Der Abgeordnete Andreas Otto (Grüne) fragte den Senat, wann der Auftrag für den Neubau des Großen Stadions im Jahn-Sportpark an einen Generalunternehmer geht und wie der dritte Bauabschnitt vorankommt. Der Senat...
Der Abgeordnete Andreas Otto (Grüne) fragte den Senat, wann der Auftrag für den Neubau des Großen Stadions im Jahn-Sportpark an einen Generalunternehmer geht und wie der dritte Bauabschnitt vorankommt. Der Senat...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den neuen Durchweg auf dem „Sinn-Campus“ am Bahnhof Südkreuz nach einer bedeutenden Frau aus dem Bezirk zu benennen. Da es sich um einen Privatweg zwischen Gebäuden der...
Das Bezirksamt Lichtenberg informiert über die offizielle Namensgebung der neu gegründeten Grundschule in der Straße 3. Die Schulkonferenz wählte den Namen „Grundschule am Wartenberger Feld“, um die enge Verbindung...
Die Integrierte Sekundarschule 07K13 am Berlinickeplatz erhält zum Schuljahr 2026/2027 den neuen Namen „Minna-Cauer-Schule“. Die Namensänderung erfolgt zeitgleich mit dem Umzug der Schule an den neuen Standort in der...
Die BVG erneuert ab dem 1. August 2026 rund 1,4 Kilometer Gleis und zwei Weichen in der Kastanienallee, der Zionskirchstraße und der Veteranenstraße. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis 13. Dezember 2026. Die...
Das Bezirksamt Spandau hat ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Verkehrssicherheit der neuen Grundschule am Weidenweg vorgelegt. Geplant sind unter anderem Poller gegen Gehweg-Parker, neue Halteverbote und eine...
Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den Träger der Freien Georgschule wurde bekannt, dass der Schulbetrieb zum 31. Juli 2026 eingestellt wird. Da Verhandlungen über eine Übernahme durch einen neuen Träger...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragt nach, ob der Regierende Bürgermeister bei der Schilderung seines Krisenmanagements während des Stromausfalls am 3. Januar 2026 gelogen hat. Konkret geht es um seine Angabe, ab...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat einen Erbbaurechtsvertrag für eine rund 2.832 m² große Teilfläche an der Ferdinand-Schultze-Straße 71 beschlossen, um dort einen modularen Ergänzungsbau für eine Schule zu errichten....
Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Entwurf des Bebauungsplans 11-131a für das Gebiet zwischen Josef-Orlopp-Straße, Ruschestraße und der ehemaligen Industriebahn-Trasse beschlossen. Zuvor wurden die Stellungnahmen von...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt fragte nach der konkreten Verwendung von Mitteln aus dem Sozialetat (Einzelplan 11) für die Wohnungsnotfallhilfe. Die Antwort zeigt, dass viele Housing-First-Projekte bereits einen...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke fragte den Senat, warum an drei Uferabschnitten der Oberhavel in Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee im November 2025 insgesamt 78 Uferbäume gefällt und im Frühjahr 2026 am...
Die Senatsverwaltung für Bildung hat per Verordnung die Berufsorientierung und das neue 'Duale Lernen' an Berliner Schulen neu geregelt. Künftig sind an Gymnasien zwei Praktika Pflicht, darunter ein mindestens...
Der CDU-Abgeordnete Johannes Martin fragte den Senat nach dem Zustand des East-West Hostel in der Köpenicker Straße 85 in Biesdorf. Die Antwort: Dort sind aktuell 54 Personen untergebracht, zugewiesen von den Sozialen...
Das Bezirksamt Lichtenberg stellt das Verfahren für den Bebauungsplan 11-62 rund um die Alfred-Kowalke-Straße und Am Tierpark ein und hebt den Aufstellungsbeschluss von 2011 auf. Geplant waren dort ein allgemeines...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU schlagen vor, städtebauliche Verträge mit privaten Investor*innen in Charlottenburg-Wilmersdorf künftig öffentlich zugänglich zu machen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob und...
Der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann hat gefragt, welche der 100 meistgenutzten Bürgerdienste Berlins digital nutzbar sind. Die Senatskanzlei legt in der Antwort eine Tabelle vor: Zwar können einige Leistungen wie die...
Der Grünen-Abgeordnete Stefan Ziller fragte, warum die Abnahme der Berliner E-Akte so lange dauert. Die Senatskanzlei antwortet: Der Abnahmeprozess ist inzwischen abgeschlossen – allerdings unter Vorbehalt. 30...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, zusätzliche kühle Orte im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf als Schutz vor extremer Hitze einzurichten. Neben zwei bestehenden Kirchen sollen weitere Standorte gefunden werden, die...
Ein AfD-Abgeordneter fragte den Senat, warum ein bereits fertiges Dossier über Antisemitismus in Teilen der queeren Szene Berlins monatelang nicht veröffentlicht wurde. Die Antwort nennt konkrete Daten: Der Auftrag...