Anfragen zu Krätze-Ausbruch, Bücherbus und Zweckentfremdung
Für die 56. Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg liegen sieben mündliche Anfragen einzelner Bezirksverordneter vor, die schriftlich beantwortet wurden. Sie behandeln ganz unterschiedliche Themen: den Krätze-Ausbruch (Skabies) in der Gemeinschaftsunterkunft am Trachenbergring in Marienfelde, den stockenden Amtsstart neu gewählter Patientenfürsprecher*innen und den durch zugeparkte Ausfahrten behinderten Bücherbus. Weitere Fragen betreffen die Verfolgung von Wohnraum-Zweckentfremdung im Bezirk (13.737 Amtsverfahren, aber vergleichsweise niedrige Bußgelder), die Leistungsfähigkeit des Ordnungsamtes sowie einen Widerspruch zwischen erteilter Baugenehmigung und verhängtem Baustopp in der Fontanestraße 33. Konkrete Entscheidungen wurden nicht getroffen; die Antworten des Bezirksamts sollen die offenen Fragen klären.