Die AfD fragt, wie die Volksbühne den Zugang zu einem für 'Schwarze Communities' reservierten Badetag des 'VOLKSBAD' am 14. August 2026 regeln wollte und ob der Ausschluss anderer Gäste rechtlich zulässig ist. Der...
Die AfD fragt, wie die Volksbühne den Zugang zu einem für 'Schwarze Communities' reservierten Badetag des 'VOLKSBAD' am 14. August 2026 regeln wollte und ob der Ausschluss anderer Gäste rechtlich zulässig ist. Der...
Der Grünen-Abgeordnete Daniel Wesener wollte wissen, wie oft Anträge auf künstlerische Projektförderung des Landes Berlin allein wegen formaler Fehler wie überschrittener Seitenzahl, veralteter Formblätter oder...
In der Sitzung des Abgeordnetenhaus-Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 26. August 2026 beantwortete Senatorin Ute Bonde Fragen zu Tempo 30 und Straßenbahnprojekten. Zum Tempo 30 in der Albrechtstraße in Steglitz...
Die CDU-Abgeordneten Wansner und Husein wollten von der Sozialsenatsverwaltung wissen, wie viel der Bau der Flüchtlingsunterkunft (MUF) auf dem Grundstück Alt-Stralau 63-65 und die Sanierung des denkmalgeschützten...
Der Grünen-Abgeordnete Daniel Wesener wollte wissen, wie der Transformationsfonds im Berliner Kulturhaushalt 2026/2027 genutzt wird und welche Folgen die Entnahme von 2,75 Millionen Euro zur Auflösung der Pauschalen...
Der Senat von Berlin legt dem Abgeordnetenhaus einen Schlussbericht zum Kindertagesstättenentwicklungsplan und zum Fortschritt des Kindertagesstättenausbauprogramms vor. Der Bericht behandelt Bevölkerungsentwicklung,...
Der Senat legt dem Abgeordnetenhaus den Bebauungsplan I-B4a-3 vor, der den Standort des geplanten Hochhauses am Alexanderplatz neu festlegt. Der 150 Meter hohe Turm soll nicht mehr in der Blockmitte, sondern am...
Die AfD-Fraktion fragte den Senat, warum trotz Versprechen der Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen wächst und wie das Landesamt für Einwanderung (LEA) damit umgeht. Die Antwort zeigt: Beim Verwaltungsgericht Berlin...
Auf Antrag der Grünen-Fraktion befasste sich der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien mit Berlins Kampf gegen Desinformation und der Rolle der Medienaufsicht. Geladen waren drei...
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag der Grünen über Berlins Umgang mit Desinformation und die Rolle der Medienaufsicht beraten. Dazu wurden drei...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke fragte den Senat nach Details zur Umgestaltung der Sportwiese im Jahnsportpark. Die Antwort: Der neue Kunstrasenplatz wird mit rund 64x100 Metern deutlich kleiner als das früher...
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien hat auf Antrag der Grünen eine Anhörung zu Desinformation und der Rolle der Medienaufsicht durchgeführt. Geladen waren Dr. Eva Flecken (Direktorin der...
Der Grünen-Abgeordnete Louis Krüger fragte den Senat, wie der zum Schuljahr 2026/2027 reformierte Vorbereitungsdienst für Lehrkräfte angelaufen ist. Die Antwort: Insgesamt 1.842 Lehramtsanwärter*innen haben 2026...
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien des Abgeordnetenhauses befasste sich auf Antrag der Grünen mit der Frage, wie Berlin gegen Desinformation vorgehen kann und welche Rolle die Medienaufsicht...
In der Albrechtstraße in Steglitz gilt vorerst wieder ganztags Tempo 30, nachdem das Verwaltungsgericht die Aufhebung durch die Senatsverwaltung beanstandet hatte und die Verkehrsschilder entfernt wurden. Senatorin...
Ein Ersuchen an das Bezirksamt fordert, auf bezirklichen Grünflächen seltener zu mähen und einen 'mähfreien Mai' einzuführen. Begründet wird das mit den zunehmend trockenen Sommern: Längeres Gras hält die Feuchtigkeit...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt fragte nach dem Stand der geplanten Unterkunft für obdachlose Menschen in Frohnau (Reinickendorf). Die Antwort: Der Bauantrag ist noch nicht vollständig, die geforderten Unterlagen...
Die AfD-Fraktion wollte die 2026 (weitgehend) entfernten Parkplätze am Marktplatz in Adlershof wiederherstellen, die dortigen Poller abbauen und die Zu- und Abfahrten wieder nutzbar machen. Der Antrag wurde am 2. Juli...
Die Grünen-Abgeordneten Bahar Haghanipour und Katrin Schmidberger fragten den Senat nach Asbest-, Schadstoff- und Instandhaltungsproblemen im Rollbergviertel in Neukölln. Die Antwort der landeseigenen STADT UND LAND...
Die CDU im Abgeordnetenhaus wollte wissen, was mit der stillgelegten Plansche und dem Notbrunnen am geplanten Standort der Drehscheibenschule in Lichtenberg passiert. Die Antwort: Die Plansche gehört dem Bezirksamt...