Das Bezirksamt legt der BVV den Frauengesundheitsbericht 2026 zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht zeigt: Lichtenbergerinnen sterben früher als der Berliner Durchschnitt, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs sind die...
Das Bezirksamt legt der BVV den Frauengesundheitsbericht 2026 zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht zeigt: Lichtenbergerinnen sterben früher als der Berliner Durchschnitt, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs sind die...
Die Fraktion Die Linke hat im Abgeordnetenhaus beantragt, die laufenden Planungen und Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Torstraße zwischen Chausseestraße und Prenzlauer Allee sofort zu stoppen. Bis ein abgestimmtes...
Das Bezirksamt Lichtenberg richtet das Bebauungsplanverfahren für die Köpenicker Chaussee 15-19 in Rummelsburg neu aus. Statt eines konkreten Vorhabens eines Investors soll künftig ein sogenannter...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung ließ sich über den Stand des Planungsverfahrens für die Rudolfstraße 17-18 informieren. Zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und Ehrenbergstraße sollen rund 1.060 Wohnungen...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 31. August 2026 unter anderem über ein Mietenkataster sowie über den Stand des Bauvorhabens Rudolfstraße 17-18 beraten. Beim Mietenkataster ging es um Sinn...
Auf Antrag der Grünen befasste sich der Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses mit Antifeminismus als sogenannter Brückenideologie, die rechtsextremistische und islamistische Milieus verbindet. Angehört...
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat Senator Christian Gaebler den Stand des Planungsverfahrens Rudolfstraße 17-18 vorgestellt. Zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und Ehrenbergstraße sollen...
Der Ausschuss für Verfassungsschutz hat in einer öffentlichen Anhörung über Antifeminismus als sogenannte Brückenideologie gesprochen, die rechtsextremistische und islamistische Milieus miteinander verbindet....
CDU und Grüne fordern das Bezirksamt auf, den Kontrolldruck des Ordnungsamts rund um das Olympiagelände und die Waldbühne zu erhöhen – besonders an Wochenenden mit Großveranstaltungen. Hintergrund sind wiederkehrende...
Die Grünen-Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld wollte wissen, wie oft Berlin Aufenthaltstitel und Duldungen nach den Integrationsparagrafen §§ 25a, 25b, 16g und 60c AufenthG erteilt. Die Senatsverwaltung für Inneres...
CDU und SPD haben im Ausschuss für Kultur ein Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin vorgestellt. Es soll die meistbesuchten Kulturinstitutionen der Stadt erstmals gesetzlich absichern und ist ein...
Der CDU-Abgeordnete Christian Zander fragte nach den wiederkehrenden Defiziten am S-Bahnhof Lichtenrade. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt: Beide Aufzüge waren seit Jahresbeginn mehrfach längere Zeit außer...
Die CDU-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf will, dass sich der Bezirk künftig am "Red Wednesday" beteiligt – einem internationalen Aktionstag gegen die weltweite Verfolgung von Christ*innen. Das Bezirksamt...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt wollte wissen, wie sich Besucher*innenzahlen und Konsumvorgänge in den Drogenkonsumräumen Birkenstube (Moabit) und Mühlenstube (Wedding) entwickeln. Die Antwort des Senats zeigt: Die...
Der Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 31. August 2026 in öffentlicher Sitzung über Antifeminismus als 'Brückenideologie' zwischen extremistischen Milieus beraten. Beantragt hatte die Besprechung...
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, mit der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag über eine Neugestaltung des kleinen Einkaufszentrums am Reichweindamm 5 zu verhandeln. Statt der bisherigen Bebauung soll dort ein...
Der Linke-Abgeordnete Niklas Schrader wollte wissen, wie sich die Kriminalität im kriminalitätsbelasteten Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez seit der nächtlichen Parkschließung entwickelt hat. Die Senatsverwaltung für...
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf das sogenannte Grobscreening zur Ermittlung möglicher Milieuschutzgebiete selbst und ohne externe Büros durchführt. Als Vergleichsjahr...
Die CDU-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf fordert, dass das Bezirksamt sich beim Senat für einen Baustellenkoordinator oder eine Baustellenkoordinierungsstelle einsetzt. Diese Stelle soll als zentraler...
Der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag von CDU und SPD über den aktuellen Stand der Wasserrettung in Berlin beraten. Bei einer Anhörung berichtete die DLRG von steigenden Einsatzzahlen und hohem...