im Mai 2025 aufgefordert, auf dem Öschelbronner Weg zwischen Wittenauer Straße und Hausnummer 25 ein einseitiges absolutes Halteverbot einzurichten, um Schulkinder,...
Die FDP-Fraktion forderte eine eindeutige Beschilderung der Parkflächen vor dem Eingang zum Friedhof In den Kisseln. Da das Bezirksamt die Schilder bereits aufgestellt hat, wurde der Antrag im Ausschuss offiziell als...
Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen, um eine gefährliche Stelle in der Kurve der Straße Alt-Kladow zu entschärfen. Als mögliche Lösung wurde die Einrichtung einer Einbahnstraße vorgeschlagen. Das Bezirksamt ist...
In der Schubertstraße 55 in Borsigwalde erinnert eine Gedenkstätte an die Mannhart-Gruppe, eine Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus. Der Text auf der großen Gedenkplatte ist durch Verwitterung und Schmutz...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine Gedenktafel am ehemaligen Zwangsarbeitslager „Salzhof“ ein. Der zuständige Ausschuss hat dem Vorhaben bereits mehrheitlich zugestimmt. Nun soll das Bezirksamt...
Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses empfiehlt, eine 763 m² große Teilfläche an der Otto-Braun-Straße 70, 72 in Berlin-Mitte aus dem Sondervermögen Immobilien (SILB) zu entnehmen und per Erbbaurecht zu vergeben....
Die SPD-Abgeordnete Wiebke Neumann fragte, ob der erstmals geplante CSD-Truck der Senatskanzlei echtes Engagement für die queere Community oder nur eine Wahlkampf-Aktion ist. Die Senatskanzlei antwortet, dass der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, kleine Gewerbetreibende, Handwerksbetriebe, Kitas, soziale Träger und Kulturorte vor Verdrängung durch steigende Gewerbemieten zu schützen. Dazu soll Berlin eine...
Die Grünen fragten das Bezirksamt, warum die für ein Scraping-Verfahren bereitgestellten 10.000 Euro noch nicht eingesetzt wurden, um illegale Ferienwohnungen auf Plattformen wie Airbnb aufzuspüren. Die Antwort:...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragte den Senat nach organisierten Überfällen auf schwule Männer in sogenannten Cruising-Gebieten, insbesondere nach dem Angriff am 22. Mai 2026 im Volkspark Friedrichshain....
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert im Abgeordnetenhaus eine umfassende Strategie gegen antiasiatischen Rassismus und Diskriminierung im Berliner Gesundheitswesen. Konkret verlangt der Antrag mehrsprachige...
Die Linke fragt, warum die für Objektverwalter*innen zur Verbesserung der Schulreinigung vorgesehenen Mittel von bis zu 780.000 Euro jährlich in den Jahren 2024 und 2025 von den Bezirken nicht abgerufen wurden. Die...