Die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig fragte den Senat nach dem Stand des geplanten „House of Jazz“. Der Senat antwortet: Eine Machbarkeitsstudie soll noch 2026 von der BIM beauftragt werden und im Herbst 2026 fertig...
Die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig fragte den Senat nach dem Stand des geplanten „House of Jazz“. Der Senat antwortet: Eine Machbarkeitsstudie soll noch 2026 von der BIM beauftragt werden und im Herbst 2026 fertig...
In Frohnau (17.06.2026) und Hermsdorf (18.06.2026) soll ein aggressiver Mann in Tarnanzug Kinder belästigt haben, in einem Fall zwang er ein Kind offenbar zum Essen einer Reiswaffel. Mehrere Grundschulen informierten...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Silke Gebel und Benedikt Lux fragten, wie der Senat die Gesundheitsgefahr durch den Eichenprozessionsspinner bewertet und wer für die Bekämpfung zuständig ist. Der Senat antwortet, dass der...
Der Linke-Abgeordnete Tobias Schulze fragte den Senat, wie Berlins Hochschulen auf extreme Hitze in der Lern- und Prüfungsphase vorbereitet sind. Die Antwort zeigt: Ein einheitliches Hitzeschutzkonzept gibt es nicht....
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte nach Bilanz, Kosten und Rechtsgrundlagen der LADG-Ombudsstelle fünf Jahre nach Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes. Der Senat antwortet mit konkreten...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte nach, was der Senat und die landeseigenen Wohnungsunternehmen seit 2025 für den Hitzeschutz von Mieter*innen getan haben. Die degewo schätzt rund 5.700 ihrer Wohnungen...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 6. Juli 2026 die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 10-118 beraten und zur Kenntnis genommen. Der Plan betrifft Teilflächen...
Der Linke-Abgeordnete Michael Efler fragte, wie viele Straßenbäume seit 2010 gefällt und an denselben Standorten nachgepflanzt wurden. Nach Angaben des Vereins BaumEntscheid fehlen rund 45.000 Straßenbäume; laut § 6...
Die AfD-Abgeordnete Dr. Kristin Brinker fragt, wie der Senat zwei Studien bewertet, die für Berlin einen Investitionsbedarf von 100,5 bzw. mindestens 107,8 Mrd. Euro bis 2035 ausweisen. Der Senat verweigert eine...
Der SPD-Abgeordnete Dennis Buchner fragte den Senat nach dem Stand der Sanierung der Grundschule am Weißen See, an der es seit Jahren immer wieder Probleme gibt. Die Antwort zeigt: Die 2017 mit 18,5 Mio. Euro geprüfte...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Schmidberger und Kapek fragten nach der Lärmbelästigung durch die U1/U3 auf dem Hochbahnviadukt. Die BVG meldet 35 Beschwerden im Abschnitt zwischen U-Bahnhof Prinzenstraße und Warschauer...
Die Linken-Abgeordnete Franziska Brychcy fragte nach dem Ausbau der grundständigen Gymnasien und der sogenannten Schnelllernerklassen in Berlin. Der Senat antwortet: Die Zahl der Schnelllernerklassen steigt von 13 im...
Die GRÜNEN-Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach den Sanierungsplänen für die Sport- und Lehrschwimmhalle am Sachsendamm und das Kombibad Mariendorf. Laut Senat steht am Sachsendamm zunächst eine Bauzustandsanalyse...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte den Senat, wie viele erwerbstätige Menschen in Berlin trotz Arbeit ergänzend Bürgergeld (sogenannte Aufstocker) beziehen. Laut Senatsantwort waren 2025 im Schnitt 21,0...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte, wie viele Wohnungseigentumsaufteilungen in sozialen Erhaltungsgebieten ohne Genehmigung im Grundbuch vollzogen wurden. Die Antwort: Berlinweit sind nur vier Fälle...
Nach dem taz-Bericht, dass Journalist*innen am 1. Mai 2026 am Südstern in Kreuzberg beim Dokumentieren einer Festnahme mit Taschenlampen und Stroboskoplicht geblendet wurden, hat der Senat geantwortet. Der Vorfall...
Die Linke-Abgeordneten Brychcy und Schubert fragten nach der Beschulung geflüchteter Kinder in Berliner Unterkünften. Laut Senatsantwort werden in der Willkommensschule TXL am Saatwinkler Damm 137 Kinder unterrichtet...
Der Grünen-Abgeordnete Louis Krüger fragte nach dem Stand der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) an der Trelleborg-Grundschule und der Kurt-Tucholsky-Oberschule. Laut Bezirk Pankow beginnt der MEB-Bau an der...
Der SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb wollte wissen, welche Arbeitsgruppen sich mit der wirtschaftlichen und strukturellen Zukunft der Berliner Kita-Eigenbetriebe befassen. Die Antwort: Der Senat hat eine...
Die Linke-Abgeordnete Hendrikje Klein fragte nach dem Stand von WLAN und Verkabelung an Lichtenberger Schulen. Das Bezirksamt meldet acht Schulen ganz ohne WLAN, darunter die Robinson-Grundschule, die Schule im...