Anhörung im Ausschuss: Kampf gegen Desinformation und Medienaufsicht

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag der Grünen über Berlins Umgang mit Desinformation und die Rolle der Medienaufsicht beraten. Dazu wurden drei Sachverständige angehört: die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, die Geschäftsführerin der Neuen deutschen Medienmacher*innen und ein Wissenschaftler des Weizenbaum-Instituts. Die Grünen begründeten den Antrag mit der Zunahme gezielter Falschinformationen vor Wahlen und der schnellen Verbreitung über soziale Medien. Sie sehen neben der Medienaufsicht vor allem die Medienkompetenzbildung für Erwachsene als wichtiges, bislang vernachlässigtes Instrument. Konkrete Beschlüsse oder Maßnahmen wurden in der Sitzung nicht gefasst; das vorliegende Protokoll bricht nach den einleitenden Statements ab.