Die Grünen-Abgeordnete Oda Hassepaß wollte wissen, welche Radwege-Projekte die Bezirke für 2026 beim Senat beantragt haben und wie deren Finanzierung aussieht. Die Senatsverwaltung für Mobilität legt daraufhin eine...
Die Grünen-Abgeordnete Oda Hassepaß wollte wissen, welche Radwege-Projekte die Bezirke für 2026 beim Senat beantragt haben und wie deren Finanzierung aussieht. Die Senatsverwaltung für Mobilität legt daraufhin eine...
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat den Bebauungsplan 2-64 in Kreuzberg festgesetzt. Er gilt für die westliche Teilfläche nördlich der Anhalter Straße und östlich der Stresemannstraße....
Der SPD-Bezirksverordnete Björn Hawlitschka fragte das Bezirksamt zu zahlreichen Missständen in Frohnau – von Split auf Straßen über verstopfte Gullys bis zu gesperrten Grünflächen. Das Amt verweist beim Splitt auf...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragt nach dem Stand der Ufersicherung am YAAM-Gelände An der Schillingbrücke 3. Die Antwort: Die alte Uferwand zur Spree ist einsturzgefährdet und kann nicht saniert werden –...
Der Linke-Abgeordnete Kristian Ronneburg fragte nach dem Schulsport des Melanchthon-Gymnasiums und dem geplanten Neubau einer Sporthalle in der Jänschwalder Straße in Hellersdorf. Die Antwort zeigt: Die Stundentafel...
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat den Bebauungsplan 4-69c für den Hardenbergplatz im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf festgesetzt. Der Plan umfasst rund 2,6 Hektar. Der mit Abstand...
Die LINKE-Abgeordnete Franziska Leschewitz wollte wissen, wie viele Unterflurcontainer (UFC) und Bio-Liftsysteme in Berlin stehen, wer sie bezahlt und wie viele geplant sind. Die BSR kann nur aktive Anlagen seit 2019...
Das Bezirksamt Reinickendorf plant eine Gedenktafel für Beate Fischer, die 1994 Opfer eines rechten Femizids wurde. Eine Anbringung am Wohnhaus Emmentaler Straße 97 ist wegen der hohen Anzahl privater Eigentümer*innen...
Die CDU-Fraktion fragt nach Kosten und Zukunft der seit Jahren geplanten Sanierung des Stadtbads Lichtenberg. Die Antwort zeigt: Seit 1991 flossen rund 5 Mio. Euro in Planungen, Sicherungs- und...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte den Senat, seit wann er die Kampagne „Berlin denkt weiter“ kennt, mit der Wirtschaftsverbände und der BBU gegen die Vergesellschaftung von Wohnraum mobilisieren. Der...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragt, wie erfolgreich Berlins Förderung für den Erwerb von Genossenschaftsanteilen ist. Die Antwort zeigt: Seit Dezember 2019 gingen 76 Anträge ein, nur 21 wurden bewilligt...
Die GRÜNEN fragen den Senat nach dem Stand der Planungen für das ehemalige Signa-Hochhaus am Kurfürstendamm. Die Antwort zeigt: Der Bebauungsplan 4-81 wurde bereits 2021 aufgestellt, ist seitdem aber keinen Schritt...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragte, wie Brand- und Artenschutz beim Abriss auf dem früheren Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf abgewogen wurden. Die Antwort zeigt: Die GESOBAU...
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hat eine neue Verordnung erlassen, die die Verarbeitung personenbezogener Daten im öffentlichen Gesundheitsdienst regelt. Die Verordnung schafft die...
Die Grünen-Abgeordnete Gollaleh Ahmadi fragte den Senat nach den Ergebnissen der Sondereinheiten gegen organisierte Kriminalität. Die Besondere Aufbauorganisation (BAO) Ferrum des Landeskriminalamts hat seit ihrer...
Die CDU-Abgeordnete Katharina Senge fragte den Senat, wann die Winterfeldtstraße in Schöneberg an das Berliner Fernwärmenetz angeschlossen wird. Die BEW als Netzbetreiberin antwortet: Das Gebiet ist für den Ausbau...
Die CDU fragt den Senat, wie der Begriff der 'selbstverantworteten Pflege-Wohngemeinschaft' nach §5 Wohnteilhabegesetz auszulegen ist. Kern der Antwort: Entscheidend ist, dass die Bewohner*innen nicht strukturell von...
Die Linke fragt nach dem Stand der Bauplanungen am Cecilienplatz 10, 11 und 12 in Hellersdorf. Laut Bezirk Marzahn-Hellersdorf gab es bis Mitte Juli 2026 weder einen Baubeginn noch einen Abriss, auch ein Abrisskonzept...
Der Bezirk Spandau hat mit der ukrainischen Stadt Korosten eine Städtefreundschaft geschlossen. Eine Delegation aus Korosten war bereits zu Besuch, zudem gab es zwei Videokonferenzen zu möglichen Besuchen und einem...
Die SPD-Abgeordnete Sebahat Atli fragte den Senat nach dem Digitalisierungsstand der professionellen Pflege in Berlin. Die Antwort liefert konkrete Zahlen der gematik (Stand Juli 2026): 86 % der Berliner...