Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte nach dem genauen Zeitplan der Bildungssenatorin während des Stromausfalls am 3. Januar 2026. Laut Antwort erfuhr die Senatorin morgens vom Blackout und leitete ab 14:00 Uhr...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte nach dem genauen Zeitplan der Bildungssenatorin während des Stromausfalls am 3. Januar 2026. Laut Antwort erfuhr die Senatorin morgens vom Blackout und leitete ab 14:00 Uhr...
Die Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) fragte nach dem Stand des Milieuschutzes in den Gebieten Weitlingstraße, Kaskelstraße und Fanningerstraße. Zwischen 2021 und 2025 wurden 389 Mietwohnungen zur Umwandlung in...
Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Zukunft der maroden Tribünen im Sommerbad Olympiastadion. Da die Standsicherheit gefährdet ist, müssen Teile der Tribünen abgerissen und originalgetreu wieder...
Die Abgeordneten der SPD erkundigten sich nach den Auswirkungen eines Bundesmodells zur verfassungskonformen Bezahlung von Beamt*innen (A-Besoldung) auf Berlin. Der Senat kündigte in seiner Antwort an, nach der...
Die SPD-Fraktion fragte nach detaillierten Daten zu Passagierströmen und der Nachfrage nach Langstreckenflügen am Flughafen Berlin Brandenburg (BER). Die Senatsverwaltung veröffentlichte daraufhin Statistiken zu den...
Die Koalitionsfraktionen CDU und SPD haben den Gesetzentwurf für ein Berliner Altenhilfestrukturgesetz (Drucksache 19/3190) eingebracht, das als bundesweit erstes Gesetz dieser Art die Altenhilfe landesweit...
Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker (AfD) hat Details zur Berechnung der Berliner Wasser- und Abwassergebühren abgefragt. Die Antwort des Senats zeigt, dass die Gebühren nicht nur echte Betriebskosten decken, sondern...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, am Glambecker Ring einen neuen inklusiven Bildungscampus zu errichten. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Ziel ist es, ein...
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat am 11. Mai 2026 eine Anhörung zum Berliner Altenhilfestrukturgesetz (AHStG) durchgeführt. Das Gesetz soll bundesweit erstmals die Steuerung der Altenhilfe auf Landes- und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass obdachlose und wohnungslose Menschen ihr Wahlrecht einfacher wahrnehmen können. Der Bezirk soll dazu gezielte Informationsangebote bereitstellen und die...
Der Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung fordert das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, der Deutschen Bahn und der BVG für eine neue öffentliche Toilette am S+U-Bahnhof Pankow...
Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach möglichen Schlupflöchern im Baurecht, die eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen trotz Verbot erleichtern könnten. Seit Dezember 2025 wurden berlinweit...
Ein Einwohner*innen-Antrag fordert das Bezirksamt Mitte auf, die Fischerpinte im Volkspark Rehberge am Plötzensee zu erhalten und den drohenden Abriss zu verwerfen. Dafür soll das Amt die Ausnahmeregelung der...
Der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses hat in einer öffentlichen Anhörung über den aktuellen Stand des Projekts House of One und die Bedeutung des interreligiösen Dialogs beraten. Angehört wurden Vertreter*innen...
Die Senatsverwaltung hat eine Veränderungssperre für das Grundstück Tino-Schwierzina-Straße 77 in Heinersdorf verhängt. Damit werden private Bauvorhaben gestoppt, um den Standort für eine geplante Kindertagesstätte...
Der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses hat in einer öffentlichen Anhörung über den aktuellen Stand des Projekts House of One und den interreligiösen Dialog in Berlin beraten. Eingeladen waren Vertreter*innen der...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach dem Stand der U7-Verlängerung vom Rathaus Spandau zur Heerstraße Nord. Der Senat untersuchte sechs Varianten, wobei die Route über die Pichelsdorfer Straße (Variante 3a)...
Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung des Abgeordnetenhauses hat in öffentlicher Sitzung mit vier Expert*innen über die Bedeutung der christlich-jüdischen Zusammenarbeit und den interreligiösen...
Die Abgeordnete Claudia Engelmann (Die Linke) fragte nach den finanziellen Risiken einer Berliner Olympiabewerbung für den Breitensport. Der Senat gab an, aktuell keine finanzielle Obergrenze festlegen zu wollen,...
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Details zur Holzverbrennung im geplanten Kraftwerk Reuter West. Die Senatsverwaltung antwortet, dass die Anlage für einen Durchsatz von bis...