Der Sportausschuss hat auf Antrag von CDU und SPD über den aktuellen Stand der Wasserrettung in Berlin beraten und dazu Udo Rosentreter von der DLRG angehört. Die Wasserrettungsorganisationen (DLRG, DRK, ASB) melden...
Der Sportausschuss hat auf Antrag von CDU und SPD über den aktuellen Stand der Wasserrettung in Berlin beraten und dazu Udo Rosentreter von der DLRG angehört. Die Wasserrettungsorganisationen (DLRG, DRK, ASB) melden...
Ein Dringlichkeitsersuchen fordert das Bezirksamt Reinickendorf auf, den Aufstellungsbeschluss für soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) in den Teilgebieten Schäfersee, Teichstraße, Breitkopfbecken und...
Die Turnhalle der Grundschule im Taunusviertel ist seit 2020 für den Vereinssport gesperrt, für den Schulsport wird sie seit dem Schuljahr 2025/2026 wieder genutzt. Grund für die anhaltende Sperrung: Der Umkleide- und...
Auf Antrag von CDU und SPD befasste sich der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses mit dem aktuellen Stand der Wasserrettung in Berlin. Vertreter der DLRG berichteten in einer Anhörung, dass die Zahl der Einsätze an...
Der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag von CDU und SPD über den aktuellen Stand der Wasserrettung in Berlin beraten. Bei einer Anhörung berichtete die DLRG von steigenden Einsatzzahlen und hohem...
Die CDU-Abgeordnete Lilia Usik fragte, warum die landeseigene HOWOGE mitten in den Sommerferien Bauzäune in den grünen Innenhöfen des Karlshorster Ilsekiez aufstellte und den Anwohner*innen damit Erholungsflächen...
Ein CDU-Abgeordneter fragte nach dem tatsächlichen Tempo und der Verkehrssicherheit am Müggelheimer Damm, im Ludwigshöheweg, im Alsenzer Weg und in Alt-Müggelheim, weil Anwohner*innen dort über zu schnelles Fahren...
Der CDU-Abgeordnete Christian Zander fragte nach dem Wohnungsbauvorhaben im ehemaligen AWO-Wohnheim in der Augsburger Straße in Lichtenrade. Die Antwort: Es entstehen 125 Wohnungen mit 1 bis 5 Zimmern zwischen 19 und...
Der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack fragte nach Art, Anzahl und Lärmkontrolle der Veranstaltungen im Olympiapark 2026. Der Senat listet rund 25 Konzerte und Events auf, darunter mehrfache Auftritte von Bruno Mars,...
Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingereicht, um die Aufenthaltsqualität in der Gorkistraße zu verbessern. Die dortigen Hainbuchen leiden unter Hitze; damit sie künftig mit Regenwasser statt Frischwasser versorgt werden...
Die CDU-Abgeordnete Katharina Senge fragte den Senat nach Details zum Polizeiprojekt HOPE, das Menschenhandel, organisierte sexuelle Ausbeutung und die Ausbeutung Minderjähriger im digitalen Raum bekämpfen soll. Die...
In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses am 27. August 2026 fragte die Linke-Abgeordnete Hendrikje Klein den Finanzsenator und Bürgermeister Stefan Evers nach dem Bearbeitungsstand des Entwurfs für ein...
Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie sich das Beleuchtungs-Pilotprojekt in der Hasenheide bewährt hat. Der Senat antwortet: Geplant ab Sommer 2021, fertiggestellt im Herbst 2024, wird die Anlage fünf Jahre lang...
Der Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung fordert, dass Berlin eine Initiative nach französischem Vorbild startet, um sogenannte "Dating-Fallen" zu verhindern und zu bekämpfen. Damit sind Fälle gemeint, in...
Die BVV Reinickendorf befasst sich mit der schlechten Auslastung der Fahrradabstellanlage am ÖPNV-Knotenpunkt in Hermsdorf. Die 72 Stellplätze wurden im Mai 2025 im Rahmen der bundesweiten Bike+Ride-Offensive...
Der AfD-Abgeordnete Antonín Brousek fragte den Senat, wie die Berliner Wahlen am 20. September 2026 vorbereitet werden – konkret zu Verweildauer, Wahlkabinen und Verwahrung der Stimmzettel. Kernaussage der Antwort:...
In Reinickendorf fehlt bisher ein erkennbares Konzept, nach dem Fahrradwege angelegt, umgebaut oder saniert werden. Ein Ersuchen fordert deshalb eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Radinfrastruktur, um die Grundlage...
Die Abgeordnete Catrin Wahlen (GRÜNE) fragt nach dem Stand der Verhandlungen zur Sperrung und Übernahme der vier Brücken und des ehemaligen Bahndamms der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow. Alle vier Brücken wurden am 1....
Die BVV Reinickendorf befasst sich mit der von der HOWOGE geplanten umfassenden Sanierung der Wohnanlage an der Roedernallee. Eine Empfehlung fordert, dass langjährige Mieter*innen durch die Sanierung nicht dauerhaft...
Die BVV Reinickendorf hat ein Ersuchen überwiesen, das nach dem Ende des Schienenersatzverkehrs (voraussichtlich Sommer 2027) auf der Berliner Straße zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz einen Verkehrsversuch...