Der Linken-Abgeordnete Dr. Michael Efler wollte wissen, welche Kontakte es 2025/2026 zwischen dem Senat und den Architekten Hans Kollhoff und Tobias Nöfer zu Bebauungsplänen für das Tempelhofer Feld gab. Die...
Der Linken-Abgeordnete Dr. Michael Efler wollte wissen, welche Kontakte es 2025/2026 zwischen dem Senat und den Architekten Hans Kollhoff und Tobias Nöfer zu Bebauungsplänen für das Tempelhofer Feld gab. Die...
Die AfD-Abgeordneten Vallendar und Bertram wollten vom Senat wissen, wie stark der Volkspark Jungfernheide vom Eichenprozessionsspinner befallen ist und was der Senat für die betroffenen Anwohner*innen unternimmt....
Auf die CDU-Anfrage zum Eichenprozessionsspinner meldet der Senat für 2026 bislang rund 463 Meldungen, das Pflanzenschutzamt erfasste 373 Fälle. Die Bezirke melden starke Ausbreitung: Marzahn-Hellersdorf 831...
Die SPD-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Lars Rauchfuß fragten nach dem Stand des barrierefreien Ausbaus des U-Bahnhofs Westphalweg (Linie U6). Die BVG antwortete: Das Projekt befindet sich in der...
Die SPD-Abgeordneten Schlüsselburg und Rauchfuß wollten wissen, wie es um die Sanierung der Stubenrauchbrücke am Tempelhofer Hafen und des U-Bahnhofs Ullsteinstraße steht. Die Brücke ist laut Bauwerksprüfung in...
Der SPD-Abgeordnete Reinhard Naumann fragt nach, warum die als Fußgängerzone ausgewiesene Weimarer Straße zwischen Goethestraße und Pestalozzistraße weiterhin illegal als Ausweichstrecke genutzt wird und warum erst ab...
Die GRÜNE Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach Ausbau- und Modernisierungsplänen für das Steffi-Graf-Stadion und das Gelände des LTTC Rot-Weiß Berlin im Grunewald. Der Senat antwortet: Derzeit sind keine konkreten...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte nach der Entwicklung der armutsgefährdeten Bevölkerung in Berlin von 2020 bis 2024 sowie nach der Finanzierung der Sozialberatung. Die Antwort zeigt: Die Zahl der Menschen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert den Berliner Senat auf, alle bestehenden rechtlichen Spielräume zu nutzen, damit mehr Menschen einen Integrationskurs besuchen können. Hintergrund ist, dass der Bund Anfang...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit einem berlinweiten Sofortprogramm „Schulzonen“ die Schulwege von Kindern sicherer machen. Rund um Schulen soll grundsätzlich Tempo 30 gelten, ergänzt durch sichere...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert den Senat auf, eine umfassende PFAS-Strategie für Berlin zu entwickeln. PFAS-Chemikalien sind kaum abbaubar und wurden bereits auf dem ehemaligen Flughafen Tegel, in...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Oda Hassepaß und Louis Krüger fragten nach der Verkehrs- und Parkraumsituation in Pankow-Süd, wo an der Schonenschen Straße/Baumbachstraße ein Neubau mit rund 140 Wohnungen entsteht. Die...
Die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert ein umfassendes, tierschutzkonformes Waschbär-Management für Berlin statt reiner Bejagung. Kernpunkt ist ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt zur Kastration und...
Der Linken-Abgeordnete Kristian Ronneburg fragte nach Zeitplan, Bauablauf und Verkehrsführung beim Neubau der Landsberger Allee zwischen Allee der Kosmonauten und Kiebitzgrund. Die Antwort des Senats fällt ernüchternd...
Der SPD-Abgeordnete Reinhard Naumann fragt nach dem Stand der seit Juli 2015 laufenden Sanierung des U-Bahnhofs Bismarckstraße. Die BVG antwortet, dass die noch ausstehende Deckenabhängung am U7-Bahnsteig der letzte...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick berichtet über die wiederbelebte Schulpartnerschaft zwischen der Anne-Frank-Schule in Altglienicke und einer Schule in Otuzco (Peru): Vom 2. bis 17. Juni waren vier Schüler*innen und...
Die AfD-Fraktion wollte den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Christoph Brzezinski, wegen jahrelang versäumter Brandschutzkontrollen offiziell missbilligen. Grundlage war die Antwort des Bezirksamts auf eine...
Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat beschlossen, das Bezirksamt zu bitten, auf das Studierendenwerk und das Azubiwerk zuzugehen. Ziel ist es, einen neuen Standort für Wohnraum für Studierende und Auszubildende im Bezirk...
Eine Bezirksverordnete hat das Bezirksamt gefragt, wie sich die Besucherzahlen an den drei bestehenden Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf seit der Eröffnung des neuen Bürgeramts in der Riesaer Straße entwickelt...
Die Fraktionen Die Linke und B'90Grüne fordern, im Kulturzentrum Alte Schule Adlershof wieder eine Kiezkantine einzurichten. Das Bezirksamt soll dafür ein neues Interessenbekundungsverfahren starten oder die Vergabe...