Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 27. August 2026 in seiner 90. Sitzung über mehrere stadtweit wichtige Themen beraten. In der Aktuellen Stunde ging es um den Schulstart 2026 und zehn Jahre Schulbauoffensive –...
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 27. August 2026 in seiner 90. Sitzung über mehrere stadtweit wichtige Themen beraten. In der Aktuellen Stunde ging es um den Schulstart 2026 und zehn Jahre Schulbauoffensive –...
Die BVV Reinickendorf befasst sich mit der schlechten Auslastung der Fahrradabstellanlage am ÖPNV-Knotenpunkt in Hermsdorf. Die 72 Stellplätze wurden im Mai 2025 im Rahmen der bundesweiten Bike+Ride-Offensive...
Die SPD-Fraktion hat in einer Großen Anfrage vom Bezirksamt Auskunft zum Hitzeschutz an Schulen verlangt. Sie wollte wissen, welche Schulen besonders hitzebelastete Räume haben, wo außenliegender Sonnenschutz,...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke fragt nach den Gründen für die Verzögerung des Ausbaus der Bahnstrecke Angermünde–Stettin und der Qualität des Schienenersatzverkehrs. Der Senat antwortet: Auf deutscher Seite...
Der Abgeordnete Taylan Kurt (GRÜNE) fragte nach dem Ende der Dauerbaustelle in der Perleberger Straße. Die Berliner Wasserbetriebe antworten: Der Abschnitt an der Birkenstraße ist im September 2026 fertig, die...
Der Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung fordert, dass Berlin eine Initiative nach französischem Vorbild startet, um sogenannte "Dating-Fallen" zu verhindern und zu bekämpfen. Damit sind Fälle gemeint, in...
In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses am 27. August 2026 wurde Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) zur Kostensteigerung beim Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark befragt. Der Sportpark in Prenzlauer Berg...
Die BVV Reinickendorf hat ein Ersuchen überwiesen, das nach dem Ende des Schienenersatzverkehrs (voraussichtlich Sommer 2027) auf der Berliner Straße zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz einen Verkehrsversuch...
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat die Zulässigkeit des beabsichtigten Bürgerbegehrens 'Grün statt Grau: Lebenswerte Quartiere statt Betonburgen' geprüft und die entsprechende Vorlage vorgelegt. Der...
Die BVV Reinickendorf befasst sich mit der von der HOWOGE geplanten umfassenden Sanierung der Wohnanlage an der Roedernallee. Eine Empfehlung fordert, dass langjährige Mieter*innen durch die Sanierung nicht dauerhaft...
Die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf wollte vom Bezirksamt wissen, wie weit die für 2026 geplanten Investitionen bis zur Jahresmitte umgesetzt sind. Konkret geht es um 7,3 Millionen Euro pauschale und rund 39...
Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingereicht, um die Aufenthaltsqualität in der Gorkistraße zu verbessern. Die dortigen Hainbuchen leiden unter Hitze; damit sie künftig mit Regenwasser statt Frischwasser versorgt werden...
In Reinickendorf fehlt bisher ein erkennbares Konzept, nach dem Fahrradwege angelegt, umgebaut oder saniert werden. Ein Ersuchen fordert deshalb eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Radinfrastruktur, um die Grundlage...
Die Grünen-Abgeordneten Wapler und Franco wollten wissen, wie die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Arbeitsausbeutung (GEA) von LKA und Hauptzollamt Berlin aufgestellt ist und was sie ermittelt. Die Antwort: Beim LKA...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke wollte wissen, wie laut der geplante Ersatzneubau der Schönhauser-Allee-Brücke für die Anwohnenden wird. Die Senatsverwaltung für Mobilität antwortet ausweichend: Konkrete...
Für den Ortsteil Mitte wurde der Bebauungsplan 1-14-1 per Verordnung festgesetzt. Damit wird verbindlich geregelt, wie die Grundstücke im Plangebiet künftig genutzt und bebaut werden dürfen – etwa Art und Umfang der...
Die Grünen-Abgeordnete Antje Kapek hat in der 90. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 27. August 2026 eine mündliche Anfrage an Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) zum geplanten Abriss des Sport- und...
Die AfD-Fraktion hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage zum Eichenprozessionsspinner befragt. Sie will wissen, wie stark die Raupen die Lebensqualität im Bezirk beeinträchtigen und wo es deshalb zu Sperrungen von...
Die CDU-Abgeordnete Katharina Senge fragte den Senat nach Details zum Polizeiprojekt HOPE, das Menschenhandel, organisierte sexuelle Ausbeutung und die Ausbeutung Minderjähriger im digitalen Raum bekämpfen soll. Die...
Die Abgeordnete Catrin Wahlen (GRÜNE) fragt nach dem Stand der Verhandlungen zur Sperrung und Übernahme der vier Brücken und des ehemaligen Bahndamms der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow. Alle vier Brücken wurden am 1....