Die AfD-Fraktion fragte nach den öffentlichen Zuschüssen für die drei Theater von Dieter Hallervorden und Johannes Hallervorden. Die Antwort zeigt: Nur das Schlosspark Theater in Steglitz-Zehlendorf wird...
Die AfD-Fraktion fragte nach den öffentlichen Zuschüssen für die drei Theater von Dieter Hallervorden und Johannes Hallervorden. Die Antwort zeigt: Nur das Schlosspark Theater in Steglitz-Zehlendorf wird...
Die Turnhalle 4 des Sporthallenkomplexes der Bettina-von-Arnim-Schule (gemeinsam mit der Lauterbachschule genutzt) wurde bereits im Sommer 2025 entkernt und für die Sanierung vorbereitet. Kurz vor den Sommerferien kam...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, dem Träger BNIG gGmbH die Betriebserlaubnis für eine neue Kita in der Harzer Straße zu entziehen oder zu verweigern. Hintergrund sind Berichte über eine angebliche Nähe des...
Die Grünen-Fraktion hat im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses eine Anhörung zur Gesundheitsversorgung von Frauen, Mädchen und trans* Personen durchgeführt. Fünf Expert*innen aus dem Familienplanungszentrum...
Die Grünen-Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld wollte wissen, wie oft Berlin Aufenthaltstitel und Duldungen nach den Integrationsparagrafen §§ 25a, 25b, 16g und 60c AufenthG erteilt. Die Senatsverwaltung für Inneres...
Auf Antrag der Grünen befasste sich der Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses mit Antifeminismus als sogenannter Brückenideologie, die rechtsextremistische und islamistische Milieus verbindet. Angehört...
Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin beraten. CDU und SPD begründen das Vorhaben als...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt wollte wissen, wie sich Besucher*innenzahlen und Konsumvorgänge in den Drogenkonsumräumen Birkenstube (Moabit) und Mühlenstube (Wedding) entwickeln. Die Antwort des Senats zeigt: Die...
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat Senator Christian Gaebler den Stand des Planungsverfahrens Rudolfstraße 17-18 vorgestellt. Zwischen Rudolfstraße, Tamara-Danz-Straße und Ehrenbergstraße sollen...
Die SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf fordert, Alternativangebote zum bestehenden Angebot MUVA zu prüfen. Der Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung vorberaten und zur weiteren Beratung in einen Ausschuss...
Ein Grünen-Abgeordneter fragte nach den schweren Verkehrsunfällen in Moabit und den Konsequenzen. Am 29. Juli 2026 erfasste ein rechtsabbiegender LKW an der Kreuzung Stromstraße/Turmstraße einen parallel fahrenden...
CDU und Grüne fordern das Bezirksamt auf, den Kontrolldruck des Ordnungsamts rund um das Olympiagelände und die Waldbühne zu erhöhen – besonders an Wochenenden mit Großveranstaltungen. Hintergrund sind wiederkehrende...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem Zustand der HOWOGE-Wohnungen am Kottbusser Tor und Böcklerpark, besonders nach Aufzugsausfällen, Barrierefreiheit, Sanierung und Betriebskosten. Die HOWOGE antwortet: Bei...
Der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz fragte den Senat, wie viele obdachlose Menschen in Pankow und Prenzlauer Berg leben und welche Hilfsangebote es dort gibt. Der Senat antwortet: Zahlen auf Bezirks- oder Ortsteilebene...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 31. August 2026 unter anderem über ein Mietenkataster sowie über den Stand des Bauvorhabens Rudolfstraße 17-18 beraten. Beim Mietenkataster ging es um Sinn...
Im Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung wurde das neue Berliner Bibliotheksgesetz (Drucksache 19/3455) beraten, das CDU und SPD eingebracht haben. Damit sollen die öffentlichen Bibliotheken Berlins...
Die CDU-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf will, dass sich der Bezirk künftig am "Red Wednesday" beteiligt – einem internationalen Aktionstag gegen die weltweite Verfolgung von Christ*innen. Das Bezirksamt...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat am 31. August 2026 getagt. Zentrales Thema war der aktuelle Stand des Mietenkatasters, zu dem mehrere Fraktionen (CDU/SPD, Grüne/Linke, AfD) eigene...
Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gegen wiederkehrende Müllablagerungen auf der südlichen Mierendorff-Insel vorzugehen. Geplant sind mehr Infos für Anwohner*innen zur richtigen Müllentsorgung, die Kontrolle...
Das Bezirksamt Lichtenberg richtet das Bebauungsplanverfahren für die Köpenicker Chaussee 15-19 in Rummelsburg neu aus. Statt eines konkreten Vorhabens eines Investors soll künftig ein sogenannter...