Die BVV Reinickendorf hatte gefordert, an allen S-Bahnhöfen im Bezirk abschließbare Fahrradboxen aufzustellen. Das Bezirksamt hat dazu die landeseigene infraVelo GmbH befragt. Ergebnis: An acht Standorten sind...
Die BVV Reinickendorf hatte gefordert, an allen S-Bahnhöfen im Bezirk abschließbare Fahrradboxen aufzustellen. Das Bezirksamt hat dazu die landeseigene infraVelo GmbH befragt. Ergebnis: An acht Standorten sind...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich wollte wissen, warum an den Ufern der Oberen Havel in Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee Bäume gefällt wurden. Die Senatsverwaltung für Mobilität bestätigt: An drei...
Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat die DLRG Tempelhof mit bis zu 19.000 Euro aus der Haushaltsrücklage unterstützt, damit der Verein einen Unterstand für seine Rettungsboote bauen kann. 9.000 Euro sind für Holzmaterial,...
Für die 56. Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg liegen sieben mündliche Anfragen einzelner Bezirksverordneter vor, die schriftlich beantwortet wurden. Sie behandeln ganz unterschiedliche Themen: den Krätze-Ausbruch...
Die Fraktion Die Linke fordert in einem neuen Antrag, dass der Senat untersuchen lässt, wie viele Berliner Jugendliche und junge Erwachsene von 14 bis 27 Jahren sich einsam fühlen und ob es dabei regionale...
Eine Anwohnerin fragt das Bezirksamt, ob die Umsetzung im Schäferseepark dem ursprünglichen BVV-Beschluss entspricht. Sie beschwert sich, dass Holzzäune die Pflanzbereiche nicht schützen, Besucher*innen diese mit...
Die Linke-Abgeordnete Claudia Engelmann fragte, wie der Senat das Neutralitätsgebot auf landeseigenen Sportstätten sicherstellt, nachdem die SPD am 16. Juni 2026 im Kompetenzzentrum für Inklusionssport (KIS) im...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte nach, was der Senat und die landeseigenen Wohnungsunternehmen seit 2025 für den Hitzeschutz von Mieter*innen getan haben. Die degewo schätzt rund 5.700 ihrer Wohnungen...
Die SPD-Fraktion hatte 2022 gefordert, den Fußweg vom S-Bahnhof Wollankstraße über die Schulzestraße/Wilhelm-Kuhr-Straße und 'Am Bürgerpark' bis zum Kinderbauernhof Pinke-Panke zu erneuern – barrierefrei und ohne...
Die Heimaufsicht hat bei Kontrollen im März und Mai im Vitanas Senioren Centrum Märkisches Viertel 14 schwerwiegende Pflegemängel festgestellt. Deshalb wurde für das Pflegeheim ein Belegungsstopp verhängt — es dürfen...
Das Bezirksamt Spandau will den ehemaligen Standort der Heinrich-Böll-Oberschule reaktivieren, weil die Anmeldezahlen für die Sekundarstufe I stark gestiegen sind. Für das Schuljahr 2026/2027 sollen dort mindestens 8...
Die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig fragte den Senat nach dem Stand des geplanten „House of Jazz“. Der Senat antwortet: Eine Machbarkeitsstudie soll noch 2026 von der BIM beauftragt werden und im Herbst 2026 fertig...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragte, wie viel Fläche der 300 Jahre alten Späth'schen Baumschule für geplante Wohnbebauung verloren geht. Der Senat antwortet: Von 13 Hektar Wohnfläche im Dreieck Späthsfelde sind rund...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte nach Bilanz, Kosten und Rechtsgrundlagen der LADG-Ombudsstelle fünf Jahre nach Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes. Der Senat antwortet mit konkreten...
Das Bezirksamt Spandau will die wachsende Nachfrage nach Schulplätzen in der Sekundarstufe I auffangen und reaktiviert dafür den früheren Standort der Heinrich-Böll-Oberschule (Schuldorf). Zum Schuljahr 2026/2027...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte, ob der Senat Islamic Relief Deutschland trotz einer Rüge des Bundesrechnungshofs weiter aus Landesmitteln fördert. Die Antwort: Das Muslimische Seelsorge-Telefon (MuTeS)...
Die BVV Reinickendorf hat ein Dringlichkeits-Ersuchen beraten und an das Bezirksamt überwiesen. Gefordert wird, den starken Befall durch den Eichenprozessionsspinner auf bezirklichen Flächen konsequent zu bekämpfen....
Das Bezirksamt Mitte hat am 7. Juli 2026 die Einschulungsbereiche der Grundschulen für das Schuljahr 2027/2028 neu zugeschnitten. Betroffen sind elf Bereiche, darunter die Albert-Gutzmann-Schule, die...
In Frohnau (17.06.2026) und Hermsdorf (18.06.2026) soll ein aggressiver Mann in Tarnanzug Kinder belästigt haben, in einem Fall zwang er ein Kind offenbar zum Essen einer Reiswaffel. Mehrere Grundschulen informierten...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Silke Gebel und Benedikt Lux fragten, wie der Senat die Gesundheitsgefahr durch den Eichenprozessionsspinner bewertet und wer für die Bekämpfung zuständig ist. Der Senat antwortet, dass der...