Ausschuss hört Expert*innen zu Desinformation und Medienaufsicht

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien des Abgeordnetenhauses befasste sich auf Antrag der Grünen mit der Frage, wie Berlin gegen Desinformation vorgehen kann und welche Rolle die Medienaufsicht dabei spielt. Drei Fachleute wurden angehört: Dr. Eva Flecken (Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg), Elena Kountidou (Neue deutsche Medienmacher*innen) und Prof. Dr. Christoph Neuberger (Weizenbaum-Institut). Die Grünen-Abgeordnete Gollaleh Ahmadi betonte, dass gezielte Falschinformationen vor Wahlen zunehmen und Demokratien Instrumente wie Medienaufsicht und Medienkompetenzbildung für Erwachsene nutzen müssen. Ergebnisse oder Beschlüsse lagen zum Protokollzeitpunkt noch nicht vor – es handelt sich um eine reine Anhörung im laufenden Verfahren.